Der Bundesrechnungshof (BRH) ist eine oberste Bundesbehörde prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, heißt, der Regierung. Er ist ein typisches Kontroll-Organ eines demokratischen Rechtsstaates und scheint auch im Zeitalter der westlichen Postdemokratie noch zu funktionieren. Wie lange werden die Beamten sich noch trauen?
Konkret wird Altmaier als zentralem Minister für die Energiewende der Grünen, von den Merkel-Kabinetten II-IV konsequent umgesetzt, vorgeworfen:
Es bestehe dringender Reformbedarf.
„Anderenfalls besteht das Risiko, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Akzeptanz für die Energiewende zu verlieren.“
Das Wirtschaftsministerium redet sich bislang zu den völlig überhöhten Strompreisen Deutschlands, den zweithöchsten der Welt, mit Definitionsfragen heraus. Genau das akzeptieren die Prüfer aber nicht; es solle genauer dargelegt werden, was Bezahlbarkeit für die Bürger bedeutet.
Auch sprechen die Beamten das Thema der Versorgungsunsicherheit klar an: Nach Abschaltung aller Kohle- und Kernkraftwerke entstehe eine Lücke von mehr als 5 GW. Im Ministerium gäbe es keine Untersuchungen zu den möglichen Folgen anhaltender flächendeckender Stromausfälle. Dazu zählen: Fehlende Beleuchtungs- und Bewässerungsmöglichkeit ganzer Bundesländer; Ausfall der Krankenversorgung, wenn die Hospitäler nach etwa 36 h keinen Treibstoff für ihre Generatoren mehr haben; teilweiser Ausfall der Nahrungsmittelversorgung, und wirtschaftliche Schäden durch Ausfall ganzer Branchen.
EIKE würde interessieren, was deutsche Klimaforscher vom PIK und den zahlreichen anderen NGOs und Instituten an Universitäten dazu sagen, da ihre PR-Tätigkeit Bundes- und Landespolitiker immerhin dazu nötigt, Entscheidungen zu treffen, die für die schwächsten Teile der Bevölkerung schwerwiegende Folgen hat.
„Woran kann es liegen, dass auch die heutige so aufgeweckte Jugend“
Evolutionäre Psychologie. Jane Goodall enteckte schon bei Schimpansen, daß die nur Informationen korrekt verarbeiten, die „sozial“ gut etikettiert sind. Läuft bei den nächsten Verwandten, uns, genau so.
Das ist auch besser so, weil die Firmen unseren Wohlstand überhaupt erst schaffen.
Und es ist auch gut, weil sich so zeigt, daß das ganze Konstrukt Klimarettung Unfug ist – für jeden sichtbar.
An anderer Stelle wurde berichtet, dass es cleveren Lobbyisten inzischen gelungen ist, bei Peter Altmaier Forschungsgelder für dieses wahrlich kühne Projekt aufzutreiben.Cui Bono ? Eine Frage von allgemeinem Interesse !
Lakeitel, hehe, da zeigt sich historisches Wissen… Würde ein FFF nicht verstehen. Und ja, das ist die Karrierestrategie Altmaiers: absoluter Gehorsam, kriegste immer einen Machtposten, mußt aber nix können. Darfst Du sogar nicht, weil M. Dich dann loswerden will.
unbegreiflich? Wieso, es wird gemacht, was kleinen Lobbygrüppchen kurzfristig nutzt. Langfristig bauen die sich halt einen Dieselgenerator in die Garage der Villa.
Wäre toll!
wo bitte finde ich den Netzauftritt? Danke.