EIKEs Heimstatt Jena ruft den Klimanotstand aus

Extinction-rebellion-Aufkleber, überall in Universitätsstädten auf diversen Pfählen zu finden. 100% biologisch abbaubar - nein, Quatsch, natürlich nicht. Müffelnder Kunststoff.

von AR Göhring

Vor allem in Westdeutschland, wo die Grünen schon lange die Herzen und die Geister formen, riefen bereits mehrere Städte den sogenannten „Klimanotstand“ aus. Nun hat es als erste Stadt Thüringens auch das beschauliche Jena erwischt.

Ob die Streik-Kinder beziehungsweise der Stadtrat uns von EIKE treffen wollten, ist unwahrscheinlich und würde uns auch nicht groß wundern; bei dem Tamtam um Greta und Konsorten würde es nicht mehr ins Gewicht fallen. Außerdem: Viele Klimaretter, mit denen ich sprach, wissen über die Verschwörungstheorie vom menschgemachten Klimawandel wenig; von EIKE, Elektro- und Thermodynamik rein gar nichts.

Am Mittwoch, den 4. September, hat der bunte Stadtrat, dem Fraktionen von CDU, SPD, Linke, FDP, Grünen und seit kurzem auch die AfD angehören, in seiner wöchentlichen Sitzung mit großer Mehrheit den Klimanotstand ausgerufen. Was das heißt, wissen die Abgeordneten und ihre „zivilgesellschaftlichen“ Taktgeber wahrscheinlich selber nicht so genau. Egal, die Ökobourgeoisie fliegt sowieso laufend um den Planeten; es geht also sowieso nicht darum, irgendetwas zu retten.

Im Beschlußtext heißt es dazu:

Der Jenaer Stadtrat erkennt die Klimakrise als alle relevanten Lebensbereiche
betreffende Herausforderung an und stellt sich dieser in allen Politikfeldern. In
diesem Zusammenhang reagiert der Stadtrat auf die Forderungen von Fridays
for Future und ruft den „Klimanotstand“ (englisch „Climate Emergency“) aus.

Ich habe mir die Mühe gemacht, die Bedeutung des Unfugs zu recherchieren. „Klimanotstand“ bedeutet:

Die Jenaer Stadtverwaltung darf bis zum Wirksamwerden der politischen Beschlüsse aus dem September 2019 darf Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der Klimaauswirkungen ergreifen und sofortige Maßnahmen zur Verringerung von klimaschädlichen Emissionen im laufenden Verwaltungshandeln umzusetzen.

Und Umweltministerin Siegesmund erklärt:

„Wer ein Stadtquartier neu entwickelt, muss es unter der Maßgabe von Stadthitze oder Starkregen planen“

Juhuu, noch mehr Kosten für Bauherren und Mieter.

Der den „Klimaschutz“ unterstützende FDP-Oberbürgermeister der Stadt, Thomas Nitzsche, ist mit dem Mehrheitsbeschluß der Rot-grün-roten übrigens nicht ganz einverstanden, was er im Video bekräftigt:

In der Universitätsstadt Jena gibt es natürlich seit geraumer Zeit eine Schülergruppe von Fridays for future; außerdem mittlerweile die Scientists for future, die Parents for future (die kannte ich noch gar nicht) und zu meinem Entzücken auch eine Ortsgruppe der aus England übernommenen Ökoterroristen von Extinction rebellion, die seit Wochen die Verkehrs- und Laternenmasten der Stadt mit ihren umweltfreundlichen Plastikaufklebern verschönern. Diese Klimaretter-Grüppchen machen seit Tagen Stimmung mit Demos in der Innenstadt und werden von der örtlichen Qualitätspresse natürlich distanzlos und unprofessionell promoviert.

erbeuteter Aufkleber von Extinction Rebellion, der Ökoterror-Bewegung aus England

Am Mittwoch saßen die FFF-Klimastreiker im Rathaus und wollten wohl Druck auf die anwesenden Fraktionen ausüben. Die linken Parteien kamen dem Ansinnen natürlich gerne nach. Nach der Entscheidung für den Klimanotstand, für den auch ein CDU-Abgeordneter stimmte, wurde ein Paket mit dem Namen „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ von allen Fraktionen außer der AfD beschlossen. Ein Parteifreund von der CDU bekräftigte mir gegenüber, daß in diesem Paket aber nur sinnvolle Maßnahmen beschlossen worden seien. So solle die PKW-Flotte der Stadtwerke durch neue Fahrzeuge ersetzt werden, aber „energieoffen“. Wasserstoffbrennzelle, Akkumulator, anderes. Sinnvoll?

Konkrete Maßnahmen:

– Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit weiterentwickelt.

– Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine kommunale Klimaschutzkoordinationsstelle einzurichten. Sie soll Ansprechpartner für die Akteure der Zivilgesellschaft, der Politik und Verwaltung sein und u.a. die Erarbeitung von Beschlussempfehlungen moderieren. Mögliche Fördermittel sollen hierfür eingeworben werden – die Einrichtung der Klimaschutzkoordination jedoch nicht davon abhängig gemacht werden.

– Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis spätestens zum 1. Quartal 2020 einen Kriterienkatalog zur Klimaverträglichkeitsprüfung (Klimacheck) vorzulegen, nach welchem zukünftig die Klimaauswirkungen sämtlicher Stadtratsbeschlüsse bewertet werden.

– Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Umsetzungsstrategie des Leitbildes Energie und Klimaschutz und des nächsten Nahverkehrsplans eine klima- und umweltschonende Modernisierung bzw. Nachrüstung des Fuhrparks des Nahverkehrs Jena sowie der Stadtverwaltung Jena (inklusive der Eigenbetriebe und Beteiligungen) anzustreben. Dabei sollen die Förderinstrumente auf Landesebene, wenn möglich, genutzt werden.

– Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadtwerke prüfen zu lassen, wie nach dem Auslaufen der Verträge zur Wärmeversorgung 2037 die Wärmeversorgung ohne fossile Brennstoffe fortgesetzt oder ausgebaut werden kann. Hierzu wird dem Stadtrat bis 2022 ein Investitions- und Betreiberkonzept vorgelegt.

Nebenbei: Was ist eigentlich ein Notstand?

Eine schlaue Leserin aus Moers wies uns auf einen Blog hin, wo steht:

  • Es dürfen nur bestimmte sehr weit oben angesiedelte Institutionen den Notstand ausrufen. Städte und Kommunen gehören definitiv nicht dazu.

  • Es muss ein gut definierter Grund vorliegen, wobei vorliegen bedeutet, dass die den Notstand auslösende Situation eingetreten ist und nicht etwa in nicht absehbarer Zukunft eintreten könnte.

  • Es muss anhand dieses Grundes genau spezifiziert werden, was außer Kraft gesetzt wird. Die außer Kraft gesetzten Regeln müssen geeignet sein, den Notstand zu beheben; weitere Regelungen dürften nicht außer Kraft gesetzt werden.

Begleitend zu dem symbolpolitischen und damit auf die Natur und das Klima völlig wirkungslosen Beschlüssen streikten Jenaer Schüler*innen und Studier*innen auf dem zentral gelegenen Holzmarkt von 11:45 bis um Mitternacht. Ich bin zwei mal vorbeigegangen und habe mir angeschaut, was die Kinners so machen. Es gab einen kleinen Pavillon mit Speisen aus der Dose und eine Gruppe von etwa 20 Personen u25, die auf dem Steinboden in der Sonne saß. Abends um neun waren die meisten immer noch da und strampelten auf Fahrrädern, die in ein Gestell mit Dynamotor eingespannt waren und luden damit einen Auto-Bleiakku auf, der einen Beamer und die Beleuchtung speiste.

eigenes Werk im Dunkeln

Für die begrenzte Anforderung sogar eine gute Idee. Allerdings habe ich zuvor sonst noch nie jemanden gesehen, der für die Klimarettung strampelte. Das Ganze erinnerte mich an meine Idee vor Jahren, im Fitneßstudio Dynamotoren an den Geräten anzubringen und so den Strombedarf des Studios (oder gar mehr?) zu decken. Der mitlesende Elektro-Ingenieur möge mir diese naive Idee vergeben. Oder war sie gar nicht so dumm? Aber dann hätten die Sparfüchse unter den Studio-Betreibern sie ja schon umgesetzt. Nur was sich rechnet, ist sinnvoll; ansonsten muß der Steuerzahler für die Weltrettungsfantasien aufkommen.

Werden noch andere Städte Thüringens von der Notstands-Manie angesteckt werden? Wahrscheinlich noch das studentische Weimar und die Hauptstadt Erfurt; in den anderen Städten im Grünen Herz Deutschlands hat man für den elitären Humbug keinen Sinn. Und auf dem Land erst recht nicht, dort wird wahrscheinlich wie in Sachsen und Brandenburg flächendeckend AfD gewählt werden. Die Landtagswahlen finden am 25. Oktober statt.

Bislang haben diese Städte den Klimanotstand ausgerufen: Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Düsseldorf, Erlangen, Gelsenkirchen, Greifswald, Heidelberg, Kiel, Köln, Konstanz, Lübeck, Marburg, Münster, Saarbrücken und Wiesbaden.

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25 Kommentare

  1. An Guido Scholzen, warum 1000000 Migranten nach Hause schicken? Sind doch sie die wissen wie man überlebt mit sowenig co2 Emissionen wenn die Kraftwerke dicht gemacht werden. Die helfen uns mit ihrer langjärigen Erfahrung auch das Land so zurück zu Entwickeln das wir es schaffen können das Zihl 2050 zu Erreichen. Grüsse

    • da ist was Wahres dran. Aber eigentlich müssten wir ja Befürworter der Energiewende sein, denn wenn hier die Lichter ausgehen, dann kommt auch niemand mehr, dann bleiben die in Afrika. Da ist kein Winter und es ist wenigtens schön warm.

      Übrigens: meine Frau kommt aus einem äquatorialen Schwellenland (in diesem Fall nicht Afrika). Sie meinte mal „Ich komme nicht nach Europa, um arm zu bleiben“. So ist es. Es gibt nirgendwo Klimaflüchtlinge. Es gibt eben arme Menschen überall. Und in den Äquatorialregionen gibt es genug korrupte Regierungen, die jede Entwicklung blockieren. Und jetzt sollen laut internationaler Klimaplanwirtschaft 100 Milliarden an diese Staaten gezahlt werden. In diesen Staaten gibt es genau so viel Klimanotstand wie in Jena, nämlich gar keinen. Es geht nur um den schnöden Mammom.

      Klimageld ist die neue Entwicklungshilfe. Ich sprach mal vor einiger Zeit mit einem Kamerunesen darüber, und dieser sagte: „Entwicklungshilfe ist das Geld der armen Menschen in den reichen Ländern für die reichen Menschen in den armen Ländern“ Dem ist nix hinzu zu fügen.
      Noch eines am Rande: der selbe Kamerunese erzählte mir folgenden afrikanischen Witz:
      Was ist der Unterschied zwischen einem Polizist und einem Bandit? Der Polizist trägt eine Uniform. 😀 So funktioniert das bei denen!

      Die Menschen in den Äquatorialstaaten wissen, worum es geht.
      Eigentlich müssten viele Immigranten auch gegen den Klimaschutz sein.
      Aber viele von denen wissen überhaupt nicht, was das überhaupt ist. Aber intelligenter als Greta und Greta-Fans sie die allesamt.

  2. <<>>
    Da es in Europa, insbesondere Deutschland, immer mehr Ortschaften und Regionen mit Klimanotstand gibt, finde ich es aus humanitären Gründen einfach unverantwortlich, dass noch mehr Flüchtlinge in diese Regionen gelassen werden.
    Da ein Mensch in Europa, auch ein Flüchtling, mehr CO2 emittiert als in Afrika, befürworte ich die Heimführung von mindestens 1.000.000 Flüchtlinge in ihre Heimatländer aus Klimaschutzgründen. Da ein durchschnittlicher Westeuropäer über 10 Tonnen CO2 jedes Jahr produziert, könnten somit 10 Millionen Tonnen pro Jahr eingespart werden.
    <<>>
    😀😀😀😀
    Wenn wir hingegen Pseudo-Professor Harald Lesch glauben würden (ich tue es nicht), dann ist nicht Afrika, sondern Europa überbevölkert. Kein Quatsch! Das meint der wirklich so:
    https://www.youtube.com/watch?v=9dUNdwNjwcE

    Ja, werte EIKE-Leser, sie haben richtig gehört
    Aber nicht vergessen: die Satire war schon vorher ausgeschaltet!

  3. Ich warte nur noch auf die nächste Stufe: Klimanotstand für das gesamte Land Thüringen, gerade zurecht vor der Wahl dort!
    Und was ist mit Frau Merkel und ihrer Kammerzofe AKK los? Noch kein Klimanotstand für die BRD angedacht?

  4. Mensch, da habe ich aber Glück gehabt. Ich war im August 5 Tage in Thüringen (Erfurt) und bin ca. 200 km mit meinem Diesel durch die Gegend gefahren (Weimar, Gotha, Schmalkalden, Bad Langensalza, Mühlhausen). Wegen Klimanotstand hätte man mich jetzt deswegen wohl erschossen….

    • Diesel ist doch gut fürs Klima, zumindest besser als Benziner. Pro Liter Diesel ensteht bei der Verbrennung zwar ca. 13% mehr CO2 als pro Liter Benzin, das wird aber durch den besseren thermodynamischen Wirkungsgrad eines Dieselmotors mehr als ausgeglichen. Oder haben NOx irgend etwas mit Klima zu tun?

  5. Was ist nur aus dem Land der Dichter und vor allem Denker geworden?

    Zu den deutschen Städten mit gesetzlich verordnetem Unfug wird wohl in Kürze auch Potsdam gehören. (18 km entfernt habe ich gut 40 Jahre gelebt)
    Es wäre ja auch eine Schande wenn dieser Universitätsstandort dirikt unter dem Kapellenberg mit ihren Klimapropheten nicht dabei wäre. Warum machen das nicht gleich ganze Bundesländer? Dann wäre die braune blau wählende Dorfjugend mit betroffen. Wahrscheinlich ist es gerade die, die sich noch entfernt vorstellen können wenn kein warmes Wasser aus der Wand kommt.

    Mit freundlichen Grüßen!
    Christian Möser
    Zimmerer

    • Ach was, der Klimanotstand ist nur ein Wort, blanke Propaganda. Hat überhaupt keine Auswirkung. Nur die Landesregierung kann Notstände anordnen, auch nur wegen Hochwasser u.ä.

    • Zitat: „Was ist nur aus dem Land der Dichter und vor allem Denker geworden?“

      Da hat sich nicht viel geändert. Die denken sie wären immer noch dicht.

  6. Klimanotstand? Ist doch schön, wenn sie mal ehrlich sind.
    Bekanntlich ist die Demokratie die Diktatur der Dummen. Denn die sind immer in der Mehrheit. Also frohes Kreuzchenmalen!

  7. Als nach(!) der ‚Wende‘ in fast allen wichtigen Leitungsfunktionen bei ZEISS JENA wieder(!) die alten, ‚zuverlässigen‘ Roten Socken und ihre Seilschaften Einzug hielten, als ebenso in der Uni, wo meine Frau (Dr.phil ) 15 Jahre als Hochschullehrerin tätig war, gleichzeitig sämtliche Sektionen in ähnlicher Weise „evaluiert“ wurden, habe ich als Dipl.-Ing. aber NICHT-Genosse für mich keine Zukunft mehr in Jena gesehen und mit meiner Familie endgültig die Stadt in Richtung Bayern verlassen. Heute, nach erfolgreicher Berufstätigkeit bis in den gesetzlichen Ruhestand hinein, leben wir im eigenen Haus in Bayern, ohne dass wir diesen Schritt einen einzigen Tag bereut hätten.

    Die erlebten Zurücksetzungen wegen „zahlreicher Westverwandtschaft“(!), die ständige Bevorzugung von SED- Genossen bei jeder zu vergebenden Leitungsfunktion, unabhängig von ihrer Leistung, (z.B. der Anzahl eingereichter Patente), ließen mir einen weiteren Verbleib in diesem Klima als aussichtslos für mein weiteres Fortkommen erscheinen, zumal ich dann womöglich wieder von denselben Leuten, die sich einst selbst als dem Kommunismus verbundene Genossen gerühmt hatten, zurückgesetzt worden wäre, weil ich zu viel über sie wußte.

    Zum Beispiel wie man früher mit einem Mitarbeiter verfahren hat, der eine von Kinden angefertigte militaristische Wandzeitung beschädigt hatte, von diesen Leuten der STASI übergeben wurde, woraufhin ein pasr Wochen später seine Frau und seine Kinder kurz vor Weihnachten nur noch seine Urne erhielten…

    D.F.

  8. … da wird es doch höchste Zeit, Forschung und Industrie aus Jena zu verbannen.
    Damit können Unmengen an CO₂ eingespart werden.
    „Deutschland“ muss unbedingt entkernt werden, diese Städte sind erst der Anfang!
    Nach gelungener Tat sind dann die Politiker überflüssig und können entsorgt werden, aber CO₂‑neutral!
    Das wird dann, in naher Zukunft, die Aufgabe des PIK sein, bevor die Mitarbeiter sich dann selbst neutralisieren, natürlich auch CO₂‑neutral.

  9. „…Kriterienkatalog zur Klimaverträglichkeitsprüfung (Klimacheck) vorzulegen…“ Den will ich gern sehen! Ampeln schalten im Winter? Nein, zu klimaintensiv! Zur Ferienzeit? Zu wenig Leute da! Windräder? Ja, bitte! Gerne ringsherum und mittendrin! Ultraschall? Wie bitte? Ich kann nichts hören, aber schlecht ist mir irgendwie. Ob das am Klima liegt? Bitte mehr Windräder dagegen!

  10. Klimanotstand in Jena
    Diese Stadt hatte und hat durch seine eingeschlossene Lage im Saaletal bereits die besten Voraussetzungen, sich an einem sonnenreichen und windstillen Sommertag im Spiegel der Flächenversiegelung prächtig aufzuheizen, mit steigender Tendenz – Ursache ist m.E.zumindest anteilmäßig menschengemacht.
    Neubaublöcke, die in den Neunzigern in den Stadtteilen von Lobeda abgerissen wurden-wodurch Freiflächen und sich verbessernde Windströmungen entstanden – werden längst wieder durch Neubauten ersetzt.
    Man schleift Gartenanlagen und baut stattdessen Häuser eng an eng auf die nun zur Verfügung stehenden Flächen am Friedensberg, (mittlerweile auch am Hausberg, Jenzig) mit unzähligen Betonschutzmauern, falls es mal ordentlich regnet und Wasser seinen Weg finden muss, was schon geschah. Selbstverständlich brauchte man auf eine Überschwemmung unten im Tale nicht lang zu warten. Es soll Leute geben, die sich darüber wundern.
    Wie steht es eigentlich um das Projekt:“Bebauung des ehemaligen zentralen Platzes“ im Stadtzentrum , das bisher auf Druck der Bürger verhindert wurde? Nach dessen Fertigstellung gäbe es in der Innenstadt eigentlich nichts mehr zu bebauen und selbst die letzten Bänke wären zur Zufriedenheit der Einkaufswilligen und Geschäftsleute verschwunden.
    Nun ist angeblich ein Notstand beim „Saaleklima“ eingetreten und man sieht sich genötigt, die FFF-Schüler ernster nehmen zu müssen. Lachhaft! Aber vielleicht gibt es in Kürze Fördermittel von „ganz oben“ zur Bekämpfung des Übeltäters? Denn ohne ordentlich Geld im Stadtsäckel wird sich zu diesem Thema kaum etwas ändern.
    Ein Grund mehr, die weitere Stadtentwicklung schärfer im Gesichtsfeld zu behalten…
    Mal schauen, wie der tatsächliche Inhalt vom Klimapass des OB 2020 aussieht. Und noch wichtiger: Wann sich das auf die gemessene Temperatur an der Messstation im Schillergässchen auswirkt. (Dort wurde übrigens auch ringsum recht ordentlich gebaut-Wärmeinseleffekt?Diesen Fakt sollte EIKE bei Gelegenheit vielleicht auch mal untersuchen.)

    • Lieber Herr Müller
      Ist bei EIKE schon geschehen. Schauen Sie sich dieses Video von Dr. Wangenheim an. Da wird die Station Jena im Schillergässchen ab Minute 4 ausführlich besprochen: https://www.youtube.com/watch?v=r2Xc_uhlo0s
      Die Station stand einst (1824)beim Haus Schiller etwas außerhalb vom damaligen kleinen Jena in den Schrebergärten, heute in der Stadtmitte.

  11. Klimahysterie richtet mehr Schaden an, als die Erderwärmung

    Die staatlichen und staatsgefälligen Medien vertuschen zwar das Urteil des obersten kanadischen Gerichtshofes aus dem hervor geht, dass die Klimahysterie auf Fake News basiert, doch das gewaltigste „Sprachrohr“ der Bundeskanzlerin (die BILD Zeitung) rudert bereits zurück, obwohl Frau Merkel zu den besten Freundinnen der Großaktionärin Friede Springer gehört.
    https://tagebuch-ht.weebly.com/klimak.html

  12. Eines kann ich hier schon mit 100% Sicherheit voraussagen…diese marktfeindlichen gruensozialitischen Stadtrat Klimaschutz Beschlüsse von Jena werden auf die Unternehmen und Wirtschaft Jenas voll durchgreifen…die Unternehmen werden mit Auflagen und Bürokratie erstickt… Jenoptik und andere Unternehmen die es sich leisten können werden ihre Arbeitsplätze ins Ausland verlagern und den Hauptsitz gleich mit…andere Unternehmen werden in die Insolvenz getrieben. Das sollte sich jeder Thüringer genau anschauen und bei der Wahl seinen Verstand und Vernunft nicht Zuhause lassen. Danke!

  13. In den Jahren 1956 bis 1959 besuchte ich nach Abschluß meiner Lehre die Arbeiter- und Bauernfakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena, um die Hochschulreife, also das Abitur, über den – heute würde man sagen – zweiten Bildungsweg zu erlangen. Bei meinem anschließenden Studium an einer Technischen Hochschule erlebte ich, daß besonders die naturwissenschaftliche Ausbildung, die ich in Jena genossen hatte, außerordentlich anspruchsvoll war im Vergleich zu den Kenntnissen vieler meiner Kommilitonen, die die übliche Oberschulbildung hatten. Meiner Ausbildung in Jena habe ich viel zu verdanken, abgesehen davon, daß mir als Ingenieur die Namen Carl Zeiss, Otto Schott und Ernst Abbe von vornherein Ehrfurcht vor deutscher (darf man das sagen?) Ingenieurkunst einflößten. Das ist deshalb so bedeutsam, weil gerade in Jena der Siegeszug der modernen Optik eingeleitet wurde auf der Grundlage exakter wissenschaftlicher Erforschung der Natur – nicht mit auswendig gelernten Zitaten aus der Heiligen Schrift!
    Die Betrachtung der Welt scheinen die „Klimagläubigen“ in der Stadtregierung auf ein ähnliches Niveau eindampfen zu wollen wie zu der Zeit, als Ernst Häckel seinen Kampf für die Evolutionstheorie und gegen die religiösen Granden der Universität führte, die absolut nicht „von den Affen“ abstammen wollten.
    Was ist aus der Stadt o.g. Männer geworden?! Ich fasse es nicht. Ist denn das naturwissenschaftliche und ingenieurtechnische Personal der Stadt nicht in der Lage, diesem Blödsinn die Stirn zu bieten? Aber für Erlangen, wo ich ebenfalls eine ganze Reihe von Jahren gelebt und gearbeitet habe, gilt ja das Gleiche – trotz eines sehr hohen Anteils von Ingenieuren und Naturwissenschaftlern an der Bevölkerung – wie in Jena!

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