KOHLEAUSSTIEG Die Chefin-Sache

Svenja Schulze und Angela Merkel beim 9. Petersburger Klimadialo. Bild Abschnitt BMU/Thomas Koehler

von Frank Hennig
Wenn es in einer Firma heißt, der Chef oder die Chefin mache etwas selbst, dann kann man davon ausgehen, dass es sich um ein hinreichend wichtiges Problem handelt. Diese führende Person wird nun mit einiger Wahrscheinlichkeit durch Kenntnisreichtum, Weisheit und Autorität das Problem einer Lösung zuführen.

Hin und wieder bleibt subalternes Personal selbst in mehreren Anläufen bei einer Problemlösung erfolglos. Der Boss oder die Chefin nahmen die Sache selbst in die Hand. Dann geht in der Regel ein Aufatmen durch die Belegschaft. Hoffnung entsteht, dass jetzt endlich die Sache geklärt wird.

Die Ankündigung der Kanzlerin zu Jahresbeginn, sich der Frage des Kohleausstiegs, also einer wichtigen, aber dennoch nur einer Teilfrage der Energiewende, persönlich anzunehmen, dürfte hingegen wenig Begeisterung ausgelöst haben. Es steht die Frage im Raum, ob sich die Reihe ihrer politischen Fehler vergangener Jahre nahtlos fortsetzt. Zudem ist sie, obwohl auf dem Gebiet der Physik qualifiziert und promoviert, keineswegs in Energiefragen spezifisch kompetent. Sie bleibt auf die Zuarbeit von Leuten angewiesen, die jeweils nur Teilgebiete der Energiewende überblicken und in einigen Fällen lobbybeeinflusst sind. Diese sitzen auch in der „Strukturkommission“, die, wie zu erwarten war, medial nur als „Kohlekommission“ gehandelt wird mit der regelmäßigen Ergänzung, es gehe um einen Ausstiegstermin.

Als eine von vier Vorsitzenden sitzt dort die Nachhaltigkeits-, Umwelt-, Energie- und Klimaökonomin Professorin Praetorius. Sie ist die einzige für ihren Vorsitz in der Strukturwandelkommission bezahlte Person. Das Geld kommt vom Umweltministerium, ihr Auftrag auch.

Direkter Erfüllungsgehilfe der Kanzlerin ist ein weiterer Vorsitzender, Ronald Pofalla, Ex-Politiker, Kanzlerin-Getreuer, Sozialwissenschaftler und Jurist, der jetzt in einem zunehmend erfolglosen Staatskonzern Vorstand spielt. Seit Mitte der 90er Jahre legte die Bahn 5.400 Gleiskilometer und über 200 Bahnhöfe still und kehrt den Grundsatz „Von der Straße auf die Schiene“ konsequent um. Kein Wunder, dass es Pofalla nicht gelingt, Zusagen zur Infrastruktur zu machen. Die Bahn-Milliarden fließen vor allem in den Stuttgarter Untergrund. Eine für die gescheiterte Verkehrswende zuständige Person soll der Stromwende zum Erfolg verhelfen. Hoffnung sieht anders aus.

Was wird die Kanzlerin tun? Im Vorfeld des „Kohlegipfel“ genannten Treffs am 15. Januar hing Regierungssprecher Seibert die Erwartungen schon mal tiefer, indem er von einem Gespräch zu Information und Gedankenaustausch sprach.
Es gab auch wenig Anlass zur Vermutung, dass die Kanzlerin ihren Stil ändert. Im weiteren Verlauf ihrer „verlöschenden Kanzlerschaft“ (Hans-Ulrich Jörges) laviert sie ohne feste Meinung weiter und versucht, offene Probleme mit Geld zu lösen. Neun Minuten nordkoreanisch anmutender Parteitagsbeifall in Hamburg können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es ein Beifall zum Abschied war. Sie ist von mehr als nur dem Parteivorsitz zurückgetreten. Für den Rest des Weges ist sie eine erschöpfte Marathonläuferin, die dem Ziel mit abnehmender Leistung entgegengeht. Der nächste Beifall wird weniger die Leistung honorieren, sondern zu erheblichen Teilen dem Mitgefühl entspringen.

Am Ende des „Spitzengesprächs“ steht nun nicht einmal ein merkeltypisch halbgarer Kompromiss, es wurde „Stillschweigen“ vereinbart. Vertrauensbildung sieht anders aus, schließlich geht es nicht um Persönlichkeitsschutz, Tarifverhandlungen oder Staatsgeheimnisse. Teilnehmer äußern sich positiv zum Spitzengespräch. Das einzige konkret benannte Ergebnis neben der üblichen Politrhetorik und den Allgemeinplätzen ist die Zusage des Finanzministers, Geld zu geben. Die Lausitz zum Beispiel solle „EU-Modellregion für Klimaschutz und nachhaltiges Wachstum“ werden. Konkreter ging es offenbar nicht. Konkret sind und werden nur die Abschalttermine. Die Ministerpräsidenten wären gut beraten, sich auf wolkige Versprechen einer gealterten Bundesregierung mit Verfallsdatum nicht einzulassen.

Nun liegt der Ball wieder im Feld der Strukturkommission. Dort gab es ein Patt, das die Spitzenrunde erst nötig gemacht hatte. Unabhängig davon, was die Kommission am 25. Januar verkünden wird, Frau Merkel muss und wird allen gerecht werden wollen. Sie muss die Länderchefs ruhig stellen. Sie muss den Grünen, den im Geiste treuesten Unterstützern – die besonders Treuen beten für sie – ein Opfertier hinwerfen und gleichzeitig das Landvolk beruhigen, ihm eine schöne sichere Zukunft versprechen, ohne den im Raum stehenden politischen Elefanten mit Namen AfD zu erwähnen. Sie muss die in dieser Frage völlig zerrissene SPD irgendwie auf Linie bringen, damit diese auf Bundesebene weiterhin ihre Basis ignoriert.

Die Frage, wer die wegfallenenden Atom- und Kohlekapazitäten ersetzen wird, liegt im Nebel von Diskussionen über Wunschvorstellungen und Szenarien, die allesamt nicht mit Projekten und Plänen, geschweige denn Terminen untersetzt sind. Neu beschlossene Ausbaukorridore können beliebig breit sein, zufällig zur Verfügung stehender Strom kann keinen Beitrag zur Versorgung leisten.

Konkrete Ideen zur Versorgungssicherung und zum Strukturwandel wird die Kanzlerin auch künftig nicht haben. Die Vorschläge ihrer Subalternen sind vage und setzen – wie die Energiepolitik insgesamt – nicht mehr auf Markt, sondern auf den Staat und Subventionen. Auf die Idee, die vom Strukturwandel betroffenen Gebiete für privates Geld von Investoren interessant zu machen, kommt offenbar keiner. Neue Schienen und Straßen sind gut, man kann auf ihnen aber auch schneller an der Region vorbeifahren. Zum Beispiel nach Polen, wo in den grenznahen Wojewodschaften Sonderwirtschaftszonen mit attraktiv niedrigen oder Nullsteuern locken.

In der Nach-Merkel-Zeit werden dann die Karten durch den Druck der Realitäten neu gemischt und alle Misserfolge der scheiternden Energiewende werden auf sie verbucht werden.

Welche Ergebnisse der Chefin-Runde auch sonst hätten entspringen können, ist am Ende nicht entscheidend. Der Hambacher Forst zeigt, wie wertlos politische Entscheidungen und verbriefte Genehmigungen sein können, wenn es Klimarettern, NGO`s und selbst vertragsbeteiligten Grünen nicht (mehr) gefällt. Dann zwingt grüner Mob den Staat unabhängig aller Beschlüsse in die Knie.

Es wird ein neuer Kanzler oder eine neue Kanzlerin kommen. Beim Einzug findet sich dann in der unteren linken Schreibtischschublade der Bericht der Ethikkommissionzum Atomausstieg 2011 mit dem Absatz:

„Moderne, hocheffiziente Kohlekraftwerke bieten einen deutlichen Effizienzgewinn gegenüber solchen alten Kraftwerken, die immer noch mit gerade ca. 30 Prozent Wirkungsgrad am Netz sind. Ihr Ersatz ist eine klimapolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit.“

Wer nicht weiter weiß, gründet eine Kommission. Dies festzulegen, ist Chefsache.

Der Beitrag erschien zuerst bei TICHYS Einblick hier

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23 Kommentare

  1. Man sollte sich nichts vormachen. Bei unserem politischen Personal (u.a. Schulabbrecher, Berufsausbildungsabbrecher, Studienabbrecher, Politologen, Juristen, Germanisten…) hilft nur eine Situation, wenn ihre Smartphones aus Energiemangel nicht mehr funktionieren. Daß bei Blackout weder Strom, noch Gas, noch Wasser, noch Tankstellen, noch Supermärkte, noch, noch, noch … funktionieren haben die natürlich, ohne über die geringsten technischen bzw. physikalischen Grundkenntnisse zu verfügen, nicht begriffen bzw. sie sind nicht fähig, das zu begreifen. Zum Jahreswechsel 1978/79 gab es in der DDR wetterbedingt einen tagelangen Blackout (Temperatursturz um ca. 30°C in wenigen Stunden). Die Folgen sollten sich verantwortungsbewußte Politiker, so es sie in diesem in vielfacher Hinsicht verkommenem Lande noch gibt, zu Gemüte führen. Es tut mir leid, so etwas sagen zu müssen.

  2. @Heinrich Heinicke et. alt.: Abschaltbare Lasten.

    Wer „Quellen, Daten, Zahlen, Fakten“, also 4fach Gemoppeltes, zum Energiewendethema „Abschaltbare Lasten“ finden möchte, kann einerseits selbst suchen, das machen Interessierte, oder finden lassen, das machen Bequeme.

    Für die Netzregelzone des ÜNB Amprion können hier Daten, Zahlen, Fakten gefunden werden: https://www.regelleistung.net/ext/download/lamas-activation-report

    Daten, Zahlen, Fakten über abschaltbare Lasten der drei anderen deutschen ÜNB  müssen dort gefunden werden.

     

  3. @Heinrich Heinecke: Abschaltbare Lasten.

    Am Beispiel des ÜNB Amprion finden Sie auf dessen Webseiten die Grundlage für die Antworten auf Ihre Fragen zu abschaltbaren Lasten. Der vollständige Link: https://www.amprion.net/Strommarkt/Marktplattform/Abschaltbare-Lasten/index-2.html

    Sie können auch bei der Bundenetzagentur Informationen finden.

    Am Besten ist immer, die Antworten selbst zu finden.

    Merke: Denken lassen, lassen nur Bequeme. Selbst denken macht schlau.

  4. Liest man diesbezügliche Pressemeldungen, kommt man aus dem Staunen nicht heraus!

    Alle diskutieren nur über irgendwelche Kompensationszahlungen oder Maßnahmen zur „Ruhigstellung“ voraussichtlich negativ Betroffener.

    Die wichtigste Frage, wie die Energieversorgung des Industriestaates trotz Ausstieg sichergestellt werden kann, wird in der Presse von niemandem gestellt, ja nicht einmal in einem Nebensatz erwähnt!

    Ist das vollkommene Inkompetenz der Journalisten oder voreilender Gehorsam, weil sich niemand traut, Tacheles zu reden?

  5. Meine jahrzehntelange Erfahrung in verschiedenen Unternehmen zeigt mir, dass immer dann, wenn etwas zur „Chefsache“ erklärt wird, es noch schlimmer kommt, sich die „Chefs“ dann gegenseitig auf die Schulter klopfen (wie toll sie das doch wieder gemacht haben…) und dann das Problem in verschärfter Form an die Subalternen zurück geben (machen Sie mal…..Sie wissen ja jetzt, wie das geht….blablabla).

     

     

  6. Man stelle sich vor, Herrn Oppermanns (SPD) Frauenquote würde auch in der Bundesregierung Wahrheit werden und von solchen Horrorpolitikerinnen gäbe es noch mehr.

  7. Wieso nur empfinde ich den Anblick dieser beiden Damen, und die Vorstellung dass die ein Land regieren, bedrohlicher als Nosferatu. Lächelnde Menschen, auch freundlich lächelnd, können sehr bedrohlich wirken wenn man weiß was sich an ideologischer Verblendung und fachlicher Inkompetenz hinter diesem Lächeln verbirgt. In diesem Sinne, wir schaffen das.

  8. Unter Merkel wird unsere Stromversorgung gänzlich ruiniert. Erst die besten Kernkraftwerke der Welt, wobei überall auf der Welt neue Kernkraftwerke gebaut werden. Dann jetzt noch die Kohle. Und unter Merkel wurde gesetzlich festgelegt, daß nach Abschaltung der Kernkraftwerke diese sofort rückgebaut werden müssen. So wie ich die Betreiber der Kernkraftwerke kenne, werden sie diesem Gesetz gehorchen. Damit ist dann sicher gestellt, daß diese nie wieder ans Netz gehen können, falls nach deren Abschaltung doch irgendwann noch eine Erleuchtung kommen sollte. — Die Kaputtmacher unter Merkel haben mit viel Überlegung dafür gesorgt, daß ihre Absicht des KAPUTTMACHENS gelingt.

     

  9. Guten Morgen in diesem noch funktionierenden System,

    Die Hoffnung das der Chef es richtet? Es gibt immer einen Zeitpunkt an dem es spätestens passieren muß, dem Chef die Führung abzusprechen. Nur müssen seine Führungskräfte, aus eben der 2. und 3. Reihe, auch erkennen das der alternde Greis die Übersicht verliert, ja von späteren möglichen Erben aus egoistischen Gründen umgarnt und beschworen wird. Wenn er nicht mehr abschätzen kann, wem es nur um sich selbst und wem es um das Wohl und den Erhalt der Errungenschaft der „Firma “ bzw des Systems geht, muß ihm die Entscheidungsgewalt genommen werden.

    Jedoch gibt es in einem vorab im Gleichschritt marschierenden Führungsstab niemanden der das erkennt bzw. erkennen will. Die Belegschaft (das gemeine Volk der einzelnen Länder) mit ihrer zuständigen Gewerkschaft (Landesregierung) versucht nun zu retten was aus der Konkursmasse noch zu retten ist, um die Folgen abzumildern.

    So weit sind wir mittlerweile, aber es gibt keinen Konkursverwalter, weil niemand den drohenden Konkurs erkennen vermag, welcher die gemachten Managmentfehler analysiert und mit letzter Kraft versucht entweder mit einem tragfähigen Konzept zumindest Teile des Unternehmens zu retten oder bestmögliche Auffanglösungen zu finden.

    Was hier gerade passiert ist das verschleppen einer Insolvenz, welche wenn’s bewusst geschieht, auch Geschäftsführer aus dem Angestelltenverhältnis sich privatrechtlich strafbar machen.

    In diesem Fall besteht die Möglichkeit eines von außen eingereichten Insolvenzantrages. Doch von wem und wo sollte man den einreichen? Das System hat dafür keine Instanz.

    Das Verfassungsgericht? Was soll eigentlich dieser Fake frage ich mich hin und wieder? Verfassung? Haben wir denn eine? Wir haben zwar offiziell ein Verfassungsgericht aber ist das nicht wie ein „Kneiper“ ohne Kneipe?

    Mit freundlichen Grüßen!

    Christian Möser

    Zimmerer

    • Von außen kommt hier in diesem Fall kein Insolvenzantrag, Die, die außen sind werden sich eher leise, klamm und heimlich über die Insolvenz freuen.

      Aber ohne Partei ist eine Parteiführerin auch nichts. Ohne die Partei kann sie keine Ideologie keine Maßnahme durchsetzen. Also ist hier die gesamte Partei mit in der Insolvenzverant-wortung

  10. Lukas, Kapitel 6, Vers 39
    „Wenn ein Blinder einen anderen Blinden führt, dann fallen alle beide ins Loch“
    So funktionieren Ideologien, in diesem Fall grüner Sozialismus.

  11.  
    Ich sehe es so, die beiden Damen auf dem Bild sind persönlich sehr frustriert, wie so viele Politikerinnen, die hysterische Phantasie-Politik aufspielen, ohne Bezug zu eigenen Familien „mit echter Bodenhaftung“.
    Aus dieser emotionalen, abgehobenen weiblichen emotionalen Dramatik reagieren sie völlig losgelöst zur nüchternen Logik der Ingenieure, die sie verachten und bekämpfen, obwohl wir uns um das kümmern, was wichtig ist und unserer Zivilisation erhält.
    Was „uns die Rot kostümierten“ diametral unterscheidet, diese eitlen kinderlosen Verantwortung scheuenden Figuren ist, sie machen eindeutig Sabotage-Politik und streiten es auch noch ab.
    Ihr persönliches Leben ist der Beweis eine „Berufs-Funktionärin“ zu sein, also kein vernünftiger Mensch mit Liebe und Verstand zur Familie und der Realität.
    Diesen Wahnsinn sieht man auch hier in Reinform ab min. 2,5


    Ist es nicht erschütternd?
    So absolut „weiblich“!

    •  
      Es hat keine sektenhaften Züge.
      Es ist sektenhaft, ohne jeglichen Sinn und die wissen nicht einmal, woran sie glauben.
      Diese Typen, angefangen mit der Bundeskanzlerin, zu finden in den Altparteien, läuten die Endzeit ein.
      Das ist nicht lächerlich, es ist traurig.

    • Sehr schönes Video, ich habe Tränen gelacht. Allerdings dachte ich, dass man inzwischen weiß, wie Wolken entstehen. Hat nicht Svensmark das am CERN herausgefunden?

  12. Ich halte die Energiefrage für die wichtigste aktuelle Frage überhaupt.

    Werden hier die Weichen falsch gestellt, sind alle anderen Probleme wie Migrantenchaos oder Eurokrise nebensächlich, da hier noch jederzeit, bei gutem Willen, Korrekturen möglich sind.

    Läuft aber die Energiewende in diese Richtung weiter, und leider sieht es danach aus – die Ratschläge vonTheologen und Soziologen sind da nicht besonders hilfreich – werden wir spätestens 2022 an einen Punkt kommen, wo der von Klimahysterikern gerne genommene Begriff Kipppunkt erreicht ist.

    Stillgelegte KKWs und Kohlekraftwerke sind nicht einfach wiederbelebbar, wenn die ersten Blackouts auftreten, und die werden unweigerlich kommen.

    Energieintensive Betriebe werden bereits aktuell bei Bedarf und kurzfristig lahmgelegt, ab dem genannten Termin 2022 wird das die gesamte Industrie, alle Arbeitsplätze treffen mit gigantischen Auswirkungen auf das BIP.

    Keine Nation wird mehr unzuverlässig hergestellte Produkte kaufen, viele Industriebetriebe werden auswandern, so möglich bzw. aufgeben, da nicht mehr konkurrenzfähig.

    Das Migrationsproblem wird sich von selbst erledigen, niemand will mehr in einen failing state einwandern, das Sozialsystem wird nicht mehr zu halten sein.

    Niemand wird Deutschland helfen können/wollen, aber immerhin können sie Deutschland nicht mehr dem Vorwurf der Hegemonie aussetzen und die Kirchen werden zufrieden sein, Back to the roots.

    Aber da ist die Raute schon in Rente.

    https://tinyurl.com/y9quj5y7

  13. Wir leben in einem Land, welches von „Kommissionen“ und „Räten“ regiert zu werden scheint. Allein die Namensgebung lässt Schlimmes befürchten. Das Land und der Kontinent sind in den letzen drei Wochen knapp einem Blackout entronnen. Vor diesem Hintergrund verbieten sich jegliche Diskussionen über irgendwelche Ausstiegsszenarien von ganz allein. Oder unsere „Eliten“ befördern wissentlich den Rückfall in die gesellschaftliche und energetische Steinzeit des ganzen Kontinents.

    Eines sollte klar sein, ein wie auch immer auftretender, flächendeckender Stromausfall bedeutet definitiv das Ende der momentan noch Herrschenden. Das Land versinkt in Chaos und Anarchie und wird diejenigen, die dafür Verantwortung tragen, mit in den Orkus reißen.

  14. Nach dem unverantwortlichem Atomausstieg durch die,leider immer noch regierende Physikerin,
    soll jetzt die Hand an die Energiebasis unseres Landes gelegt werden. Das ist mit Hilfe aller möglichen demokratischen Mittel zu verhindern. Wenn dann der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint kaufen wir Atomstrom aus Frankreich und Kohlestrom aus Belgien usw.
    Russland freut sich auch schon über Spitzenlast-Gaskraftwerke in Deutschland. Wir zahlen jetzt 26 Cent (52 Pfg. D-Mark). Wo soll das noch hinführen ??? Ich hoffe ,daß die drei Länder Brandenburg , Sachsen und Sachsen-Anhalt eine Volksbefragung durchführen ehe das
    beschlossen wird.

    • Sehr geehrter Herr Gdeni,

      das Besondere an diesem Fall ist „nur“, dass diesmal die Stromversorgung in ganz Europa auf dem Spiel stand. Für Deutschland gehören solche „knapp am Totalausfall vorbei“-Ereignisse mittlerweile zur Normalität. Schon Anfang 2017 konnte ein solcher Totalausfall nur dadurch verhindert werden, dass in der Schweiz noch ein Ölkraftwerk mit läppischen 200MW zur Verfügung stand. Derzeit finden solche kritischen Zustände in Deutschland mindestens 80 Mal pro Jahr statt. Dann helfen nur noch Stromabschaltungen (natürlich in Betrieben und nicht beim Bürger, damit dieser nicht merkt wie hier gemerkelt wird), um einen Zusammenbruch zu vermeiden. Da sich die Physik aber weder mit schönen Worten noch mit Hütchenspielertricks überlisten lässt, steigt die Anzahl solcher kritischen Zustände mit dem Festhalten an der Energiewende (nomen est omen) exponentiell an. Daraus folgt nun wieder, dass die Wahrscheinlichkeit eines Blackouts in Deutschland in den nächsten paar Jahren mittlerweile glatte 100% beträgt. Insofern läuft schon der Countdown für das Merkelsystem!

      MfG

      • Können Sie das bitte belegen? Wann und warum kam es in der deutschen Stromversorgung in den letzten 3 / 6 / 12 / 24 Monaten zu „kritischen“ Situationen, also knapp am Blackout vorbei? Wenn Sie das hier so explizit behaupten, haben Sie sicher Quellen, Zahlen, Daten, Fakten …. Ich bitte darum

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