Die Perfidie der EU: Energiepolitik und Taxonomie

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von Andrea Andromidas
Jan-Claude Juncker (EU): „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Es besteht kein Zweifel, dass die Corona-Pandemie das Gefüge der Weltwirtschaft in einem Maße getroffen hat, das den meisten unvorstellbar schien. Jedem denkenden Menschen dürfte klar sein, dass die Wiederherstellung dieses Gefüges von global verknüpften Verkehrswegen und Produktionsketten eine internationale Zusammenarbeit geradezu herausfordert. Die Lage zwingt uns, auf das Thema „Wirtschaftsentwicklung“ einen neuen Blick in die Zukunft zu richten. Denn eins dürfte klar sein: um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen, brauchen wir die Verfügbarkeit von sehr viel mehr Energie, sehr viel mehr Wasser , sehr viel mehr Nahrungsmitteln und eine Modernisierung unserer Transport- und Verkehrswege und auch der Bildungseinrichtungen.

Besonders für Europa und die Bundesrepublik stellt sich die Frage: Sind wir überhaupt, insbesondere im Vergleich mit Asien, dafür gerüstet? Die Anwort lautet: Nein. Es wurde übermäßig viel Geld gedruckt, aber dieses Geld wird weiterhin und zunehmend in vorwiegend unproduktive Investitionen gesteckt, die auch in der Vergangenheit schon mehr dem Niedergang als dem Fortschritt dienten. Eine schleichende Deindustrialisierung ist infolgedessen bereits im Gange.

Dieser Trend wird an zwei Ausrichtungen des New Green Deal der EU unter Frau v. der Leyen besonders deutlich:

  1. Energiepolitik
  2. Taxonomie

Hand auf Herz, wissen Sie, was Taxonomie bedeutet? Hier die Erklärung. Noch einmal Hand aufs Herz, wissen Sie es jetzt? Immer noch nicht? Sie können beruhigt sein, denn dieser Begriff ist bewusst von der EU gewählt, damit die dahinter steckende Unverschämtheit der Bevölkerung gegenüber unbemerkt bleibt*). Deshalb ist es sehr nützlich, dass der Verband der Familienunternehmen in einem Positionspapier vom Mai 2020 diese Politik endlich einer kritischen Bewertung unterzieht. Er kommt zu dem Schluß, dass der Verlauf der sogenannten Energiewende ein Debakel ist und von Vorbildfunktion nicht im mindesten die Rede sein kann. Es werde kein Land dieser Welt dem deutschen Weg folgen „wenn mit der Energiewende deutscher Prägung die Gefahr einer Deindustrialisierung sehenden Auges in Kauf genommen wird“.

Seit Jahren laufe alles „darauf hinaus, dass wir in Deutschland ökonomische Nachteile in immensen Höhen in Kauf nehmen, ohne europäisch und international einen Vorteil zu erzielen. Im Gegenteil, eine derartige Strategie ist unter globalen Gesichtspunkten extrem kontraproduktiv.“ Da durch den ebenfalls milliardenschweren hastigen Kohleausstieg die Grundlastsicherung gefährdet sei, dürfe eine wissenschaftliche und politische Diskussion um die Verschiebung des geplanten „Atomausstiegs“ kein Tabu sein.

Auch Prof. Sinn argumentiert in seinem neuen Buch „Der Corona-Schock“ ,im Moment der Krise falle es besonders ins Auge, dass die Energiepolitik in Deutschland sich auf einem weltfremden Kurs befindet: „Weltweit gibt es 440 Atomkraftwerke, und ca. 50 neue sind in Bau, davon elf in China. China plant schon 36 weitere Kraftwerke. Japan hat sich vom Ausstieg verabschiedet und nimmt die meisten Reaktoren nach einer Modernisierung sukzessive wieder in Betrieb… Wir haben eine solch massive Belastung des Staates und der zukünftigen Generationen durch diese Krise, dass wir uns die Zerstörung einer funktionierenden und klimaneutralen Energieproduktion durch Kernkraft eigentlich nicht erlauben können.

Der andere fatale Plan des New Green Deal läuft unter dem Stichwort „Taxonomie“*). Bei Prof. Sinn heißt es dazu: „Leider werden jetzt in der Krise Dinge durchgewunken, die die Öffentlichkeit gar nicht registriert. Denken Sie an die Taxonomieverordnung der EU zu Umweltfragen vom Dezember 2019. Da macht die EU-Kommission einen Kriterienkatalog auf, den Banken in Zukunft bei der Kreditvergabe berücksichtigen müssen. Sie müssen unterscheiden, wie grün die Aktivitäten ihrer Kunden sind, und danach werden die Kreditkonditionen bemessen. Das bedeutet eine zentralplanerische Steuerung derWirtschaft durch eine Kommandozentrale in Brüssel….Das führt zu Willkür, das führt zu einem unglaublichen Machtzuwachs der Bürokraten… Lobbys sind tätig, damit das, was man selber macht, als grün deklariert wird, damit die eigene Branche dann in Zukunft billige Kredite vom Bankensystem erhält, die refinanziert werden durch das Eurosystem. Das sind geradezu unglaubliche zentralplanerische Entwicklungen, die die wirtschaftliche Effizienz der Eurozone aushöhlen ….

Auch im Positionspapier des Verbandes des Familienunternehmen wird darauf hingewiesen, dass diese Richtlinien einer angeblich „nachhaltigen Finanzwirtschaft“ besonders die deutsche Wirtschaft mit ihrer starken Aufstellung im Industriebereich treffen werde. Wesentliche Elemente des New Green Deal sind von der Finanzmarktlobby geplant und auf deren kurzfristigen Ziele ausgerichtet. Das Verheerende daran: Mit dieser als „sustainable Finance“ bezeichneten Strategie werden Investitionen systematisch in Bereiche gelenkt, die Energiedichten des Mittelalters begünstigen (wie Wind-und Solartechnik ). Der Rest der Welt richtet dagegen den Blick auf Technologien, die selbst die gegenwärtigen Energiedichten, um von den mittelalterlich geringen der Erneuerbaren ganz zu schweigen, um ein vielfaches übersteigen werden (hier).

Die Kritik daran ist also nicht nur berechtigt. Sie wirft die Frage auf, ob Deutschland und Europa als Industrieraum überhaupt eine Zukunft haben können. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Corona-Pandemie muß man sich erst recht fragen, welche Konsequenzen es für den Verlauf der Pandemie hätte, wenn auf die höchst effiziente deutsche Industrie kein Verlaß mehr ist.

Im Übrigen gibt es sowohl in Europa als auch in Amerika eine wachsende Bewegung junger Leute, die den Ausbau moderner Kerntechnik sowie die Entwicklung der Fusionstechnik befürwortet, weil gerade dem Umweltschutz damit viel besser gedient ist. Es wäre der Wissenschaftstradition Deutschlands mehr als angemessen, diesen Trend zu beflügeln statt den Rückwärtsgang beizubehalten.

 

Anmerkung von Horst-Joachim Lüdecke:

*) Die Wortwahl des Begriffs „Taxonomie“ legt bereits die Perfidie des EU-Vorgehens offen: Von der Öffentlichkeit soll der Begriff besser nicht verstanden werden, die von J.-C. Juncker zynisch und unverholen ausgesprochene Unverschämtheit des Betrugs an der Bevölkerung wird hier zum wiederholten Male bestätigt.

Im Übrigen kann jeder Konsument den planwirtschaftlichen Durchgriff der Brüsseler Gaunerei bereits an anscheinlichen Nebensächlichkeiten selber nachvollziehen. Beim Kauf einer neuen Waschmaschine erklärt Ihnen der Verkäufer, dass ab nächstem Jahr rigide Maßnahmen zur Wasser- und Stromersparnis gesetzlich vorgeschrieben sind. Die bisherigen sinnlosen „Eco“-Waschgänge sind irgend wann eben nicht mehr abschaltbar und der Verbraucher wird sich damit abfinden müssen, ohne wie bei den jetzigen Maschinen noch selber entscheiden zu dürfen, wieviel Wasser oder Strom seine Wäsche erhalten soll. Wenn Sie also überall diesen Öko-Unsinn in Prospekten von Industrieunternehmen und in den Funktionen ihrer Produkte wiederfinden, so ist dies kein Zufall. Die betroffenen Unternehmen werden dazu mit dem EU-Schraubstock erpresst und gezwungen.

Wir meinen daher, dass es höchste Zeit für eine Reform der EU ist, die heute bereits zur planwirtschaftlichen EUdssR mutiert ist. Auch Deutschlands Energiewende ist pure Planwirtschaft, die in letzter Konsequenz noch nie zu etwas Anderem als dem kompletten wirtschaftlichen Zusammenbruch des betreffenden Landes geführt hat – eine Lehre, die trotz aller historischen Überprüfbarkeit kein Sozialist jemals zu begreifen vermag. Es ist daher überfällig, dass – bei aller Zustimmung zur EU (einer anderen EU als heute, wohlgemerkt) – jedes EU-Land die Souveränität zumindest über seine Energiepolitik und Rechtsprechung zurückgewinnt. Wenn das nicht möglich ist, bleibt nur noch der Dexit, die Briten haben uns gezeigt, dass es funktioniert.

Am schlimmsten treibt es die EU-Zentralbank (EZB) mit dem grenzenlosen Gelddrucken. Hier erinnert der italienische Finanz- und WirtschaftsministerTremonti im italienischen Il Giornale vom 18.08.2020 an ähnliche Vorgänge in den dunklen Zeiten vor ca. 80 Jahren (vom Italienischen ins Deutsche übersetzt): „Wenden wir uns einen Moment dem alten Berlin zu und hier dem bekanntesten und berühmtesten „Zauberer des Geldes“, Hjalmar Schacht, Erfinder des „MeFo“ (hier): das Gold der Mephistopheles, das auf die metallurgische Industrie angewendet wurde, Austauschkunstwerk mit dem die deutsche Militärindustrie des Dritten Reiches finanziert wurde. Aber ein Kuriosum: Schacht wusste, dass der Trick nicht lange dauern konnte. In diesem Zusammenhang sagte der bewunderte Demokrat Keynes im Jahr 1941: „Die Tatsache, dass diese Methode im Dienste des Bösen angewendet wurde, darf uns nicht daran hindern, den technischen Vorteil zu erkennen, den sie im Dienste eines guten Zwecks bieten würde.“ Und was haben Schachts Methode und Keynes ‚Worte mit der Gegenwart zu tun? Das MeFo-System unterscheidet sich im Grunde nicht von dem, was die EZB ab 2012 angewendet hat, um quantitative Lockerungs- und Fiat-Gelder zu erzeugen, Geld, das aus dem Nichts kommt, heute zusätzlich zur Turbo-Währung von Turboverschuldung. Diese Maßnahmen waren  notwendig, um den Euro und Europa zu rettenUns wurde freilich nicht gesagt: wovor eigentlich retten? Aus welcher Ursache oder aus welcher Schuld? Vielleicht erfahren wir dies erst dann, wenn zur Rechtfertigung der EU-Wirtschaftspolitik die tragischen Fehler bei der Bewältigung der Krise ab 2008 und dann im folgenden Jahrzehnt zugegeben werden.“

 

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13 Kommentare

  1. Die Tatsache, dass die EU mit voller Kraft diesen Wohlstand-zerstörenden „Green Deal“ verfolgt, ist Beweis genug, dass diese EU jegliche Bodenhaftung verloren hat. Auch dürfte es unmöglich sein, diese korrupten Strukturen innerhalb der EU zu reformieren. Mit dieser EU und dieser Bundesregierung kann es wirtschaftlich gesehen nur beschleunigt abwärts gehen.

    Die Alternative für Deutschland und Europa wäre Folgendes:
    Alle EU-kritischen Länder treffen sich zu Beratungen zu einer alternativen EU. Vor allen Dingen die Briten und die osteuropäischen Länder sollten dabei sein. Als Ergebnis wird ein Vertragswerk herauskommen, welches all die schlechten und guten Erfahrungen mit der aktuellen/alten EU berücksichtigt. Sehr wichtig wäre es, dass die Briten „im Boot“ bleiben, aber OHNE dass spezielle Zugeständisse gemacht werden (Stichwort: Britenrabatt). Sind sich alle einig, wird unterschrieben und der Austritt aus der alten EU vollzogen. Sukzessive können natürlich die restlichen EU-Länder der neuen EU beitreten, aber auch hier gilt: keine Sonderregelungen.

    Politsche Mehrheiten dafür gibt es zurzeit nicht, aber das kann sich gerade in diesen Zeiten sehr schnell ändern.

  2. Der „Green Deal“ ist die letzte große Wahnvorstellung der EU-Bürokraten.
    Sowohl die EU als auch D sind pleite. Der EU-Wiederaufbauplan war der Offenbarungseid.
    Das Geld dient lediglich dazu die insolventen Großbanken noch etwas länger am Leben zu halten.

    Die Bundesregierung betreibt sowieso nur noch Insolvenzverschleppung. Sie hofft vermutlich sich noch über die nächsten Wahlen zu retten.

    Das erinnert stark an den Film „Der Bunker“: Adolf H. sitzt in selbigem -zugedröhnt mit Drogen- und kommandiert Armeen, die es nicht mehr gibt. Außerdem fabuliert er über Wunderwaffen, die es nie geben wird.

  3. Die Familienunternehmer durchschauen das üble Spiel total! Warum? Sie riskieren ihr eigenes Geld im Gegensatz zu den Vorstandsidioten mit den Millionen-Gehältern. Diese riskieren in der Regel nur das Geld von (Klein-)Aktionären und kommen zudem leichter an Staatsknete!
    Die EU, wie heute unter einer unfähigen von der Leyen, mit der bezeichnenden Methode Juncker und unserer Kanzlerin, von Prof. Lüdecke mit Details angereichert, ist für mich heute nur noch abschreckend! Man will es einfach nicht kapieren, warum sich die Briten aus dem Staub gemacht haben. Jetzt läuft halt alles nach französischer Staatsplanung, Lagard und EZB werden es richten. Deshalb darf auch kein Deutscher auf den Chefsessel, sie sollen schließlich zahlen, solange sie noch können! Und Brüssel zieht mehr denn je alles an sich. Und die, die es bezahlen müssen, sind ganz weit weg und werden noch nicht einmal gefragt.
    Ich staune immer wieder: Bei Corona gehen die Leute auf die Straße. Der Klima-Irrsinn wird hingegen überall unbemerkt durchgewunken. Hauptsache, Greta wird nicht schon wieder wütend… Doch irgendwann fällt der Groschen und man darf gespannt sein, wer dann als Folge dieses totalen Irrsinns an die Macht kommen wird. Deutsche Politiker denken wahrscheinlich: Bis dahin ist dann nur noch die EU zuständig, sie muss den Bockmist dann selbst ausbaden und überhaupt, nach uns die Sintflut!

  4. Ich weiss, ich bin „off the road“, aber trotzdem:
    Ich vermisse die Angaben über verletzte Polizisten am 29. und 30.8.2020 in Berlin! Wo sind sie??? Leichtverletzte, Schwerverletzte, Psychoverletzte!!! Warum kümmert sich niemand um sie! Um diese eminent wichtige Zahl!!!

  5. Da soll nichts gerettet wwerden. Da soll verdient werden – denn das gedruckte Geld landet bilanztechnisch irgendwo – z.B. bei den großen Stiftungen (Rothschild über 2 Billionen Dollar, da ist Gates ein kleines Licht). Im übrigen ist dies eine Form des Krieges ohne Bomben und Granaten, die möglicherweise mehr Schaden anrichten als Nutzen – heutzutage und in unseren Breiten? Bei Stellvertreterkriegen um Einfluß und Ressourcen – Irak, Syrien, Afghanistan … ist man da nicht so zurückhaltend. Es geht schlicht und einfach um das Niederwerfen von Konkurrenten. Schon vor Hammurabi war das so – und wird leider bleiben. Dabei ist es wichtig, die jeweilige Bevölkerung davon abzuhalten, einigermaßen zutreffend informiert zu werden. Und gut ist es, Ablenkungsmanöver, die noch zusätzlich dem gewollten Zweck dienen, zu initiieren. Und sei es nur Herr Nawalny.

  6. Im Text des Artikels steht leider nichts über den zweiten Vierjahresplan des Dritten Reiches, welcher plakativ mit Steigerung der deutschen ökonomischen Unabhängigkeit vom Ausland beschrieben werden kann. Dies bedeutete real die Verwendung einheimischer Erze (Eisen, Magnesium)welche nicht wirtschaftlich verhüttet werden konnten. Außerdem wurde die Treibstoffversorgung extrem teuer durch die Produktion von Kohlenwasserstoffen aus fester Kohle. Auch die Produktion von künstlichem Gummi war sehr teuer und unwirtschaftlich.

    Das EEG der BRD bzw der Green Deal entspricht genau dem zweiten Vierjahresplan des Dritten Reiches, es wird böse enden. Ich wollte nur ausdrücken, daß nicht alles auf die Mefo-Wechsel geschoben werden sollte. Es lag wohl hauptsächlich an der sehr teuren Produktion wegen der zu erreichenden Unabhängigkeit von Importen, ein politisches Ziel wie heute die Dekarbonisierung.

    • Dazu kam noch die Idee, sich von zinsträchtigen Krediten des Auslands unabhängig zu machen und mit Formen einer Tauschwirtschaft so etwas wie eine Neuordnung der Wirtschaftsbeziehungen unabhängig vom Goldstandard unter den Staaten zu schaffen, die sich in der „Zinsknechtswirtschaft“ Großbritanniens und v.a. der USA befanden. Das fand man dort nicht so prickelnd. Man sollte derzeit mal auf China schauen, die just etwas Ähnliches versuchen, nämlich den asiatischen Raum mit einem eigenständigen Verrechnungssystem vom Dollar zu lösen.

      • @H. Börger

        Auf China schauen? Sie belieben zu scherzen.

        Wenn Deutschland wieder in eine DDR verwandelt ist, schicken Sie Peking doch ein Dankesschreiben.

        Die schiere Größe eines kommunistischen Landes, welches sich nicht selbst ernähren kann, das Verbrechen wider jeder esoterischen Religion überhaupt und schlechthin, macht viele total blind für die Intelligenz.

        • Das meinte ich nicht, sondern, daß China versucht, so ähnlich wie das 3. Reich, sich von der Abhängigkeit der USA zu lesen – indem China ein vom Dollar getrenntes Verrechnungssystem entwickelt. Grosse Banken dafür hat China schon. Jetzt müssen nur noch andere asiatische Staaten mitmachen – und der Einfluss, den die USA über monetäre Strukturen im pazifisch-asiatischen Raum hat, wird sich auf Taiwan, Japan und Suedkorea beschränken. Was Sie ansprechen, das unterschreibe total. Jetzt kommen wir der EUdSSR immer näher – viele Briten, bald auch ein grosser Teil derjenigen, die gegen den Brexit waren, werden froh sein, diesem Moloch – welche „Kinder“ wird Brüssel, der Moloch, fressen? – entronnen zu sein.

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