Verbotspartei: Die Grünen wollen „Klimaschutz“ als Staatsziel. Was steckt dahinter; also wirklich?

28. Mai 2019 Axel Robert Göhring 40

von AR Göhring
Wenn Parteien oder Interessensgruppen alles Handeln und Wirtschaften eines Volkes ihren egoistischen Interessen unterordnen wollen, tun sie gut daran, entsprechende Gesetze in der Verfassung (noch besser: auf EU-Ebene) zu verankern. Damit das Gruppeninteresse der steuerzahlenden zu beherrschenden schweigenden Mehrheit nicht gleich auffällt, ist es günstig, nach dem Prinzip von Helmut Schelsky irgendein ein moralisches oder ökologisches Problem zu erfinden und juristisch zu definieren. Und dann sich selbst als Lösung anzubieten; aber das steht dann natürlich nicht im Grundgesetz, sondern wird stillschweigend hinter den Kulissen geregelt.

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Antrag der Grünen: Klimaschutz ins Grundgesetz!

28. September 2018 Admin 40

von Michael Limburg
„– Noch – noch! – haben wir alle Chancen, deutlich unter 2 Prozent zu bleiben. Deshalb schlagen wir Ihnen vor, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern“ (Grünen Chef A. Hofreiter) mit einem max Einfluss Deutschlands 0,000.653 ° C (berechnet nach IPCC Formeln und 3,2 °C ECS Wert) irgendwann in ferner unbestimmt Zukunft (AfD K.Hilse)

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Grundgesetz und Kernenergie

7. Juli 2018 Admin 10

Immer mehr Bürger fragen sich, ob die Energiewende überhaupt mit dem Artikel 20a unseres Grundgesetzes vereinbar ist:
„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung„ … lesen Sie hier was unser Autor dazu meint.
Von Dr. Klaus Dieter Humpich

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Diesel: Merkel & Co. contra Grundgesetz

3. Februar 2018 Admin 21

von Fred F. Mueller
Wir hatten in den letzten Tagen ein Anschauungsbeispiel erster Güte dafür, wie schnell mediale Hetzer mit falschen oder verdrehten Behauptungen eine unglaubliche Pogromstimmung gegen angeblich kriminelle Automanager entfachen können. Diesen wurde vorgeworfen, sie hätten aus niederen Beweggründen Affen und sogar Menschen illegal mit Abgasen gequält. Im Getöse dieses Shitstorms, der zeitweilig sogar das Aufmacherthema der Nachrichtensendungen war, ist vermutlich nur wenigen aufgefallen, welch schwerwiegenden Angriff auf das Grundgesetz unsere Regierung in diesem Zusammenhang durchführte.

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Umfrage: Soll der Klimaschutz ins deutsche Grundgesetz aufgenommen werden?

3. November 2010 Eng, Heinz 61

363.867 Bürger fordern: Klimaschutz ins Grundgesetz! Greenpeace präsentiert Vorschlag für Aufnahme in die Verfassung
„Berlin (ots) – Einen Tag vor der Verabschiedung des Energiekonzeptes im Bundestag demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute in Berlin für die Aufnahme des Klimaschutzes in das Grundgesetz und die UN-Charta. Auf zehn Transportfahrrädern werden die Aktivisten am Nachmittag 40 Kisten mit 363.867 Unterschriften von Bundesbürgern, die diese Forderung unterstützen, zum Bundestag fahren. Dort werden die Unterschriften und eine entsprechende Petition der Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckhardt, und der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Kersten Steinke, übergeben (16.00 Uhr, Bundestag, Eingang Süd).

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