Wie man mit dem Klima eine Wahl verliert

Australien

Bald ist EU-Wahl. Von den Sinnverdrehern in Medien und Politik gern zur Europawahl umgetitelt. Unabhängig von allem „Gedöns“ wie z.B. dem unsterblichen Wahlspruch der SPD „Europa ist die Antwort“ – ohne dem ratlosen Passanten auch die zugehörige Frage zu verraten, wird es auch um die Position der Parteien zur „Klimafrage“ gehen. Schließlich heizen die medialen Hilfstruppen mit ihren Kinderkreuzzüglern von Friday for Future dieses Thema ständig an. In Australien war es auch so. Doch das Ergebnis der Wahlen dort waren überraschend. Nicht nur für die dortigen Linken. Autor Wolfgang Meins hat die dortigen Vorgänge analysiert und aufgeschrieben.
von Wolfgang Meins

Nach einem recht kurzen Wahlkampf – über den wir hier berichteten – hat Australien am vergangenen Samstag gewählt. Der große Gewinner ist der bisherige liberal-konservative Premierminister und Kandidat der Coalition Scott Morrison – von den abkürzungsbegeisterten Australiern ScoMo genannt. Die beiden großen Verlierer sind die linke Labor Party mit ihrem Spitzenkandidaten Bill Shorten und die Wahlprognostiker.

Alle, wirklich alle in den letzen Monaten veröffentlichten Wahlprognosen hatten übereinstimmend einen deutlichen Sieg von Labor prognostiziert. Noch am Vorabend der Wahl sahen Kommentatoren Labor mit 15 Sitzen Vorsprung auf der Siegerstraße. Tatsächlich konnte Labor nur 67 Sitze erringen, die Coalition dagegen 76 und damit bereits die absolute Mehrheit. Einige der insgesamt 151 Sitze gehen an unabhängige Kandidaten und kleine Parteien, wie etwa die Grünen, deren Kandidaten sich (erneut) in lediglich einem Wahlkreis durchsetzen konnten.

Berücksichtigt man nur die erste Präferenz der abgegebenen Stimmen, hat lediglich gut ein Drittel der ca. 15 Millionen Wähler für Labor gestimmt. Ein Desaster, das noch getoppt wird von dem Ergebnis des im Nordosten des Kontinents gelegenen Bundesstaats Queensland, wo kaum mehr als ein Viertel für die Labor Party stimmte, obwohl diese immerhin die dortige Landesregierung stellt. Was sind die Gründe für die Niederlage von Labor, was erklärt den Erfolg der liberal-konservativen Coalition?

Labor hatte auf massive Lohnsteigerungen für die Geringverdiener und auf verschiedene soziale Wohltaten gesetzt, die über eine massive Erhöhung des Steueraufkommens, durch eine große Steuerreform, finanziert werden sollten. Aber diese Reform – darauf haben die Liberal-Konservativen immer wieder hingewiesen – hätte keinesfalls nur „Reiche“ getroffen und darüber hinaus wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsmarkt bedroht.

Die Umverteilung von oben nach unten hat zwar auch in Australien seine Freunde. Aber die Motivation, es selbst schaffen zu wollen, ist – ähnlich wie in den USA – deutlich stärker ausgeprägt als in Deutschland. Außerdem war die Labor-Strategie, den Wählern ein vermeintlich riesiges Gerechtigkeitsproblem nahezubringen, notwendigerweise verknüpft mit dem Schlechtreden der aktuellen Lebensverhältnisse in Australien.

Nach Brexit und Trump jetzt auch Australien?

Das aber trifft nicht den Nerv der meisten Australier, die es vielmehr sehr zu schätzen wissen, hier, und nirgendwo sonst, zu leben. Und die in ihrer jüngeren Geschichte gelernt haben, dass die Verdoppelung des Lebensstandards in den letzten 50 Jahren nicht durch steuerfinanzierte Umverteilungen, sondern eine wachsende Wirtschaft zustande kam. Die von der Regierung erwarten, dass die steuerfinanzierten öffentlichen Dienstleistungen funktionieren, ansonsten aber von ihr in Ruhe gelassen werden möchten.

Einige Beobachter stellen den unerwarteten Wahlsieg von Scott Morrison in eine Reihe mit der Brexit-Abstimmung und dem Triumph von Trump bei der letzten US-Wahl. Was das Scheitern der Wahlprognostiker anbelangt, trifft das zweifellos zu. Außerdem ist auch bei der Australien-Wahl ein gewisses Stadt-Land-Gefälle zwischen den Parteien zu registrieren: Labor, die alte Arbeiterpartei, hat in den meist schicken und teuren innerstädtischen Wohngebieten der Metropolen leicht zugelegt, aber in den Vororten, Provinzstädten und auf dem Land vergleichsweise deutlich stärker verloren. Aber die Mehrheit für die Coalition – und das macht den Unterschied zur Brexit- und Trumpwahl aus – basiert eben nicht auf einer mehr oder weniger wütenden und enttäuschten Wählerschaft.

Die genannten sozialen Themen spielten im Wahlkampf durchaus eine wichtige Rolle, standen aber meist im Schatten der äußerst ambitionierten, ja geradezu utopischen Vorstellungen von Labor zum Thema Klimaschutz. Konnte man bei den geplanten sozialen Wohltaten noch auf eine durchgerechnete Gegenfinanzierung verweisen, weigerte sich Shorten nicht nur beharrlich, die Kosten für seine Klimaagenda – drastisches Herunterfahren der CO2-Emissionen, rasanter Ausbau von E-Mobilität, Wind- und Solarenergieanlagen – zu beziffern, sondern bezeichnete entsprechende Fragen gar als „dämlich“. Schließlich sei der Kampf gegen den Klimawandel alternativlos und Nichtstun mit Sicherheit teurer. Außerdem würde der Strom billiger werden und selbstverständlich jede Menge neue Arbeitsplätze entstehen.

Die Stimmung völlig falsch eingeschätzt

Auch beim Thema Klimaschutz hat Shorten die Stimmung völlig falsch eingeschätzt, da sind sich nahezu alle Kommentatoren einig. Es gilt vielmehr weiterhin, dass in Australien keine Wahl gewonnen wird, indem man sich gemein macht mit den Klimahysterikern aus den gentrifizierten Stadtvierteln der Metropolen. Die Australier scheinen zwar in ihrer großen Mehrheit damit einverstanden zu sein, sich an die im Pariser Abkommen vereinbarten CO2-Zusagen zu halten. Eine deutliche Mehrheit ist aber ganz offensichtlich nicht bereit, beim sogenannten Klimaschutz weltweit an der Spitze zu marschieren, Politikern einen entsprechenden Blankoscheck auszustellen und damit den Lebensstandard oder gar den eigenen Arbeitsplatz zu gefährden.

Und das auch noch weitgehend sinnfrei, denn jede von Australien vermiedene Tonne CO2 würde dann eben irgendwo anders in Südostasien produziert werden, zudem unter deutlich schlechteren Umweltstandards. Dieser Pragmatismus und diese Nüchternheit bei einem moralisch so aufgeladenen Thema ist umso bemerkenswerter, als für Australien in puncto weiterer Erwärmung nur noch wenig Luft nach oben ist und man vor nicht allzu langer Zeit überdurchschnittlicher Hitze und Dürre ausgesetzt war, gegen die unser Sommer 2018 ein laues Lüftchen war.

Diese Wahlanalyse wäre unvollständig, ohne den aktuellen und künftigen Premierminister Scott Morrison zumindest kurz zu würdigen. Bereits in den Wahlumfragen war er der deutlich beliebtere Kandidat. Morrison wirkt im Vergleich zu Shorten authentischer, bescheidener, deutlich volksnäher und verkörpert in gewisser Weise den Durchschnittsaustralier. Im Gegensatz zu Shorten hat er darüber hinaus bereits als Minister für Immigration bewiesen, auch schwierige Probleme wie die australische Flüchtlingskrise vor wenigen Jahren, rasch, konsequent und nachhaltig lösen zu können.

Allerdings trägt er seitdem das ihm von den einschlägigen Kreisen aufgedrückte Kainsmal einer Person, die nicht davor zurückschreckt, arme, unschuldige und verfolgte Flüchtlinge oder gar deren Kinder auf finsteren Südseeinseln in noch finstereren Lagern festzuhalten. Sollte auf Druck der australischen Bundesregierung demnächst gar die umstrittene Adani-Kohlemine im Norden von Queensland ihren Betrieb aufnehmen, dürfte ScoMo und mit ihm Australien endgültig ein Lieblingsfeind der Klimahysteriker werden.

Bei einem Staatsbesuch von Scott Morrison in Deutschland wäre also nicht nur mit einer Mahnwache vor der australischen Botschaft zu rechnen, sondern mindestens auch mit einer Lichterkette vom Potsdamer Telegrafenberg – dem Sitz des PIK – bis zum Bundeskanzleramt. Da sei es an dieser Stelle erlaubt, dem neuen und alten australischen Premierminister viel Erfolg und vor allem Standfestigkeit zu wünschen.

Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT hier

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11 Kommentare

  1. Die Australier scheinen da ein wenig mehr gesunden Menschenverstand an den Tag zu legen als der durchschnittliche deutsche Jung-Bürger mit offenbar nur geringen naturwissenschaftlichen Kenntnissen.
    Heute Morgen warf ich einen Blick in die Zeitung – und bereits auf der Titelseite fanden sich Fotos mehrerer junger Menschen, die unter der Hauptüberschrift „ich habe Grün gewählt, weil…“ zitiert wurden.
    Tenor dieser jungen und ambitionierten Gutmenschen:
    „Die Regierung habe gerade in Fragen des Klimaschutzes bisher drastisch versagt (bedeutet wohl: Evtl. noch nicht genug zukunftsweisende Industriezweige abgewürgt und noch nicht genug Zappel-Stromtechniken installiert). Es sei „5 vor 12“, um die Umweltkatastrophe noch so eben zu verhindern (welche eigentlich diesmal? Waldsterben war doch schon?? Und was hat das nun wieder mit dem Klima zu tun?). Und natürlich bieten nur die grünen, abgebrochenen Musikpädagogikstudentinnen die wahren Lösungen für eine klimarettende Politik und die Rettung des gesamten Planeten an – nebst Friede, Freude und Eierkuchen.

    Nachdem ich die ersten fast spürbaren körperlichen Schmerzen, verursacht durch die Lektüre dieser Zeitungsnachrichten halbwegs überwunden hatte, keimte plötzlich wieder Hoffnung auf. Und zwar hier in diesem Bericht der „Welt.de“ – zum Glück nicht wirklich verschrien als ein konspiratives Blatt böser „Klimaleugner“:

    http://www.welt.de/wirtschaft/article137324810/Deutschland-leidet-unter-gefaehrlicher-Oeko-Hysterie.html?wtmc=socialmedia.facebook.shared.web&fbclid=IwAR1vq3GOC_hK3HFvz-F1oq870IKAjZU0Km0XWw6X96tny1Ml3MvRyIS2iXA

    Mein Lieblingszitat: „Nach wie vor ist unbewiesen, ob tatsächlich das Kohlendioxid die treibende Kraft hinter den Klimaveränderungen ist. Erdgeschichtliche Analysen legen den Schluss nahe, dass die Rolle dieses Gases überschätzt wird. Und auch an den Schreckensszenarien haben manche Wissenschaftler erhebliche Zweifel.“

    Mein Fazit: Hochachtung vor dem Mut des Redakteurs – und noch ist es zum Glück zu früh, alle Hoffnungen fahren zu lassen. Wir brauchen mehr solcher Journalisten, die ihren Job wieder erst nehmen, anstatt sich auf bequeme Hofberichterstattung zu beschränken. Chapeau!

    • @Petekramer
      „Die Australier scheinen da ein wenig mehr gesunden Menschenverstand an den Tag zu legen als der durchschnittliche deutsche Jung-Bürger mit offenbar nur geringen naturwissenschaftlichen Kenntnissen.“

      Hallo Petekramer,
      100% Zustimmung, die Australier haben gesunden Menschenverstand und naturwissenschaftliche Kenntnisse.
      Deshalb haben die Australier ja auch seit 10 Jahren kein neues Kohlekraftwerk errichtet, besser gesagt die Leistung der Kohlekraftwerke hat abgenommen.

      Da die Australier naturwissenschaftliche Kenntnisse haben bauen die Photovoltaikanlagen auf.
      Sonnenschein = Wärme in den Häusern, Büros und Fabriken.
      Sonnenschein = PV-Strom = Klimaanlage = Abkühlung

      Sind nicht die Australier sogar die Weltmeister
      bei neuen Photovoltaikanlagen pro Kopf ?

        • Chris Frey 29. Mai 2019 um 7:35
          „Und was ist bei Nicht-Sonnenschein? Ich frag ja nur…“

          Ich sage mal nur…
          T. Heinzow sagt 25. Mai 2019 um 13:02
          „Australien hat ca. 40000 MW Standardkraftwerksleistung.“

          Ich sage mal nur…
          Auch bei Bewölkung kommt Strom von den Photovoltaikanlagen, auch in Australien nicht nur in Deutschland.

          Ich sage mal nur…
          Auch die Menschen in Australien die keine Photovoltaikanlagen haben brauchen bei Nicht-Sonnenschein und noch zusätzlich bei Sonnenschein Strom oder nicht.

          Ich sage mal nur…
          Das in Australien die neuen Photovoltaikanlagen meisten mit einem Stromspeicher ausgerüstet werden, sollte Ihnen auch nicht entgangen sein. Nachts kann man Strom vom Akku oder vom Netz nehmen, bei „Blackouts“ nur vom Akku.
          https://www.ee-news.ch/de/article/39960/sonnen-legt-grundstein-fur-grosste-virtuelle-batterie-in-australien-und-investiert-in-neue-produktionsstatte-fur-stromspeicher
          Die Anschaffung eines Heimspeichers wird in Australien teilweise mit bis zu 6000 Australische Dollar unterstützt sind so um die 3700 €.

          Ich sage mal nur…
          Um die 3700 € vom Steuerzahler für den privaten Heimspeicher, auch ein gutes Geschäfts Modell, dumm wer die 3700€ nicht mitnimmt.

  2. „Schließlich sei der Kampf gegen den Klimawandel alternativlos und Nichtstun mit Sicherheit teurer“
    Das sind die üblichen schwachsinnigen Behauptungen von Politdummies ohne jedwede ökonomischen Kenntnisse. Die haben wir in D ebenfalls, insbesondere in Person der Kanzlerin und deren jetziger Parteivorsitzenden.
    „Außerdem würde der Strom billiger werden und selbstverständlich jede Menge neue Arbeitsplätze entstehen.“
    Auch kompletter Schwachsinn, denn durch die Subventionierung einer unwirtschaftlichen Primitivtechnik werden und wurden schon immer Arbeitsplätze vernichtet und niemals welche dauerhaft geschaffen. Was fast alle Deutschen nicht wissen: Diese Form der „Wirtschaftsförderung“ war übrigens der Grund, warum Hitler mit dem 2. Weltkrieg nach und nach begann.
    Und anderswo wurde es dann nach dem Ende von WWII immer und immerwieder getan.

  3. Jetzt ist Australien nicht Deutschland.
    Und ich wette, dass das gemeine Teutonenvolk einfach auch keinen Bock hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Oder es ist zu doof.
    Man bekommts ja serviert…

    • „Die neu installierte PV-Leistung im Jahr 2018 ist +3.870 MW
      Kohle und Kernkraft zusammen 0 MW“
      Ihre Aussage ist schwachsinnig, denn es kommt darauf an, was diese primitiven, aber extrem teuren Machwerke zu welcher Zeit abgeben.
      Gegen abend ist mit zunehmender Dunkelheit zu rechnen, was nix anderes heißt: Kein Strom von den primitiven Sonnenzellen.
      Australien hat ca. 40000 MW Standardkraftwerksleistung. Und auf diese Kraftwerke kann Australien nicht verzichten, denn wer sich die Windgeschwindigkeiten anschaut kommt rundherum um den Kontinent nur auf mittlere Geschwindigkeiten von 15 bis 26 km/h oder 4 bis 7 m/s, was lächerliche Werte sind.

      • T. Heinzow
        „Ihre Aussage ist schwachsinnig, denn es kommt darauf an, was diese primitiven, aber extrem teuren Machwerke zu welcher Zeit abgeben.“

        Nun ist nicht in Australien bei Sonnenschein die Solarerträge am größten ?
        Nun ist nicht in Australien bei Sonnenschein die Stromverbräuche der Kühl- Gefrier- und Klimageräte am am größten ?

        T. Heinzow
        „Gegen abend ist mit zunehmender Dunkelheit zu rechnen, was nix anderes heißt: Kein Strom von den primitiven Sonnenzellen.“

        Das ist eben das geniale bei Strom von Sonnenzellen so primitiv und Preisgünstig.
        Das können Milliarden von Menschen nutzen ohne Fachwissen ohne Dipl.-Ing. .

        „zunehmender Dunkelheit“
        Deshalb werden ja die meisten Solaranlagen in Australien mit Akku ausgerüstet.
        Nicht nur wegen der Nacht, vor allen wegen dem Stromnetz mit der rissigen Flächenausdehnung und den Klimatischen Bedingungen die dem Stromnetz bereits einige Blackout‘s eingebracht hat.
        „Sonnen“-Stromspeicher erobern doch gerade Australien.

        Herr T. Heinzow, liefern nicht Windkraftanlagen auch bei Dunkelheit Strom wenn Wind vorhanden ist ?

        Baut nicht Australien die Wasserkraft aus und da ist es doch egal ob Dunkelheit oder Sonnenschein.
        Nur bei Sonnenschein bleib das Wasser hinter der Staumauer.
        Voith hat doch erst einen Großauftrag für ein australisches Pumpspeicherkraftwerk bekommen oder nicht?
        https://www.iwr.de/news.php?id=35975

        In Australien gibt es genügend geeignete Standorte für Speicher und Pumpspeicherkraftwerke.
        https://www.ee-news.ch/de/article/38380/voith-australien-mit-22000-geeigneten-standorte-fur-neue-pumpspeicheranlagen

        T. Heinzow
        „Australien hat ca. 40000 MW Standardkraftwerksleistung.“

        Das letzte richtige Kohlekraftwerk mit 466 MW hat 2009 in Australien die Arbeit aufgenommen sind auch bereits 10 Jahre vergangen
        oder nicht Herr T. Heinzow.

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