Die WerteUnion und der Klimawandel – Interview mit Alexander Mitsch und Hans-Georg Maaßen

Quelle: Facebook und Wikipedia. Von Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme - Bundesministerium des Innern/Sandy ThiemeDiese Datei wurde von diesem Werk abgeleitet: Hans-Georg Maaßen 02.jpg:, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20489853

von AR Göhring

Die WerteUnion (WU) ist der konservative Flügel der Unionsparteien und wurde 2017 vom langjähringen Junge Unions- und CDU-Mitglied Alexander Mitsch in Schwetzingen mitgegründet. Im Osten Deutschlands findet die WU besonderen Anklang; auch, weil der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, nach seiner Demission 2019 Mitglied wurde und Wahlkampfveranstaltungen für die CDU in Sachsen und Thüringen bestritt.

Auf einem sehr gut besuchten Treffen der WU in Niederorschel/Eichsfeld trafen wir Mitsch und Dr. Maaßen.

EIKE: Herr Dr. Maaßen, Herr Mitsch, Sie sagten, dass ein Problemfeld der aktuellen deutschen Politik sei, ein realistisches Verhältnis zum Thema Klimawandel zu finden. Was wäre Ihrer Ansicht nach realistisch?

Maaßen: Die Möglichkeiten Deutschlands, auf den Klimawandel Einfluss zu nehmen, sind verschwindend gering. Die finanziellen, volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kosten der sogenannten Energiewende stehen in keinem angemessenen Verhältnis zu den Auswirkungen auf das Klima, wenn eine deutsche Energiewende überhaupt Auswirkungen haben sollte. Wir nennen uns Vorreiter, aber wir werden wahrscheinlich keine Nachreiter finden, denn kein großes Industrieland will unseren Weg gehen. Ich befürchte, dass wir Deutschen uns ganz allein auf einem sehr kostspieligen politischen Holzweg befinden.

Die USA, China, Russland und die meisten EU-Staaten werden weiterhin auf fossile Brennstoffe oder auf Kernenergie setzen. Und wenn wir auf dem Weltmarkt keine fossilen Brennstoffe nachfragen, werden andere das tun. Wir helfen damit nicht dem Klima, sondern wir schaden uns, unseren Kindern und unserer freiheitlichen Demokratie, wenn wir mit einer Klimaplanwirtschaft die Bürger gängeln. Ich sehe auch eine Verantwortung bei Medien und Politik, darauf hinzuwirken, dass Kinder und Jugendliche nicht weiter durch eine Klimaangstmache emotionalisiert und politisch instrumentalisiert werden.

EIKE: Dr. Maaßen beanstandete beim Vortrag eine Moralisierung des Rechts, auch im Hinblick auf den Umgang mit Fridays for Future etc. Wenn jemand sagt, daß die Welt untergehe und man daher einen „Notstand“ habe und nicht mehr en détail auf Gesetzestexte achten könne, was würden Sie ihm sagen?

Mitsch: Ich habe schon mehrfach erlebt, dass nach der Argumentation der politischen Linken die Apokalypse unmittelbar bevorsteht: Atomkrieg, saurer Regen/Waldsterben, Ozonloch etc. Wir sollten uns nie von Panik leiten lassen, sondern nüchtern analysieren und an vernünftigen Lösungen arbeiten. Dazu gehört auch, dass wir unterschiedliche Interessen in Einklag bringen, vor allem aber geltendes Recht beachten.

Eine vereinnahmte, angeblich höhere Moral darf unseren Rechtsstaat, unsere Demokratie und auch die Meinungsfreiheit nicht einschränken. Im Übrigen ist mir noch nicht klar geworden, was es bringen soll, wenn einzelne deutsche Städte jetzt den „Klimanotstand“ ausrufen.

EIKE: Als eine „Mutter aller Probleme“ der heutigen deutschen Politik und Gesellschaft könnte man die Errichtung einer Postdemokratie im Sinne der Verlagerung von politischer Macht weg von gewählten (und kontrollierten) Staats-Repräsentanten hin zu nicht legitimierten moralisierenden NGO’s* und radikalen Interessensgrüppchen bezeichnen. Würden Sie dem zustimmen, und wenn ja, wie könnte man eine Re-Demokratisierung erreichen?

Maaßen: Ich sehe den zunehmenden Einfluss von NGO’s auf die Politik als eine Gefahr für unsere Demokratie. Der Souverän ist das ganze Volk und nicht die sich selbst Zivilgesellschaft nennenden Interessengruppen, die bestimmte ideologische, politische oder wirtschaftliche Ziele verfolgen. Die überwältigende Mehrheit der Bürger wird nicht von dieser Zivilgesellschaft vertreten, sondern einzig und allein durch das Parlament. Das Parlament muss Abstand halten zu den Interessengruppen und ihren Unterstützern in den Medien. Solange das nicht geschieht, sind alternative Interessengruppen notwendig.

EIKE: Die WerteUnion bezeichnet die im Klimapaket der Regierung enthaltene „CO2-Abgabe“ als „Klima-Strafsteuer“. Was befürchten Sie als Folge der Abgabe?

Mitsch: Insgesamt wird sich für viele Bürger das Leben durch eine CO2-Abgabe weiter verteuern, und das, obwohl wir in Deutschland ohnehin schon die europaweit höchsten Steuern- und Abgaben –  übrigens auch schon auf fossile Brennstoffe – sowie Strompreise haben. Außerdem sehen wir mit Sorge, dass der Staat, auch mit Verboten, immer weiter in die persönliche Freiheit der Menschen eingreift.

Und letztlich ist sehr zweifelhaft, dass solche Maßnahmen überhaupt einen signifikant positiven Einfluss auf die Umwelt haben. Die WerteUnion setzt zum Schutz der Umwelt auf technische Effizienz und positive Anreize. Beides funktioniert aber nicht, wenn wir unsere Leistungsträger finanziell immer mehr belasten und mit Verboten gängeln, wie das die Grünen wollen.

EIKE: Wir danken für das Gespräch!

 

*Non-governmental organisations/ Nicht-Regierungsorganisation

Journalistische Offenlegung: Der Interviewer ist Mitglied der CDU und WerteUnion

 

Verweise zum Thema: Mitteilungen der WerteUnion

WerteUnion contra Grüne – Klima begründet kein Recht auf Migration

WerteUnion lehnt „Klima-Strafsteuer“ entschieden ab

 

 

 

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25 Kommentare

  1. Kurzsichtige Bauernfängerei. Welchen Schaden soll die Energiewende denn bringen? Der Kohlebergbau neigt sich eh dem Ende zu und nun hat man eine vernünftige Begründung, das Ganze durchzudrücken. Erdöl steht uns nicht zu Verfügung und Kernkraft in einer Form, da sie endlich ihren Zwecke in beherrschbarer Weise erfüllt, ist in Sicht, aber noch nicht greifbar.
    Die Bundesregierung macht exakt das, was derzeit sinnvoll ist und strategisch angebracht:
    Es wird versucht, den gesamten Energiesektor umzugestalten und dabei die Führungsrolle einzunehmen. Den Schaden hat dabei nicht die Bundesrepublik, sondern die Unternehmen und vor allem die Staaten, die den Energiesektor derzeit beherrschen. Es ist nicht good old germany, dass den Strom liefert und die Welt muss ihn kaufen.
    Und das soll aber so sein und deshalb macht man, was erforderlich ist.

    Wer tatsächlich denkt, dass die Bundesregierung auch nur einen Deut Interesse an irgendwelchen Geschwätz von Wissenschaftlern ohne Bedeutung oder irgendwelchen Artikelsammelgrüppchen der UN hat (ist ohnehin nur eine Art Quotenregelung für die Staaten, die sonst keine Posten hätten), der hat die letzten 70 Jahre verpennt. Deutschland führt Krieg, nur nicht mit Waffen. Raubbau durch Dominanz am Markt – das ist der deutsche Weg.

    Die Kampagnen, die allesamt staatlich finanziert werden, die mediale Konzentration nur in eine Richtung – alles dient dem Zweck, die (staatswirtschaftlich) aggressive Komponente dahinter zu verschleiern.

    Und noch besser: So lange es den Anschein macht, es würde einem höheren Zweck dienen, einem Zweck für die Welt, hat man als Bonus auch die Möglichkeit, diese Energiewende staatlich direkt zu subventionieren/Beihilfen zu gewähren und damit die Marktmacht durchzudrücken. Denn solchen unmittelbaren Fördermaßnahmen sind in der Regel rechtswidrig – aber Klimawandel erlaubt, was sonst nicht erlaubt wäre.

    Wie kann alss nur so naiv sein und tatsächlich denken, dass auch nur 1 Berufspolitiker (und das sind sie alle – keiner kommt aus einer regulären Beschäftigung) nicht sofort erkennt, welcher Unsinn über das Klima verzapft wird? Seit Jahrzehnten beschäftigen sich die großen Parteien mit dem Thema des ob und weshalb der Klimaentwwicklung. Sie können allesamt sicher sein, dass sich keine Sau auch nur eins der Gutachten des PIK anschaut. Sie können sicher sein, dass die Bundesregierung alles weiß, was es zu wissen gibt und das schon sehr lange.

    Sobald die Begebenheiten so weit fortgeschritten sind, dass die energetische Vormachtstellung gesichert ist, passiert das was sonst auch passiert:

    Die Medien werden auftragsgemäß reinigen. Das geht schneller als ein Rahmnstorf Klimawandel auf schwäbisch flöten kann. U

    Und auch die AfD (sorry für Euch) wird ihren Zwecke bald erfüllt haben. Denkt Ihr wirklich, die Erfolge/der „Schritt in die Mitte“ wären eine Leistung, die man mit Bauernfängerei oder Stammtischgeschwätz hätte erreichen können?

    Man hätte die AfD ohne Probleme aus dem medialen Leben tilgen können und bei Bedarf auch gesamt beseitigen: dafür bietet die personelle Struktur der „Führungsriegen“ (noch heute) zu viel Angriffsfläche als das ein Verbotsverfahren (ein echtes, gewolltes) geworden wäre. Ein Korruptions-Screening würde die Partei zudem auch nicht überleben – keine Chance; schon wäre die Parteienfinanzierung hinüber.

    Was passierte doch stattdessen? Praktisch über Nacht wurde der AfD gestattet, in den Medien zu reden; sie wurde eingeladen zu Talkrunden und ist fester Bestandteil der Nachrichten (und der Großteil bereichtet nüchtern, auch wenn ihr das nicht so seht. Bösartig sieht anders aus).

    Die AfD dient aktuell als Gegenpol zur Linken und zu dem erstarkten linken Flügel der Grünen. Die Reibewirkunng der AfD erlaubt der CDU/CSU (und natürlich auch der FDP, die selbstverständlich in der nächsten Bundesregierung sein wird – das ist sicher) etwas unbeschwerter zu arbeiten.

    Es ist nicht leicht, die größte Volkswirtschaft Europas auf Kurs zu halten. Und es ist nicht immer die rechte Zeit, mit offenem Visier zu kämpfen. Das sind die Dinge, die CDU aus Jahrzehnten der Macht verinnerlicht hat.
    Die AfD täte gut daran, die Leichen aus den Kellern zu beseitigen und die Zeit, die ihr bleibt, dafür zu nutzen, es nicht so leicht zu machen, sie zu beseitigen. Beseitigt Euren Dreck – personell und inhaltlich und aus vergangenen Tagen…niemand kann Dreck gebrauchen und Dreck wird nie Fuß fassen können

    Auf ne Rechtschreibprüfung verzichte ich – schönen Sonntag noch und nehmt es nicht persönlich, denn es ist nicht persönlich gemeint

    • „aber Klimawandel erlaubt, was sonst nicht erlaubt wäre.“
      Genau, Schmarotzerei und Umverteilung von unten nach oben. Die Klimaprofiteure wie Windradhersteller sind Milliardäre. Alles steuerfinanziert und vom kleinen Mann bezahlt.
      Die Strompreise verdoppelten sich, und der CO2-Ausstoß sinkt nicht signifikant. Aber viele Akademiker verdienen mit Nichtstun viel Geld, das der Steuerzahlerr mit echter Arbeit verdienen muß.
      Kohle können wir billig kaufen; Gas bekommen wir schon, und neue Kernreaktoren sind sicher. Das wäre aber für das Gesamtsystem gut; und nicht nur für eine kleine Schicht von Elite-Opportunisten, die wie Luisa ohne Bildung und Arbeit zu Ruhm &Geld kommen wollen.

    • „Sie können sicher sein, dass die Bundesregierung alles weiß, was es zu wissen gibt und das schon sehr lange.“
      Da irren Sie ganz gewaltig. Sie wissen nämlich offenbar nicht, daß die Parlamentarier und Regierungsleute gezielt falsch informiert werden.
      >> Sie können allesamt sicher sein, dass sich keine Sau auch nur eins der Gutachten des PIK anschaut.<<
      Doch, die Auftraggeber prüfen schon ob das produziert wurde was vereinbart wurde.
      Unsereiner ist nämlich in einem Teil der deutschen Auftragnehmer und der der EU tätig gewesen. Ich weiß was da abgeht.
      Derzeit kann man übrigens die Blödiane auf Länderebene persönlich kennenlernen und auf der Straße ansprechen.
      Fachlich sind die, die ich bisher befragte milde ausgedrückt fachlich ungebildet.
      Sie sind es aber offensichtlich auch und wohl eher ein Politgläubiger mit Ablehnungsziel.

    • Sorry, selten so einen geistigen Dünnpfiff gelesen, die BR baut die BRD gerade in einen sozialistischen Staat nach chinesischem Vorbild auf. Angela Merkel hat DE bereits zerstört und es liegt in den letzten Zuckungen. Lasst alle Hoffnung fahren – die faschistische grüne Weltdiktatur ist nicht mehr aufzuhalten – ausser es würden jeden Tag Millionen weltweit alles lahmlegen was es lahm zu legen gibt. Aber dazu sind die Konservativen zu wenig vernetzt, niemand karrt und gratis und franko zur Demo und bastelt uns auch noch Schilder und bezahlt uns sogar fürs Demonstrieren – das können nur die Linken Gruppen die von Milliardären über deren NGO’s bezahlt werden. Es ist wie vor 80 Jahren, der Deutsche durschnitts Bürger marschiert wieder im Stechschritt – diesmal hinter einer Ökoreligion her. Der Endsieg ist nahe! Das hat das deutsche Volk schon mal geglaubt – bis die Russen mit den Panzern durch Berlin fuhren! Lass euch eines gesagt sein, Faschismus ist gem. einer US Definition Sozialismus mit einer kapitalistischen Maske. Diese Beschreibung pass für Deutschland anno 2020 perfekt! Zu was seid ihr in nicht mal 20 Jahren FDJ Merkel geworden – es ist eine Schande! Pisa spricht dahingehend Bände!

      • Auch das bringt es auf den Punkt! Die Vorräte von abiotischer Kohle reichen nach jetzigem Kenntnisstand noch ca. 2.500 Jahre. Forscher vom schwedischen Königlichen Institut für Technologie haben nachgewiesen, daß Rohöl oder Erdgas nicht notwendigerweise aus Tier- und Pflanzenfossilien entstehen. Kernenergie ist weitaus sauberer und ungefährlicher, als sie gemeinhin dargestellt wird. Inzwischen werden Brennstäbe verwendet, die 100 Jahre halten und danach recycelbar sind. Auf dem Wege der Endlagerung ist die Forschung ebenfalls vorangekommen. Es wird erwartet, daß die Endlagerstätten in den nächsten 50 Jahren absolut sicher, d.h. strahlungsdicht gestaltet werden können.

  2. Die Werte Union ist leider ein falscher Fuffzger.Es handelt sich vermutlich um einen Trick CDU Wähler zu halten,die längst nicht mehr CDU wählen könnten ,da die CDU ihre „Werte“ nicht mehr vertritt.Diesen Menschen wird vorgegaukelt,daß in der CDU noch Kräfte wären ,die ihre Interessen vertreten.Tatsächlich hat die Werteunion nichts zu sagen.An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen !
    Warum sich Maaßen und Andere dafür einspannen lassen Gutgläubige zu betrügen bleibt deren Geheimnis.Der „Erfolg“ der Petition von Steidl mit 2000 Unterschriften nach 2 Monaten spricht Bände und wird von Frau Merkel auch richtig bewertet werden.

    • Ich bin also ein falscher Fuffziger? Und Maaßen hat sich absichtlich feuern lassen, um jetzt im Auftrag von Merkel Nebelkerzen zu zünden?

  3. Das Klimamanifest der Werteunion Bayern mit der Petition wird leider, wie schon eine frühere Petition von Vera Lengsfeld zum
    Thema, nicht einmal die erforderlichen Unterschriften erreichen. Von Volksprotest ist leider nichts zu spüren. Der kurzzeitig höhere Zuspruch
    ab 21. Januar resultiert dabei aus zwei aufeinander folgenden Artikeln in der Neuen Presse. Die nördlichen Bundesländer (Windkraftgebiete) und die Lausitzer Kohleregionen weisen zudem eine auffallend niedrige Zahl an Unterzeichnern auf. Schlüsse daraus könnte man ziehen, ich tue es nicht.

  4. Warten „wir“ also mal ab ob/wann/von wem der grassierende Ökologismus in seine wohlverdienten Schranken gewiesen wird.
    Die Illusion eines Regierungshörigen Gott ist ja bereits durch Kirchenapparatschiks (e.g. Schlepperbanden als Komplizen, e.g. Ablaßzahlung auf toxisches ZeOhZw2) voll daneben gegangen, wo also ist das Rückgrat der gerne-auch-mal „Macher“?
    B.t.w. an die Mitleser: Reputation kann nicht durch Werbemüll hergestellt werden, das ist ein leeres Versprechen derer die „irgendwas“ mit Werbung & Kommunikation „studiert“ haben.

      • Zitat Maaßen: „Die überwältigende Mehrheit der Bürger wird nicht von dieser Zivilgesellschaft vertreten, sondern einzig und allein durch das Parlament.“

        Das war vielleicht in der länger zurück liegenden Vergangenheit mal so. Heute werden die Interessen der Bürger doch nicht mehr durch das Parlament vertreten, sondern die Parlamentarier nicken nur noch die Wünsche der Regierung ab, die Parlamentarier vertreten die Interessen der Regierung und nicht die Interessen von ihrer Wähler.. Das ist sozusagen Demokratie verkehrt herum.

        Ansonsten soll kann man die WerteUnion nicht so ernst nehmen, sie ist doch nur das Feigenblatt der links-grünen CDU. Sie soll die blindtreuen CDU-Wähler an der Stange halten, weil die dann glauben, dass es die CDU noch gibt, so wie sie in ihren Köpfen fest eingeprägt ist.

  5. Ja ich kann nur sagen Maaßen for Präsident, warum haben wir so abgehalfterte Muttis als Bundeskanzlerin wenn es einen Maaßen u. andere vernünftige Leute gibt. Die 68er Infantilisierung der Gesellschaft hat geklappt, die RAF hat gewonnen, der Umsturz der Gesellschaft zum Kommunismus ist schon fast gelungen Gratulation Herr Fischer, wir können ohne eine tödliche Ideologie scheinbar nicht leben sie ist wie ein Sog wie ein Krebsgeschwür das uns die Luft zum Atmen nimmt. Nachdem 89 der Kommunismus zerbrach dachten alle jetzt brechen die goldenen Jahre des Kapitalismus an, es ist leider das Gegenteil passiert, wir haben zwar die DDR wirtschaftlich abgewickelt doch politisch haben die uns aufgewickelt, Merkel. Gauck, Steinmeier alles linke Gesellen u. das Trio Infernale Merkel, AKK u. VdL.geben uns die letzte Ölung, der Tod durch das CO2 ist vermutlich eine Erlösung für Deutschland falls der Merkel Kommunismus siegt, denn schlimmer geht immer.

  6. Schön zu sehen, dass Herr Maaßen auch beim Klimathema hinter der Werteunion steht. Ich könnte seine Ausführungen bis in das letzte Detail hinein unterschreiben! Für mich ein kluger Kopf, weil er, sicherlich kein Naturwissenschaftler, den Klimairrsinn so perfekt auf den Punkt gebracht hat.
    Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes, der seinerzeit so unendlich peinlich von unseren rotgrünen „Qualitätsmedien“ und der Politik zur Strecke gebracht wurde, muss alleine schon deshalb über Qualitäten verfügen, die man auf der anderen Seite bekanntlich komplett vermisst. Herrlich und absolut zutreffen seinerzeit auch seine Anspielung auf das „Westfernsehen“ – man muss heute schon in der Schweiz nachlesen, um nicht ein verzerrtes Bild zu bekommen! Ich wünsche Herrn Maaßen den allergrößten Erfolg und freue mich, dass er in der Öffentlichkeit aktiv bleibt!

  7. Nix gegen die nüchtern agierenden Herrn, aber in der Politik geht es um politische Macht und davon hat die WU genau wieviel? (Mir fehlt auf der Tastatur das passende Zeichen.)

      • Ach was. Die WU Ba-Wue ist noch komplett auf Merkel-Linie.
        Auf meine Bereitschaft, bei der WU-Ba-Wue mitzumachen, wenn sie sich mit der Linie der bayrischen WU konform sieht : no answer!
        Nee, so wird das nix. Der Karren muss erst, wie beim Endsieg, voll gegen Null, die berühmte Wand des Belsazar fahren, erst dann … was heißt: nur die unübersehbare Realität wird diese globalen Lügner – spätestens beginnend mit dem Club of Rome und fortfolgend – entlarven. Dagegen können dann auch die hervorragend investigativen Journalisten nichts mehr schreiben: das neue Maunder Minimum infolge der solaren Reduktion kriegen die auch nicht mehr auf Temperaturanstieg hoch x gepostet. Geduld. Die Sonne bringt es an den Tag.

  8. Es gibt sogar in der CDU noch Stimmen der Vernunft. Es wäre schön, würden sich größere Teile der CDU dieser Vernunft anschließen. Befürchte jedoch, dass es nicht der Fall sein wird. Dabei wäre eine Kursänderung dringend geboten, wenn wir nicht das Schicksal der DDR erleiden wollen.

  9. Wenn sich CDU/CSU dieser Sicht anschließen und in kraftvolle Politik umsetzen könnte, kämen sehr viele AfD-Wähler zurück. Das Gleiche gilt für die SPD: die peinliche Nabelschau beenden und bürgernahe Politik vertreten, und damit den Grünen zu Wahlverlusten verhelfen.
    Als exportorientiertes Industrieland können wir uns diese aberwitzigen „Spinnereien“ nicht leisten, die nur die deutschen Bürger belasten würden.

  10. „Die Möglichkeiten Deutschlands, auf den Klimawandel Einfluss zu nehmen, sind verschwindend gering.“ Wie Recht er doch hat! Das kann auch jeder selbst leicht nachvollziehen, denn mit dem Anstieg des CO2 Gehalts der Atmosphäre stieg auch die Durchschnittstemperatur der erdnahen Atmosphäre. Und das alles hat uns nun den Klimawandel beschert. Gletscher schmelzen, usw. Nun will man mit Klima-Neutralität, genauer CO2-Neutralität, das alles aufhalten?
    Dazu müsste obige Durchschnittstemperatur wieder abgesenkt werden, weil bei der heutigen Temperatur ja das Eis bereits weg schmilzt! Man müsste also das CO2 in der Atmosphäre wieder reduzieren. Die Ozeane machen da aber nicht mit. Sie würden entferntes CO2 aus der Atmosphäre sofort wieder ersetzen würde.
    Fazit: Die angestrebte CO2 Neutralität kann keinen Einfluss auf den heute bereits eingetretenen Klimawandel haben, also auf den heutigen Zustand. Da irrt das Potsdam-Institut gewaltig, wenn es gegenteiliges behauptet oder Politiker dahingehend falsch informiert!

    • Am besten wäre, diese grünen Ochsen in ein Tiegkühllager zu sperren und die Welt wäre wieder in Ordnung ! Dann vergeht ihnen die Angst des schmoren/bratens/grillens an ihrer Haut.

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