Auch Bayern will ein „Klimaschutzgesetz“ beschließen

Bayerischer Landtag, Bild Archiv: Bayerischer Landtag

Von Michael Limburg
Öffentliche Anhörung am 25.9.20 9:00 Uhr im Bayerischen Landtag

Die Landesregierung Bayern glaubt, oder gibt vor zu glauben, dass Bayern vom menschgemachten Klimawandel besonders betroffen ist. Vielleicht haben die Laptops im Land der Lederhosen dazu beigetragen dies minutiös auszurechnen. Vielleicht ist es aber auch nur eine Ahnung der Landesregierung als Vorbereitung auf die nächste Bundesregierung mit grüner Beteiligung.

Wie dem auch sei, jedenfalls hat der Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz des Landtages Bayern für den 25.9.20 ab 9:00 Uhr im Konferenzsaal des Bayerischen Landtages zu einer Anhörung eingeladen, bei denen Sachverständige Ihre Meinung zum geplanten Gesetz vortragen können und Fragen der Abgeordneten beantworten. Diese liegen z.T. bereits schriftlich vor, bzw. können mündlich während der Anhörung gestellt werden. Der Gesetzentwurf wurde am 29.4.20 ins Parlament eingebracht und diskutiert. (Hier können alle Details dazu angesehen werden)

Die Anhörung ist öffentlich.

Ich bin, als einer von insgesamt zehn Sachverständigen, ebenfalls eingeladen und habe auch zugesagt.

Jeder Sachverständige konnte ein schriftliches Statement (bis zum 11.9.20) einreichen, was ebenfalls veröffentlicht wird, und während der Anhörung für ca. 5 Minuten mündlich auf die Thematik und Fragen eingehen.

Die Website des Bayerischen Landtags hat einen Menuepunkt für Leichte Sprache.

Ich werde mich bemühen, auch ohne Internet-Unterstützung in „leichter Sprache“ zu sprechen.

Mein schriftliches Statement liegt dem Ausschuss seit dem 8.9.20 vor.

Wer Lust und Zeit hat und in um München wohnt, sollte sich dieses Ereignis nicht entgehen lassen.

Nach Ablauf der Anhörung wird ausführlich auf diesem Blog berichtet.

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30 Kommentare

  1. Sehr geehrter Herr Limburg,
    Ihr Auftritt im Bayerischen Landtag ist sehr, sehr wichtig. Nicht um irgendetwas an der Entscheidung der Landesregierung ändern zu können, denn das Ergebnis der Abstimmung steht sowieso schon fest, sondern zu Zwecken der Beweisführung am Tag der Abrechnung, wenn der ganze co2-Schwindel irgendwann einmal mit voller Wucht auffliegt. Wie Sie heute schon gesagt haben: „Keiner der Parlamentarier kann hinterher sagen, er/sie hätte es nicht wissen können“.

    Das Politbüro der EU dreht aktuell voll durch, das reinste Irrenhaus:
    „Die Verschärfung auf „mindestens 55 Prozent“ soll helfen, das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten und die gefährliche Überhitzung der Erde zu stoppen.“

    • [Das Politbüro der EU dreht aktuell voll durch, das reinste Irrenhaus:
      „Die Verschärfung auf „mindestens 55 Prozent“ soll helfen, das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten und die gefährliche Überhitzung der Erde zu stoppen.“]

      Dazu äussert sich die Laien- Uschi folgendermaßen: „„Unsere Folgeabschätzung hat klar gezeigt, dass unsere Wirtschaft und Industrie das verkraften kann““

      Da bleibt dem geneigten Leser die Spucke weg. Waren da nicht irre Summen im Gespräch, die jetzt, wegen Corona, die Industrie stützen müssen? Hmmm, kurz nachdenken: Es sind wohl dieselben Summen, die dieses Ergrünen der Industrie ermöglichen sollen. Und es wird, ich glaube es nicht, begrüßt:

      „Die Industrieführer forderten nicht Schonung, sondern im Gegenteil die entschlossene Verschärfung des CO2-Sparziels auf „mindestens 55 Prozent“. Zu den Unterzeichnern gehören die Chefs von Deutscher Bank und Allianz, von Deutscher Telekom und SAP.
      Mit dabei waren selbst Energieriesen wie RWE, E.on, Total und Vattenfall. …Einige deutsche Konzerne versprechen sogar, bald komplett klimaneutral zu sein. Selbst von der EEG-Umlage befreit, wälzen sie die Last der Grünwerdung freilich gern auf ihre Zulieferer ab. Die Kosten des Klimaschutzes bleiben so beim kaum geschützten Mittelstand hängen. Dessen Aufschrei bleibt meist ungehört.“ (welt online)

      Es ist wohl wirklich an der Zeit, das Konto bei der DB zu räumen und bei der Allianz die Versicherungen unter die große Lupe zu legen.

        • Ich bereue es mitlerweile, nicht bereits nach dem Ende der DDR die Sachen gepackt zu haben, sondern versucht zu haben, im Glauben an die BRD- Marktwirtschaft, die vorgeblich eine soziale war, mir/uns hier was aufzubauen.
          Zwar im Wissen um Konjunkturzyklen und dank ML auch den zyklischen Krisen des Kapitalismus ( 😉 ) wäre mir nicht im Traume eingefallen, dass sich ein Land innerhalb zweier Jahrzehnte derartig grünradikal ideologisieren lässt und die Grundlagen seiner Wirtschaft so kastriert, dass selbst Konzerne keine Geschäftsidee mehr haben, die NICHT am Subventionstropf des *Staates* -also dem Geld der Steuerbürger- hängt. Solche Entwicklung Deutschlands hin zu Impotenz in allen Fragen ausser *Moral* war für mich unvorstellbar…

  2. Es gab mal einen Bayer, der war preussischer als viele Preussen und trotzdem bayrischer als viele Bayern. Mit anderen Worten, ein wahrer deutscher Patriot.

    FRANZ JOSEF STRAUSS – Gott hab‘ ihn selig.

    Man schaue und höre, was er vor über 30 Jahren schon sagte, d.h. voraussagte. Ich, als belgischer Saupreuss, staune oft genug über seine klugen Worte:

    Franz Josef Strauß warnt vor SPD und Grüne

    Danke, Franz Josef !
    Ruhe in Frieden, aber wegen den heutigen Dummköpfen würdest du dich im Grabe rumdrehen.

  3. Man sollte vielleicht einmal kurz über den Beginn des Klimawandels nachdenken.
    M.E. haben wir einen Klimawandel seit der Erstehung der Erde und das in Abhängigkeit von der Sonnentätigkeit, der Erdumlaufbahn und der Erdrotation.
    MfG Josef Weiden

  4. Wer Illusionen anhängt, sollte mal auf eine der inzwischen regelmäßigen Veranstaltungen von Parents for Future gehen.
    Ich konnte erleben, wie der örtliche Bürgermeister (noch im Ansatz vernünftig, obwohl das Städtchen inzwischen vier Klimamanager*innen beschäftigt, die sich um alles, was „nachhaltig“ ist – Radwege, kostenloser Nahverkehr, autofreie Stadt, kostenloses Schulessen, mehr Klimaflüchtlinge, kostenlose … ) von der örtlichen Leiterin von PfF – eine Theologin – öffentlich vorgeführt wurde nach dem Motto: Wir sind doch so nett zu Ihnen, aber nur, so lange Sie genau das machen, was wir fordern …
    Die örtliche Redaktion findet es prima, dass die Lokalpolitik endlich gefordert wird.

  5. „Wer Lust und Zeit hat und in um München wohnt, sollte sich dieses Ereignis nicht entgehen lassen.“
    Das Bayerische Klimaschutz-Gesetz ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Es wurde vorbereitet von den zahllosen Stellungnahmen der „Panik“-Experten. Dies führt dann zur vorzeitigen Stilllegung von Kern- und Kohle-Kraftwerken, zu Subventionen (Bio-Diesel,Photo-Voltaik,Windkraftwerke usw.) und zu Steuern und Abgaben (CO2-Steuer, Flug-Ticket-Abgabe usw.) Aktuelles Beispiel für diese Vorgehensweise ist die Diskussion der Münchner City-Maut
    https://www.spiegel.de/auto/ifo-forscher-empfehlen-anti-stau-gebuehr-fuer-muenchen-a-d8251b89-53c0-4085-a96c-8b77226db446
    Gewinner ist der Staat und verschiedene Branchen, die die Studie in Auftrag gegeben haben. Verlierer sind hauptsächlich die Einwohner Münchens. Letztlich benötigen sie zusätzlich zum MVG-Jahres-Ticket eine Jahres-Vignette, da man auf das Auto nicht verzichten kann (Einkauf, Kinderbetreuung usw.). Die Bewohner außerhalb des Mittleren Rings haben zusätzlich mit zugeparkten Wohnstraßen und überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln zu rechnen.

    • Ich habe gerade eine Spende an EIKE überwiesen, sozusagen als Schmerzensgeld für Ihren Auftritt, Herr Limburg, bei diesen Ignoranten. Doch wie wollen Sie, bei wahrscheinlich minimalster Redezeit mit vermutlich erheblichen Störungen, soviel Unsinn widerlegen?
      Da Alles sowieso „alternativlos“ ist, sparen Sie sich Ihren Auftritt. Zuhören ist schlimm genug!
      Ich werde mir diesen „Schmarrn“ der Bayerischen Staatsregierung sicher nicht antun, denn er würde vermutlich zu erheblichen gesundheitlichen Schäden führen.

      • 1. EIKE dankt für die Spende.
        2. Beim Widerlegen muss man sich auf das nötigste beschränken. Ich werde meine Beiträge im Nachgang auch hier veröffentlichen.
        3. Keiner der Parlamentarier kann hinterher sagen, er/sie hätte es nicht wissen können.

  6. Schon alleine die Floskel „seit Beginn der Wetteraufzeichnungen“ kann ich nicht mehr hören! Man suche sich einen Zeitpunkt aus, zu dem die Temperaturen tatsächlich extrem niedrig sind, um im Anschluss daran jegliche Temperaturänderung hin zu normaleren Werten als böse Erwärmung darstellen und vermarkten zu können. Es ist einfach nur zum Weinen, weil die Mehrzahl unserer Mitbürger diesen Irrsinn völlig unreflektiert als Wahrheit akzeptiert und bereitwillig alles mitmacht, nein, sogar darum bettelt, ausgenommen zu werden wie Weihnachtsgänse!

    • @Angelika Schreiber
      „Schon alleine die Floskel „seit Beginn der Wetteraufzeichnungen“ kann ich nicht mehr hören! Man suche sich einen Zeitpunkt aus, zu dem die Temperaturen tatsächlich extrem niedrig sind“

      Vor beginn der Wetteraufzeichnungen, vor 1880 sind es aber auch nur sehr wenige Menschen die auf der Erde gelebt haben, unter 2 Milliarden.
      Da hat das keine Rolle gespielt ob der Meeresigel 2m tiefer oder 2m höher ist da ist Platz für alle noch gewesen auf der Erde.

      Bei 8 Milliarden Menschen auf der Erde und der Meeresspiegel steigt nur leicht an dann ist die Flüchtlingswelle von 2015, 2016 nur ein laues Lüftchen gewesen.

      Wenn bei 8 Milliarden Menschen auf der Erde sich bei einem kleinen Teil die Lebensgrundlagen verschlechtern auf Grund des Klimawandels dann ist die Flüchtlingswelle von 2015, 2016 nur ein laues Lüftchen gewesen.

      Auch die AfD hat das noch nicht verstanden was da auf uns zukommt und da helfen auch keinen Zäune und Mauern.

      • @Angelika Schreiber

        Sehr geehrte Frau Schreiber!

        Einige tröstende Worte (vor Ihrem nahenden Ertrinkungstod) von mir an Sie bezüglich dieses „genialen“ Kommentars von Dobermann mit einem Zitat des großartigen Kurt Tucholsky:

        „Der Vorteil der Klugheit besteht darin, daß man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger.“

        Sollten Sie infolge unglaublich steigender Meeresspiegel und Bevölkerungen eine Flucht nach Österreich erwägen, empfehle ich 2 Wege: Entweder via Chiemsee mit anschließender Seenotrettung, oder gleich direkt über die Donau bis in die wunderbare Wachau! Dort trinken Sie ein gutes Achterl „Grüner Veltliner“ auf Dobermann, ihm dankend für die Warnung vor dem Ertrinkungstod. Die vielen restlichen Achterln trinken Sie bitte auf mich als Fluchthelfer. Vielen Dank im Voraus!

        • @ Heimo Suntinger
          Haben Sie sich mit dem Adressat nicht etwas vertan? Ihre Antwort paßt doch eher Zu Herrn Dobermanns Ausführungen als zu Frau Schreiber, die das mit dem Klimawandelirrsin doch sehr kritsch sieht. Von der Sache her ist Ihre Antwort jedoch sehr köstlich.

          • Sehr geehrter Herr Philipzik!

            Schön für mich, daß Sie meine Antwort „köstlich“ finden. Danke.

            Ich habe mich nicht vertan! Und ich hoffe zutiefst, daß Frau Schreiber mich verstanden hat! Selbstverständlich war mein (indirekter) Adressat (Herr) Dobermann. Aber der hätte meine Antwort wahrscheinlich nicht kapiert!

            Ich versuche ein Gleichnis:
            Kobalt (1.Adresse) versteht man eher selten, Kobolde (2.Adresse) ziemlich oft!
            Ich adressierte an die (verstehende) 1. Adresse (Frau Schreiber), weil mir die 2. sinnlos erschien.

            PS
            Und bitte, glauben Sie mir: Der Dobermann kriegt meine indirekte Adressierung an ihn mit: Seine Komfortzone mit viel Glauben und wenig Wissen wird allmählich zu zweifeln beginnen! Was ich bezweifle, aber letztendlich doch erhoffe!

      • Björn, was hat der vermutete Anstieg des Meeresspiegels mit Mutti zu tun? Die Bereicherer und Raketentechniker aus dem Morgenland sind auf ausdrückliche Einladung von ihr und ihren Helfern gekommen!

      • Herr Dobermann, Sie schreiben u.a. „… Wenn bei 8 Milliarden Menschen auf der Erde sich bei einem kleinen Teil die Lebensgrundlagen verschlechtern auf Grund des Klimawandels dann ist die Flüchtlingswelle von 2015, 2016 nur ein laues Lüftchen gewesen…“ Antwort: Klimawandel gibt es immer, aber so wie Sie es ausdrücken, meinen sie einen Klimawandel durch CO2-verursacht. Da kann ich Sie beruhigen, lesen Sie unsere Artikel, dann wird Ihnen die Angst genommen. Sie werden bald merken, dass der CO2-Ablaßhandel ein Geschäftsmodell ist. Die Erde braucht mehr und nicht weniger CO2. CO2 beschleunigt das Wachstum und erhöht die Hektarerträge. Die Lebensbedinungen sind Sauerstoff, Wasser, Kohlendioxid und eine mittelere Temperatur. Ohne Mensch hätte die Erde immer mehr CO2 aus der Atmosphäre eingebunkert in Form von Öl, Kohle, Erdgas bis das Leben bei 150 ppm CO2 zum Nischendasein auf der Erde verkommen wäre. Natur- und Umweltschutz ist wichtig, und dazu sollte sich Herr Limburg bei der Anhörung bekennen, z.B. zwei oder drei Anregungen gegen die Austrocknung Bayerns machen, obwohl die Niederschläge nicht abgenommen haben.

    • @Frau Dobermann: Es ist viel schlimmer. Die Mehrzahl der treuen Wähler, das haben sie richtig gesehen, bleiben unreflektiert. Von Wahrheit akzeptieren, ja oder nein, von Beidem kann ich leider weit und breit nichts finden!

      • Tschuldigung! „@Frau Schreiber“ mußte es natürlich heissen!
        Korrektur ist hier leider nicht möglich, nur nachfolgende Buße nach Erkenntnis des Irrtums.

  7. „Der anthropogen verursachte Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen des
    21. Jahrhunderts.“ Das ist das Mantra, unter dem sich alle versammeln. So tönen auch Schäuble, Merz und alle anderen in der CDU. Ob sich die Werteunion aus der Deckung traut? Hoffentlich gehört nicht auch noch ein Lesch zu den „Experten“, der bereits im Beratergremium der Bayer. Staatsregierung sitzt.
    Was man an Diffamierung und Ausgrenzung bei der Anwesenheit von SZ-Journalisten und natürlich auch SPD-Abgeordneten erwarten musss, darüber hat bereits Herr Lüning berichtet.
    Herr Limburg, ich drücke Ihnen alle Daumen für Ihre nicht gerade einfache Mission und wünsche Ihnen jeden Erfolg, nicht zuletzt, weil ich im Wirkungsbereich dieser Landesregierung lebe!! Aus der Ferne wünscht man sich natürlich, dass Sie diesen Volksvertretern reiner Wein einschenken – aber Sie werden vor Ort sicherlich die passende Dosierung finden! Wir wissen es leider alle, die Klima-Hysteriker, komplett hörig der Potsdämlichen Alarm-Mafia, sind unbelehrbar – vielleicht auch, weil es die Wähler so erwarten.
    Trotzdem gibt es vielleicht eine letzte kleine Chance für Klimarealismus in der CSU und vielleicht auch bei den Freien Wählern. Aiwanger soll ja schon mal den Vorstoß gewagt haben, dass er sich sehr sehr langfristig auch die Kerntechnik wieder vorstellen könne…

    • Herr Limburg, ich drücke Ihnen alle Daumen für Ihre nicht gerade einfache Mission und wünsche Ihnen jeden Erfolg, nicht zuletzt, weil ich im Wirkungsbereich dieser Landesregierung lebe!!

      Danke sehr für den netten Wunsch. Sie können davon ausgehen, dass ich dort Klartext schreibe und rede, im Nachgang werde ich auch darüber berichten.
      Leider können weder Sie noch irgendjemand anderes davon ausgehen, dass dieser Klartext irgendetwas ändern wird. Aber es steht wenigstens im Protokoll.

  8. Wenn man sich diesen Entwurf durchliest, der auch noch“alternativlos“ ist und einen „bayrischen Klimarat“ implementiert – ich schätze, dass nicht mal 1 Prozent der Bayern weiß oder sich vorstellen kann, was da auf sie zukommt!
    Der wirtschaftliche Niedergang mit all seinen Folgen, wie in der gesamten BRD, wird es richten. Nur zu welchem Preis!

  9. Bayern ist das Land mit dem größten Bevölkerungszuwachs in den letzten 20 Jahren. Deshalb ist die tägliche Flächenversiegelung, die schnelle Ableitung von Regenwasser mit der damit verbundenen Landtrockenlegung auch am höchsten. Folge: Die Wetterstationen Bayerns zeigen den höchsten Zuwachs an Wärmeinseleffekten, was vor allem in den drei Sommermonaten in den Grafiken Bayerns abgebildet wird. Deswegen wären WI-arme Wetterstationen zu bevorzugen. Beim Niederschlag ist die Sache zunächst mal nicht so relevant, obwohl eine wärmere Stadtluft auch zur Auflösung der Bewölkung führt. In der freien Fläche wirkt der Straßenbau und die hohe Anzahl an Freiflächenvoltaikflächen jedoch ähnlich. Die zusätzlichen Straßen werden 50 bis 60 C heiß und wirken wie Wärmebänder in der Landschaft, die Voltaikflächen sogar 90 C, was unmittelbar eine heiße Luftsäule in der Landschaft zur Folge hat.

  10. Den Unfug kann man sich ersparen. Der ganze „Klimaschutzquatsch“ ist schon lange vorbereitet und beschlossen. Alles das, was jetzt abgeht, dient nur dem Belügen des Volkes.
    Wer sich mit den über 130 Jahre gemessenen Temperaturen inmitten Nordamerikas, also praktisch unbeeinflußt durch die Ozeane, befaßt, kann sehr schnell erkennen, daß es da zur Zeit um 8° Fahrenheit im Jahresmittel kälter ist als im Jahr 1931. Dies ist der Fall für Aberdeen Airport in South Dakota. Die maximale Schwankungsbreite der Jahresmitteltemperaturen der letzten 120 Jahre beträgt da 14 Grad Fahrenheit.
    Und jetzt kommen irgendwelche Leute an und behaupten eine „Klimaerwärmung“ beweisen zu können. Wie das denn bei solch einer Variabilität? Und binnen zwei Jahren schwankt die Mitteltemperatur nur mal so eben um 10 Grad Fahrenheit.

  11. „Problem
    Der anthropogen verursachte Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Seit Beginn der flächendeckenden Wetteraufzeichnungen, in Deutschland ungefähr im Jahr 1880, lassen sich bei vielen atmosphärischen Variablen Veränderungen beobachten. Aus diesem Grund ist es notwendig, rasch und entschlossen zu handeln, um den Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur deutlich zu begrenzen. Nur wenn dies gelingt, wird es möglich sein, die biologische Anpassungsfähigkeit des Planeten und die Lebensgrundlage von Millionen Menschen zu erhalten. Auch bei wirtschaftlicher Betrachtung gilt: Je höher der Temperaturanstieg ist, desto erheblicher sind die Kosten für Klimaschäden und die erforderliche Anpassung an den Klimawandel, die bei weitem die Vermeidungskosten übersteigen.“

    Mannomann!
    Gehts nicht auche ne Nummer kleiner?

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