AfD MdB Marc Bernhard: Fahrverbote politisch gewollt

Dieselverbot; Bild Fotolia Urheber: ufotopixl10

Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) ducken sich weg und verweigern eine öffentliche Anhörung zum Stickstoff-dioxid-Grenzwert im Umweltausschuss des Bundestages. Der den drohenden Fahrverboten zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert ist viel zu niedrig und nicht wissenschaftlich begründet. Luftqualitäts-Grenzwerte fallen nicht vom Himmel, sondern sind politisch gewollt.

Die Parteien, die seit 20 Jahren die Regierung stellen oder die Regierungspolitik im Bundestag lautstark unterstützt haben, sind verantwortlich für die Fahrverbote in deutschen Städten. Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote.

Die AfD hat am 26.9.18 im Umweltausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen Stickstoffdioxid-Grenzwert beantragt.

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Umweltausschuss Marc Bernhard kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) ducken sich weg und verweigern eine öffentliche Anhörung zum Stickstoffdioxid-Grenzwert im Umweltausschuss des Bundestages. Luftqualitäts-Grenzwerte fallen nicht vom Himmel, sondern sind politisch gewollt. Die Parteien, die seit 20 Jahren die Regierung stellen oder die Regierungspolitik im Bundestag lautstark unterstützt haben, tragen die volle Verantwortung, wenn es in Frankfurt und anderswo zu Fahrverboten für kommt. Grundlage für die drohenden Fahrverbote ist der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter in der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, dieser Grenzwert ist viel zu niedrig und wissenschaftlich nicht begründet. Klares Ergebnis des Diesel-Untersuchungsausschuss im Bundestag war, es sind keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter 900 Mikrogramm nachweisbar. Der Stick-stoffdioxid-Grenzwert für Arbeitsplätze beträgt dementsprechend 950 Mikrogramm. Und wo liegen die Grenzwerte für die Außenluft? Bei gerade einmal 40 Mikrogramm. Dort also, wo sich die Menschen 8 Stunden und mehr jeden Arbeitstag aufhalten, dürfen sie mehr als das 20-fache dessen einatmen, als an der Kreuzung, wo sie nur wenige Minuten am Tag sind.

Vor etwa 20 Jahren hat die Bundesregierung diesem willkürlich gewählten Stichstoffdioxid-Grenzwert in Brüssel zugestimmt und mit verabschiedet. In den letzten 20 Jahren wurde trotz zusätzlicher Erkenntnisse über die mangelnde wissenschaftliche Begründung von der Bundesregierung nichts unternommen um den Grenzwert zu korrigieren.

In der gleichen Zeit hat sich die Luftqualität ganz erheblich verbessert, so sanken die Stickstoffdioxid-Emissionen von 2,9 Millionen Tonnen auf 1,2 Millionen Tonnen.

Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote.

Pressemitteilung des AfD MdB Marc Bernhard

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19 Kommentare

  1. Wenn Fahrverbote in der Innenstadt politisch gewollt sind, sollte man jeglichen Schiffsverkehr an den Rheinuferpromenaden ebenfalls einstellen. Ebenso den Flugverkehr, speziell  in Duesseldorf. Nicht zu vergessen auch den Gueterumschlag innerstaedtischer Haefen. In Zukunft darf offensichtlich nur noch geradelt und gepaddelt werden.

     

  2. Honecker`s Rache muss doch ihren 5-Jahresplan einhalten!! Und somit werden den biodeutschen Steuersklaven halt die 1 Million Elektro-„Autos“ zwangsweise mit maximaler Verachtung, Brutalität & Chuzpe ins Kreuz geprügelt… EKELHAFT diese kommunistischen Soziopathen!!

    ps. das Merkel-Regime beginnt mit Hausbesuchen:

    „Auf Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen von IT-Geräten sollten sich alle vorbereiten, die „in der kritischen Öffentlichkeit“ tätig sind. Es treffe nicht nur ausgewiesene Datenschutz-Aktivisten mit Tor-Servern wie jüngst die rechtswidrig gefilzten „Zwiebelfreunde“, erklärte der Berliner Fachanwalt für Strafrecht Ulrich Kerner am Freitag auf der Konferenz „Das ist Netzpolitik“ in der Hauptstadt. Auch meinungsstarke Blogger, Journalisten oder Lobbyisten müssten durchaus damit rechnen, dass eines morgens um 6 Uhr die Polizei vor der Tür stehe und bestimmte Vorwürfe in den Raum stelle oder gar mit Untersuchungshaft drohe. … … “

    https://www.heise.de/newsticker/meldung/Anwalt-Bei-Durchsuchungen-nur-Schweigen-Schweigen-Schweigen-4170599.html

  3. Moderne Diesel mit piezogesteuerten Einspritzdüsen und NOx-Abscheidung sind jedem Ottomotor haushoch überlegen. Der Spritverbrauch liegt nur wenig über der Hälfte des Ottomotores; deswegen ist die etwas schlechtere Rauchgaszusammensetzung (relativ etwas mehr CO2) bei weitem ausgeglichen. Ob man die NOx-Abscheidung außerhalb von Verkehrszentren abschalten kann, sollte man untersuchen. Immerhin sind die Stickoxide Dünger für die Pflanzenwelt: die hat ansonsten nur die Blitze und die Mikroorganismen der Mykorrhiza als Stickstoffquelle.

    Was die Grenzwerte angeht, mögen sich die Fachleute streiten. Grundsätzlich gilt in der Biochemie wie in der normalen Chemie das Massenwirkungsgesetz: niedrige Konzentrationen mögen weniger Schäden haben als hohe – Null werden sie nicht.

    • @Armin Pieroth

      Die grün-sozialistischen Juristen des Deutschen Bundestag ALLER Parteien außer der AfD haben als erstes aus dem Wort „Richtwert“ das Wort „Grenzwert“ gemacht und somit kann man eine Wert auf „Null“ per Gesetz/juristerei herunter bestimmen…für ein ganzes Volk…für das Deutsche Volk. Die anderen Ländern dieser Welt machen diesen „juristischen“ Irrsinn nicht mit. Die stellen die Naturwissenschaft und die Freiheit der Bürger/Wissenschaft nämlich immer noch über die der Juristerei!. Warum meinen Sie wohl hat die Union, die SPD, die Grünen und Linken bzw. die Merkel Regierung an sich soviele Juristen und Geistes-Sozialwissenschaften in ihren Reihen und keine vom Fach..von Naturwissenschaften, technische und kaufmännische wie auch volkswirtschaftliche Fachleute…

       

    • Am Ende geht es um die Wirkung auf den Menschen. Diese ist in Konzentrationen die nicht erreicht werden können, null. Wo nichts ist, bedarf es keines Gesetzes.

  4. Ich finde es sehr gut, dass in Innenstädten Dieselfahrverbote ausgesprochen werden. Dann kann ich nämlich ungestört mit meinem amerikanischem 6,2l V8 Benzin- Saugmotor durch die Straßen blubbern und stoße dabei weit weniger NOx und Feinstaub aus als jeder kleine Golf mit 1,4 l Turbomotor.

    Nebenbei verhindere ich mit meinem hohem CO2- Ausstoß, dass sich die Erde weiter abkühlt. Man sollte mich zum Umweltminister wählen!

  5.  

    Aber HerrHofmann !

    Als häufiger Teilnehmer dieser Runde sollte Ihnen doch klar sein,daß Ochsenkarren überhaupt nicht geht,von wegen Methan ! dagegen ist ja Diesel wie Nektar und Ambrosia.Der Verkehrsteilnehmer der grünen Zukunft ist nur noch der vegane Radfahrer mit Migrationshintergrund.Die Lebenden werden die Toten beneiden.!

     

  6. Bernhard wäre überzeugender, wenn er nicht auf dem Arbeitsplatzgrenzwert bestehen würde. Bei Asthmatikern kann es auch schon bei niedrigeren Werten zumindest zu Atmungsbeeinträchtigungen kommen. Diese Werte liegen aber immerhin noch über 200 µg/m³. Die US-Environmental Protection Agency (EPA) hat aber 2016 nach Auswertung der neuesten Forschungsergebnisse für die USA 100 µg/m³ als Grenzwert empfohlen. Die Forschungsergebnisse repräsentieren mindestens 16 Jahre weitere intensive Forschung zu diesem Thema, seit die EU ihren Grenzwert festgelegt hatte.

  7. Herr Gerhard Bleckmann,

    der ADAC unterstütz bei dem Thema doch die Berliner Politik und nicht seine Mitglieder.

    Mich wundert, dass niemand über die falsche (verschärfte) Umsetzung der Messvorgaben im Deutschen Gesetz spricht. Klagen – wie es die DUH erfolgreich macht – kann man nur, wenn es die Gesetze möglich machen. Der Ausschuss müsste also zuerst einmal die Messvorgaben im Gesetz richtig und präzise festlegen.

    Da die Umweltministerin aber den Diesel weghaben will, weil der nach ihrer Überzeugung Menschen vergiftet (Originaltext Svenja Schulze: „Das ist ein Reizgas, das ist für Kinder, für ältere Menschen wirklich unglaublich gefährlich und da muss jetzt endlich etwas passieren.“), ist das nicht zu erwarten.

    Allerdings hätte der AFD-Mann im Ausschuss darauf hinweisen können. Den Wert von 40 uG selbst hat ja die Autoindustrie selbst wohl nie kritisiert. Den ändern zu wollen ist vollkommen unrealistisch. Wenn, könnte man nur die falschen Randbedingungen korrigieren.

    • Ungeachtet der unnötigen Grenzwerte kann man mit der Autoindustrie, angeführt von widerlichen Schmieren-Bossen, kein Mitleid haben. Auch wenn die Industrie im Ausland fertigt und lachen kann, die Suppe löffelt der betrogene Wähler aus. Dieser Wähler hat es in der Hand und nutzt es nicht. Weitab von jeglicher Ideologie muss die heutige Politik sachorientiert und problemorientiert arbeiten. Es gibt doch diese Alternative.

  8. „Stickstoffoxide entstehen in vom Menschen herbeigeführten und auch in natürlichen Verbrennungsvorgängen aus dem gasförmigen Stickstoff (N2) und Sauerstoff (O2), die über die Verbrennungsluft zugeführt werden. Aber auch chemisch gebundener Stickstoff im Brennstoff selbst – etwa Kohle, Öl, Abfall, Holz und Biogas – wird mit dem Sauerstoff der Verbrennungsluft zu seinen Oxiden umgesetzt. Stickstoffoxide werden in allen diesen Prozessen nicht gezielt, sondern als unerwünschte Nebenprodukte erzeugt. Dabei gilt: Je besser die Verbrennung, desto höher die Temperatur und desto stärker die NOx-Bildung. In katalytisch nicht beeinflussten Verbrennungsvorgängen entsteht als Hauptprodukt NO mit einem Anteil von über 90 bis 95 % am NOx.“ (Antwort UBA vom 45.9.2013).

    Nach der Studie des Umweltbundesamtes „Future Diesel“vom Juli 2003 “ war das  angesichts des bis 2020 stark steigenden  Anteils der Diesel PKW eine Abwägungsfrage zwischen  der „möglichen Energieeinsparung gegenüber steigenden Partikelemissionen“. Das Problem ist also schon 15 Jahre bekannt. Im Bericht wird auf die hohen Kosten für NOX Filter hingewiesen. Die Grünen haben der Minderung von CO2 den Vorzug gegeben, wie wir wissen. 

  9. Alfons Moog

     

    ergänzend sei bemerkt, dass der MAK-Wert für Stickstoffdioxid in der Schweiz bei 6000 mikrogr. pro kubikm. festgelegt ist und in allen amerikanischen Städten die Grenze bei 105 mikrogr. liegt.

     

  10. „Luftqualitäts-Grenzwerte … sind politisch gewollt“

     

    Sag mir doch einer mal was Neues…

     

    AfD wählen!!!

    In Bayern und in Hessen!

    Weg mit dem Blockparteienlügengesindel, Schluß mit dem Merkelregime!

    Weg mit dem Propagandaknechten bei ARD/ZDF!

  11. Das schlimme ist…die Deutschen sind das einzige Volk in der Welt, die sich diese Grenzwert Diktatur gefallen lässt. Jedes andere Volk auf dieser Welt wird sich so ein Diktat von Obenherab verbieten lassen…erst recht wenn es von außerhalb kommt…diese Verbote und Diktate einer grün-sozialistischen Gesinnung…bringen für Deutschland nur eines….MANGEL und ARMUT!

    Deutsche Selbstbestimmung staat EU-UN HÖRIGKEIT! Die Deutschen sollten endlich mal aufwachen bevor diese nur noch mit einen Ochsenkarren und zu Fuß unterwegs sein werden!

     

  12. Bitte, liebe EIKE Mitleser, schreiben Sie eine Mail an den ADAC. Es wäre seine Aufgabe uns als Mitglieder zu schützen. Ich habe empfohlen, selbst Messungen zu machen, an den Stellen, die den Vorgaben aus Brüssel entsprechen und in katholischen Kirchen bei den Opferkerzen.

    • @Gerhard Bleckmann

      Der ADAC ist doch schon längst ein Teil dieses grün-sozialistischen System geworden. Genauso wie sich der Bund Naturschutz schon längst dem grün-sozialistischen Energiewendemafia System unterworfen hat…die Natur und Landschaft wird unter Grünen und dem Naturschutz zu einen einzigen Windmühlen- Industrie-Gewerbegebiet umgestaltet/versiegelt.

       

    • Der ADAC spielt das böse politische Spielchen doch mit. Beispielsweise in der aktuellen Motorwelt-Ausgabe. getestet wurde ein elektrischer Hyundai Kona. Angabe: CO2 = 0 g/km. Währenddessen mahnt eine DUH nicht ausgewiesene CO2-Emissionen bei Autohäusern ab, weil ja der Kunde nicht informiert würde, und Kunden dürfen klagen, wenn sie über die Umweltfreundlichkeit getäuscht würden. Wenn es aber um elektrische Autos geht ist der ADAC bei der Kundentäuschung ganz vorne dabei. Richtig wäre, den laut statista aktuellen CO2-Anteil von 489 g/kWh anzusetzen, was bei einem Hyundai Kona dann immer noch 70 g/km ergäben.

      Auch bei den Kilometerangaben bleibt der ADAC wenig informativ und bezieht sich auf den WLTP-Zyklus, anstatt die klassischen Stadt/Land/BAB-Verbräuche zu nehmen und diese mit eigenen Testdaten zu ergänzen.

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