Kohleausstieg und Klimaschutz- Heute: Bedeutende Geister des 21. Jahrhunderts: Nina Scheer (SPD), Dr. Andreas Lenz (CSU) und Frau Annalena Baerbock und der Kohleausstieg

SPD MdB Dr. Nina Scheer am 9.5.29 im Deutschen Bundestag. Bild PHOENIX

Von Michael LimburgDer Bundestag ist selbst während Plenardebatten häufig ziemlich leer. Das liegt oft daran, dass nur noch Fachpolitiker den Inhalt von Anträgen, wie auch Gesetzen, ihrem Nutzen und Schaden in etwa folgen können. Klugerweise ersparen sich dann viele der Kollegen ihre Teilnahme, mag es doch effizienter sein, an seiner Wiederwahl zu arbeiten, oder am Stuhlbein eines Kollegen zu sägen. Vielleicht auch beides? Doch auch wenn während einer Debatte mal nicht so viele Abgeordnete anwesend sind,  enthalten die dort gehaltenen Reden immer mal wieder das eine oder andere Juwel an schönen gut gesetzten Worten, geschliffener Debatte, die den fairen Umgang (Ironie) miteinander zeigen und auch mal interessante Vorschläge und Einsichten. Die aber manchmal allerdings völlig anders ankommen als vom Urheber gemeint. Man muss nur aufmerksam zuhören.

Am 9.5.19 wurden im Deutschen Bundestag über drei gegensätzliche Anträge debattiert. Zwei von den Grünen „Die Europäische Union zur  Klimaschutz-Union (zu) machen“, und ein zweiter mit dem TitelEntwurf eines Ersten Gesetzes zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraft- werken zur Stromerzeugung (Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz)“. Sowie einem von der AfD (hier) mit dem Ziel die Bundesregierung möge aufgefordert werden, den Ausstieg aus der Kohleverstromung auszusetzen, bis nachweisbar alternative (Elektro-) Energiekraftwerke bis zu 40 GW Leistung grundlastfähig seien.

Die Grünen begründeten ihren Anträge, wie anders, mit dem bereits „spürbaren Klimawandel“ (weiter unten etwas mehr dazu), der sofortiges Handeln verlangte. Den AfD Antrag brachte deren umweltpolitischer Sprecher Karsten Hilse ein.

 

Video der Rede des AfD MdB´s Karsten Hilse zur Aussetzung des Kohleausstiegs bis 40 GW grundlastfähige „Erneuerbare“ Stromerzeuger zur Verfügung stünden

Er begründete den Antrag hauptsächlich mit der zwangsläufig unsteten Einspeisung der sog. Erneuerbaren und der daraus zwingend folgenden Volatilität der Stromerzeugung sowie der Staatspflicht zur Daseinsvorsorge, auf die ein jeder Bürger dieses Landes einen Anspruch hat.

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, so sollte man meinen.

Parlamentsdebatte zum Braunkohleausstieg in voller Länge aufgezeichnet und ins Netz gestellt von PHOENIX

Doch diese Selbstverständlichkeit wurde sowohl von der „Kohlekommission“ komplett ignoriert, als auch von den wenigen noch anwesenden Parlamentariern nicht zur Kenntnis genommen.

Lediglich der CSU Mann Dr. Andreas Lenz (ab Minute 57:03), gelernter Bankfachwirt,  und die SPD Frau Dr. Nina Scheer (ab 1:20:45)den EIKE Lesern nicht völlig unbekannt, durfte oder mussten sich im Namen ihrer Fraktionen zum AfD Antrag äußern. Lenz erkannte zumindest an, dass zur Daseinsvorsorge die ständige Verfügbarkeit von Elektrizität gehört, was durch den Kohleausstieg unmöglich gemacht würde, wollte dies aber mit dem schnellen Neubau von Gaskraftwerken sicherstellen. Doch da diese sich nicht rechnen, versprach er zukünftigen Investoren das Blaue vom Himmel herunter, in dem er zusagte „Anreize“ für den Bau und Betrieb „zu schaffen“. Nun, mit dem geplanten Abkassieren der Bürger mittels einer weiteren Energiesteuer, diesmal um das Klima zu retten, dürfte mehr als genug Geld in die Kasse gespült werden, um jeglichen Wahnsinn per Anreiz in die deutsche Landschaft zu setzen. Die bereits erreichte Verspargelung der Landschaft legt dafür ein beredtes Zeugnis ab. Seine Doktorarbeit mit dem schönen Titel „Die Bedeutung von Vertrauen und Verantwortung als Prädiktoren für veränderungsbezogene Einstellungen am Beispiel des Ideenwettbewerbs GENERATION-D“ hat ihn bestimmt dazu befähigt zu erkennen, wie Vertrauen und Verantwortung über die Politik generiert und übernommen werden können. Flugs machte er sich ans Werk.

AfD Mann Dr. Rainer Kraft (Chemiker) gab die Meinung der AfD zu dieser Steuer kund und zu wissen.

Rede von AfD MdB Dr. Rainer Kraft zur geplanten CO2 Steuer.

Sie lautet kurz und bündig: Nichts! Außer weiterem breitbandigen Abkassieren ist mit dieser Steuer nichts erreicht. Aber, so muss man hinzufügen, dass Abkassieren – und dazu noch freiwilliges Zahlen, ist ja der eigentliche Zweck. Denn – so formulierte es schon vor ca. 20 Jahren damalige Herausgeber der „New Scientist“, Nigel Calder. Der stellte zur Klimafrage gegenüber dem Journalisten Günter Ederer trocken fest:

„Dies ist das erste Mal, dass es gelingt dass man die Luft zum Atmen besteuern darf. Und diese Chance wird sich keine Regierung auf der Welt entgehen lassen. Und noch schlimmer, die die das tun, werden dafür noch von allen Seiten gelobt.“

Leider hat es sich offensichtlich noch nicht bis zu Herrn Lenz herum gesprochen, dass Erdgas – Gewinnung und Transport und Verteilung einbezogen­- der Kohle in Bezug auf CO2 Emissionen kaum nachsteht. Aber was interessieren schon Fakten, wenn es gilt die Welt zu retten?

Anders SPD Frau Nina Scheer.(ab 1:20:45)  Sie hielt sich gar nicht erst mit dem Inhalt des Antrages auf, sondern handelte ihn völlig faktenfrei  in knapp zwei Minuten ab. So schnell, so schön kann Politik sein.

Und fing an mit einem gespielt gequälten Seufzer

Da wir hier ja auch den AfD-Antrag zu behandeln haben, will ich die letzte halbe Minute meiner Redezeit darauf verwenden und aufgreifen, dass Sie eingestanden haben, nicht mehr klar denken zu können. Dass das zutrifft, zeigt sich auch in dem Antrag, der hier vorliegt.

Anschließend kam Frau Scheer  dann auch lässig auf den Punkt. Leider auf einen, der im Antrag überhaupt keine Rolle spielte, ja nicht einmal erwähnt wurde.

  • Während im Antrag (hier) von „Kohleverstromung“ generell die Rede ist, konzentriert sich Frau Scheel, auf Braunkohle-Kraftwerke und deren vermutete oder reale Wirtschaftlichkeit. Die ist aber im Antrag überhaupt kein Thema.
  • Während im Antrag von Sicherung der Daseinsvorsorge die Rede ist, die durch die naturgesetzlich bedingte Volatilität der alternativen Kraftwerke aufs höchste gefährdet ist, sprach sie davon, dass „Dunkelflauten“ ja nur ein paar Tage anhielten. Sie behauptete „Sie unterstellen, dass mit der Braunkohle auch in den Dunkelflauten die Fluktuationen auszugleichen sind und die Stabilität der Versorgungssicherheit zu gewährleisten ist. Das ist Nonsens, das ist Quatsch; das ist auch betriebswirtschaftlich und wirtschaftlich nicht haltbar.“ Doch auch  davon ist im ganzen Antrag keine Rede,weswegen dem Auditorium auch komplett verborgen blieb , was sie sagen wollte. Das blieb in den Tiefen ihrer eigenen Dunkelflaute verborgen.
  • Dann erklärte sie im Brustton der Überzeugung der Fachfrau. „In der Merit-Order läuft es derzeit so, dass die Bundesnetzagentur sich gezwungen sieht, 7 Gigawatt Gaskraftwerke abzuschalten. Auch das gilt es zu verhindern.“ Das mag so sein, oder auch nicht sein, nur stand davon weder etwas im Antrag noch hatte MdB Hilse irgendetwas zur Begründung des Antrages erwähnt.
  • Um kurz darauf, nach Ermahnung durch den Vizepräsidenten zum Ende zu kommen zu erklären: „Ich möchte anhand dieser (Zahlen nur darauf hingewiesen haben, dass die AfD in der Tat nicht mehr klar denken kann.Ich hoffe, das ist mir gelungen. In  diesem Sinne: Für einen guten Klimaschutz. „

Bleibt mir nur zu seufzen: Nun ja, nicht alle Abgeordneten sind vom Licht der Erkenntnis erleuchtet. Frau Scheer – im gelernten Beruf studierte und promovierte Violinistin – mit Abschluss, ebenso wie der promovierte Bankfachman Andreas Lenz, gehören sicher auch dazu.

Dem Ganzen voraus ging eine mühsamer Redenaustausch zum Tagesordnungspunkt Top 6 (ZP 8) (Details können hier nachgelesen werden) „Betrieb von Braunkohlekraftwerken“ zu dem jede Fraktion ihren Beitrag leisten wollte. Die Grünen brachten dafür sogar einen eigenen Gesetzentwurf zum „Klimaschutz“ ein mit dem schönen TitelEntwurf eines Ersten Gesetzes zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraft- werken zur Stromerzeugung (Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz)“.

Schon in ihrer Begründung formulierte Frau Baerbock dazu mal wieder unübertroffen falsch:

 „Wir wissen, dass sich das Klima verändert. Die Leute können es selbst sehen. Mit diesem Gesetzesvorhaben packen wir den Kampf gegen den Klimawandel an; denn die Alternative wären die katastrophalen Folgen des Nichtstuns.“

Also die übliche, methodisch dumme, grüne Wetter- Klima-Verwechslung und Panikmache, die sich so wunderbar für politische Stimmungsmache im Lande nutzen lässt.

Alle weiteren Redner zu diesem Tagesordnungspunkt – bis auf einen- gingen auf diesen Gesetzesvorschlag ein. Mal mit voller, mal mit verhaltener Zustimmung. Nur der CDU Abgeordnete Andreas Lämmel wagte es in seiner Rede sinngemäß auszurufen: Ihr Kaiser ist ja nackt! Und er brachte auf den Punkt, was vor ihm bereits viele AfD Abgeordneten festgestellt hatten:

„Sie aber denken nur darüber nach, wie viel Tonnen CO2 man endlich einsparen kann. Eine Sache ist reine Augenwischerei. Sie wissen doch ganz genau: Selbst wenn wir in Deutschland über Nacht alle Kohlekraftwerke abschalten würden, würde sich am Weltklima gar nichts ändern. (Beifall bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Arnold Vaatz [CDU/CSU]

Es sind ja nur 0,2 Prozent CO2-Emissionen, die die deutsche Energiewirtschaft erbringt, meine Damen und Herren. Es gibt da doch so eine Redensart, wenn ich mich recht erinnere: Was stört es uns, wenn in China ein Sack Reis umfällt? So ist das auch mit der deutschen Kraft- werkswirtschaft mit Blick auf das Weltklima. Genau des- wegen folgen unsere Nachbarländer dem deutschen Weg eben nicht.

Meine Damen und Herren, Sie sollten Ihren Gesetzentwurf besser zurückziehen, bevor wir damit noch mehr Zeit verschwenden. Sie sollten lieber darauf warten, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung hier eingebracht wird. Es lohnt sich viel mehr, darüber zu diskutieren. „

Diese letzte Äußerung des MdB kann man getrost bezweifeln, wenn man die bisherigen Verlautbarungen der zuständigen Umweltministerin und der Mitglieder des Klima-Kabinettes ernst nimmt. Doch immerhin scheint wenigstens in Teilen der Regierungsfraktion angekommen zu sein, welches extreme Maß an Unverhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Ergebnis diese Politik erzeugt.

Alle Gesetzentwürfe wurden an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

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15 Kommentare

  1. Wenn Dummheit weh täte, hätte die Grünen und die roten Parteien schon lange keine Mitglieder mehr. Andererseits ist es aber so, dass Lügen, die oft genug von Politikern und Medien wiederholt werden, irgendwann einen Wahrheitsanspruch erheben. Siehe den Fall „Ausländerhetzjagd in Chemnitz“ Ein Fake, welches von der linksextremen Gruppe „Zeckenbiss“ in Netz gestellt wurde, und von Fernsehen und Regierung zur absoluten Wahrheit erkoren wurde. Und wehe dem, der diese Lüge als solche bezeichnet, wie Hans Georg Maaßen. Er wird sofort aus dem Amt gemobbt Und genauso verhält es sich mit den ganzen Klima-Lügen

  2. Noch ein Wort zu Hermann Scheer, dem Papa von Nina aus Wikipedia:

    „Mein Ausgangspunkt sind nicht die Erneuerbaren Energien, sondern die Gesellschaft – aus der Erkenntnis, welche elementare Bedeutung der Energiewechsel für deren Zukunftsfähigkeit hat. Ich bin nicht von den erneuerbaren Energien zur Politik für diese gekommen, sondern aus meiner Problemsicht und von meinem Verständnis politischer Verantwortung zu den erneuerbaren Energien. Der Wechsel zu erneuerbaren Energien hat eine zivilisationsgeschichtliche Bedeutung. Deshalb müssen wir wissen, wie wir ihn beschleunigen können. Knapp sind nicht die erneuerbaren Energien, knapp ist die Zeit.“

    Das hätte der Jesuit Edenhofer vom PIK nicht schöner sagen können.

  3. Klimawandel gibt es immer und hat es schon immer gegeben. Der Begriff „Treibhausgas“ ist eine geistreiche Worterfindung wie der Begriff „Erbsünde“, der im Mittelalter von der Amtskirche geprägt wurde, um die Bevölkerung zu ängstigen und um den Ablaßhandel damit anzuheizen. Die bewußt geschürte Angst vor der Hölle, ein gut durchdachtes Geschäftsmodell. Wobei das Wort „Geschäft“ falsch ist, Geschäft setzt voraus, dass auch jemand für sein Geld schafft. Bei dieser Art von Geschäftsmodell werden die Arbeitenden arm und die Nichtstuer reich.

    • „Klimaforscher“ Mojib Latif am 1.l4.2000:“Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren
      wird es in unseren Breiten nicht mehr geben“

    • @Nordmann:
      Nun machen Sie doch nicht das Gleiche wie die Klimakirche
      und verwechseln Wetter mit Klima.
      „…im Mittelalter waren sich auch alle Wissenschaftler einig das die Erde eine Scheibe ist…“
      Informieren Sie sich besser, das ist Unsinn.

  4. Guten Morgen,

    Es ist einfach nur noch erschreckend mit welcher Sinnleere grüne Politik betrieben wird.
    Gehirnmasse kann man ihnen nicht direkt ansprechen aber vielleicht, wie ich in einer dazu passenden WhatsApp erhalten habe:
    „Haben Sie irgendwelche phychischen Einschränkungen oder sonstige gesundheitliche Auffälligkeiten?“
    „Was?“
    „Ob sie die Grünen wählen habe ich gefragt!!!“

    Mit freundlichen Grüßen!
    Christian Möser
    Zimmerer

  5. >>Sie behauptete „Sie unterstellen, dass mit der Braunkohle auch in den Dunkelflauten die Fluktuationen auszugleichen sind und die Stabilität der Versorgungssicherheit zu gewährleisten ist. Das ist Nonsens, das ist Quatsch; das ist auch betriebswirtschaftlich und wirtschaftlich nicht haltbar.“<<

    Das ist der beste Beweis, daß die meisten Frauen xxxxxxxx sind. Wie können sich Frauen von solch einer dummen Person – das ist noch milde ausgedrückt – vertreten lassen. Und wenn die oberste Frau der Republik dagegen nicht vorgeht, gehört diese zu einem noch schlimmeren Kreis. Jedenfalls umschlich diese FRau das Haus von R. Havemann. Und ihre gesamten schriftlichen Arbeiten aus ihrer "DDR"-Zeit sind nicht auffindbar. Erstaunlich daß sie selbst keine davon hat und somit die fehlenden ersetzen könnte.
    Warum will diese ex-"DDR"lerin das nicht?
    Ach so: Diese Frau war gegen die Vereinigung der BRD mit der ex-"DDR". Und das als in der "DDR" freiwillig lebende Bundesbürgerin, denn sie ist ja 1954 in HH geboren worden.

  6. Die Geigerin Nina Scheer ist die Beste von Allen. Keine ihrer Reden sollte versäumt werden. Sie vergeigt jedes Thema, schaut immer herrlich bekümmert aus, kann überhaupt nicht verknusen, dass keiner sie ernst nimmt und wettert regelmäßig mit immer denselben Sprüchen gegen die größte Oppositionspartei. Ein Genuß.

    Ninas Bundestags-Schau ersetzt Claus Klebers heute journal, die 20-Uhr-ARD-Tagesmärchen und Markus Lanz markige Leier auf einen Donnerschlag. Und es dauert nur 5 Minuten.

  7. Die Krux liegt daran, dass sich unsere Energieversorger prostituieren und skrupellos Strom von ausländischen AKWs, als auch von Kohle- bzw. Schwerölkraftwerke anfordern und „verkaufen“ (zur Beruhigung der Aktionären.
    Den Druck, den die Bundesnetzagentur ausübt, sollten sie medial wirksam an die Bundesregierung „umleiten“.
    Wer lässt sich den ansonsten die Hände auf dem Rücken verknoten und springt ins Wasser.
    Die Netzagentur war gewarnt, wurde zwischenzeitlich mehrfach gewarnt und sollte ! aus der eigenen Kompetenz heraus, die Tragweite eigener Beschlüsse zu überblicken.
    Auch dies MUSS medial unter das Volk gebracht werden.
    Stattdessen rechnen die Idealisierer mit installierter Leistung der WKAs bei Windgeschwindigkeiten von 90 Km/h, kontinuierlich über 24/365
    Ist die Gier in den Führungsetagen so groß, dass sämtlicher gesunde Menschenverstand ausgeblendet wird.
    Stattdessen wurde mind. 5 Mal vor dem Blackout gewarnt, eindringlich, der dann nicht folgte.
    Wenn jetzt die Versorgung zusammenbrechen sollte, wird ein manipulativer Eingriff der Netzversorger unterstellt.
    Und das wäre sogar plausibel – selbst schuld.
    Es wird dann so sein, dass die bösen Franzosen, Belgier, Niederländer, Polen, Tschechen, Österreicher und Schweizer am Blackout schuld seien, weil diese unverschämter Weise Phasenschieber installierten, um das eigene Netz vor dem deutschen Abschuss zu sichern.
    Doch wer versteht das, wenn bereits die Jüngsten am Freitag auf Mathe und Physik verzichten.
    Deutschland hat leider ein PISA-Problem. Es tritt immer deutlicher zu Tage.
    Erzählen Sie im persönlichen Umfeld über Handeingriffe – Sie werden erstaunt angestarrt. Und niemand sorgt sich, weil der Strom noch immer aus den zwei Löchern in der Wand kommt. Öko natürlich, deshalb der grün-gelbe Draht versteht sich. Ist auch noch günstiger (weil staatl. bezuschusst)
    Nichtwissen und Naivität zeichnet das Volk von Dichter und Denker aus. Jetzt sind Visionäre, Träumer und Idealisten gefragt.
    …natürlich Juristen und Kaufleute – unmöglich Fehlentscheidungen zu ahnden und das möglichst billig mit größtmöglicher Marge. Koste es was es wolle.
    Was sollte man jedoch auch erwarten, wenn ein langjähriger Kraftwerksleiter eines AKW mit Boni und „hochgeschätztem“ Ruf zur Windkraft wechselt und dann sich heftigst von Atomkraft distanzierte und „schon immer gegen AKWs“ war.
    Ihm sollte jegliches Gehalt konfisziert werden, weiss man doch nicht, ob nicht doch ein Interessenskonflikt die Laufbahn behinderte.

  8. Bei Frau Scheer kämpfen Denkflauten mit Dunkelflauten; deutsche Politiker, die „besten“ und „sachkundigsten“ die man weltweit finden kann ! – Ich beantrage Mindesthirnmasse für jeden !

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