Bald wird Brüssel die Klimavor­gaben setzen und sanktio­nieren. Dann ist es vollkom­men egal, was Deutsch­land entschei­det

Screenshot von der Homepage des Bundesministeriums für Justiz und für Verbraucherschutz

Helmut Kuntz
Während bei uns werbewirksam Klimagesetze in Bund und Ländern gefordert werden, ist wohl weniger bekannt, dass die EU in Brüssel mit Unterstützung von Deutschland begonnen hat, nationale Gesetze auszuhebeln und ihren Ländern vorzuschreiben, wie sie ihre Energieerzeugung klimagerecht auszuführen haben. Wie immer: Verbunden mit Sanktionen bei Abweichungen.


Der EU-Kommission werden direkte Eingriffsrechte in nationale Energie- und Klimastrategien gewährt

Die den Länderparlamenten entzogenen Brüsseler Autokraten sind (mit Unterstützung durch Deutschland) konsequent weiter dabei, Länderhoheiten auszuhebeln. Und so ist es bald nicht mehr eine nationale, sondern EU-Vorschrift, die Welt vor dem Klima zu retten.
Und wer es dann nicht EU-vorschriftsgemäß durchführt, bekommt Sanktionen. Es wird mindestens ein Land in der EU geben, welches auch diese Vorgaben der EU akribisch umsetzt und einhält. Damit die Statisten von Abgeordneten im Parlament nicht noch dagegen „Mauern“, wurde im Koalitionsvertrag wurde extra bekräftigt, dass die GroKo EU-Vorgaben 1:1 umsetzt und das nationale Parlament dann nichts mehr zu sagen hat.
Und es wird Länder geben, welche dadurch (ihre geforderten) Vorteile bekommen: Frankreich kann seine Atomkraft behalten, doch Deutschland muss auf Vorgabe der EU alle Kohlekraftwerke abschalten.
BMWi, Staatssekretär Rainer Baake: [1] … „Das vom Energierat beschlossene Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ ist ein Meilenstein. Es gestaltet fast den gesamten europäischen Energierahmen neu … Neue Kohlekraftwerke dürfen an diesen Kapazitätsmärkten ab Ende 2025 und Bestandsanlagen ab Ende 2030 nicht mehr teilnehmen …
Kernelement sind integrierte nationale Energie- und Klimapläne aller 28 Mitgliedstaaten und darüber hinaus ein Mechanismus für den Fall, dass die freiwilligen Beiträge der Mitgliedstaaten nicht ausreichen, um die EU-Ziele zu erreichen …
Staatssekretär Baake: „Ich freue mich, dass wir jetzt klare Spielregeln verabredet haben, wie wir gemeinsam die beschlossenen EU-Ziele auch tatsächlich erreichen. Die Bedeutung der neuen Governance für die Energieunion geht aber über die Erfüllung der 2030-Energie-und Klimaziele hinaus. Erstmals gibt sich hier einer der größten Wirtschaftsräume der Welt einen gemeinsamen Plan, wie die Mitgliedstaaten zur langfristigen Dekarbonisierung und Versorgungssicherheit Europas beitragen wollen.

Ob das (bei dann weiter steigenden Preisen) und bis tief in persönliche Bereiche hinein greifenden Restriktionen dem Volk wirklich gefallen wird, weiß man noch nicht, doch unsere Umweltverbände werden jubeln.

EU Vorgabe: Die Zahl der von Energiearmut betroffenen Menschen ist zu erheben, deren Unterstützung hat aber in fünf Jahren auszulaufen

Dem Gewerkschaftsbund ist dabei etwas mulmig zumute. Aber Opposition traut er sich nicht, nach dem Motto: Am Besten hat es ein Märtyrer, der seine Taten überlebt und sich später in deren Glanz sonnen kann.

Dabei hat er Schwachstellen gut erkannt:
– Deutschland wird immer mehr von der EU am Parlament vorbei zwangsgesteuert,
– der Haushaltsstrom wird durch die neuen Tarifgestaltungen vor allem noch teurer,
– Deutschland muss künftig von seinem Geld Projekte im Ausland (zwangs-)finanzieren,
– national darf keine „Wettbewerbsverzerrung“ erfolgen, indem zum Beispiel Strom für ärmere Haushalte subventioniert wird,
– Frankreich profitiert mit seinen Kernkraftwerken überproportional.
DGB,
25.09.2017: [2] Europa Saubere Energie für alle Europäer-Innen Das Energiepaket der Europäischen Kommission
In beiden Fällen hatte sich die Mehrheit der Mitgliedstaaten gegen nationale verbindliche Ziele ausgesprochen. Stattdessen soll die Erreichung des EU-weiten Zieles durch eine „Governance-Verordnung“ abgesichert werden. Danach werden der EU-Kommission direkte Eingriffsrechte in nationale Energie- und Klimastrategien gewährt, ergänzt durch „delegierte Rechtsakte“, die keine Mitbestimmung des EU-Parlamentes vorsehen. Eine deutliche Stärkung der EU-Exekutive also.
Die Vorstellung der EU-Kommission, wonach private Haushalte quasi zu „Strombörse-Händler-Innen“ werden und ihren Verbrauch in 15-Minuten-Intervallen flexibel an das schwankende Stromangebot anpassen, spiegelt aber nicht die Realität und den Alltag der Menschen wider. Die überwiegende Mehrheit der Haushaltskund-Innen kann die Vorteile zeitabhängiger, flexibler Strompreise nicht nützen und müssen künftig höhere Strompreise bezahlen, wenn sie in Zeiten hoher Stromnachfrage, wie am Morgen oder in den frühen Abendstunden, den meisten Strom benötigen.
Die EU-Kommission möchte die nationaleren Fördersysteme für den Ausbau von erneuerbaren Energie-Erzeugungsanlagen auch für grenzüberschreitende Projekte öffnen. Damit
könnten Fördergelder, die von den Stromverbraucher-Innen in einem Mitgliedstaat aufgebracht werden, für den Bau von Photovoltaik- oder Windkraftanlagen in anderen EU-Ländern eingesetzt werden.
Positiv ist die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Zahl der von Energiearmut betroffenen Menschen zu erheben. Eine zentrale Voraussetzung, um zielgerichtet Maßnahmen ergreifen zu können. Bedauerlich ist allerdings, dass immer noch klarere Vorgaben zu effektiven Maßnahmen gegen Energiearmut fehlen, und
dass der Einsatz von Instrumenten zu ihrer Bekämpfung, wie etwa regulierte Preise eingeschränkt wird. Für energiearme Haushalte müssen diese in fünf Jahren auslaufen.
Last but not least: Kritisch zu bewerten ist die Berücksichtigung von Atomenergie zur Erreichung der EU-Klima- und Energieziele.

Deutschlands Abgeordnete lassen sich widerspruchslos entmachten

Deutschland hat eine vergleichsweise überbordende „Abgeordnetendichte“:
China: 427.000 Einwohner/Volkskongressabgeornetem
USA: 610.000 Einwohner/Kongressabgeordneten, zzgl. Senatoren
Deutschland: 117.000 Einwohner/Bundestagsabgeordnetem

Trotzdem scheint es unseren Abgeordneten zu viel Arbeit geworden zu sein, das Volk zu vertreten. Und so wurde Entlastung ersonnen, indem man die Souveränität an Brüssel abgibt und sich von dort (ohne parlamentarische Einflussnahme) vorschreiben lässt, was Deutschland machen darf und zu machen hat. Damit nicht jemand anfängt, darüber Diskussionen anzuzetteln, haben die GroKo-Parteien es gleich vertraglich festgelegt:
[3] Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 19. Legislaturperiode:
Zeile 2549 … eine konsequente 1:1-Umsetzung von EUVorgaben.
Zeile 2910 … EU-Regelungen werden wir 1:1 umsetzen
Zeile 6455 … EU-Recht setzen wir 1:1 um

Wie ist das mit dem Grundgesetz, Artikel 20 (2) vereinbar?

Screenshot

Nachtrag

Soeben kam die Information einer Rede unseres neuen Wirtschaftsministers auf der internationalen Energiewende-Konferenz in Berlin:
WELT
17.04.2018: Altmaier akzeptiert den wahren Zustand der Energiewende
In dieser Rede soll die Nachsprechpuppe der Kanzlerin „Bewegendes“ über die Deutsche Energiewende gesagt haben, indem er so etwas wie einen Realitätssinn äußerte.
Was er aber auch gesagt hat:Die Energiewende wird nur überleben, wenn sie global wird“ … Sie sei „keine Lösung für einzelne Länder.“
Überspitzt heißt das: Die Deutsche Energiewende ist so bescheuert, dass sie nur überlebt werden kann, wenn die Länder drum herum diese „Bescheuerung“ mitmachen. Nur unter gleich Blinden kann der Einäugige besser überleben.

Wie man sieht, hilf nun die EU aus diesem Desaster.
Eine Frage stellt sich dabei sofort: Was hat Deutschland „der EU“ dafür hintenrum wieder versprochen?

Quellen

[1] BMWi: Staatssekretär Baake zu den Ergebnissen des gestrigen Energierats in Brüssel – 28 EU-Energieminister stellen Weichen auf europäische Energiewende

[2] DGB, 25.09.2017: Europa Saubere Energie für alle Europäer-Innen Das Energiepaket der Europäischen Kommission

[3] Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 19. Legislaturperiode: Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer Zusammenhalt für unser Land

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7 Kommentare

  1. Wenn man sieht ungefähr hört, wie kritisch-belegte Beiträge der AfD niedergemacht werden – die einen union-spd-fdp mit Schweigen, links-grün mit Schreien und Pöbeln, angeführt von diesem einen Friseur fuerchtenden Biologen aus Bayern – kann einem nur schlecht werden. Diese Volksvertreter haben sich immer wieder aks Laffen erwieyen – so u. a.  bei der Einführung des „permanenten Rettungsschirms ESM“ – Bitte lesen: Permanente Rettung des EURO heißt das! – , als das ansonsten ebenfalls abzuschreibende BVerfG, das sich nicht an seine vorangegangenen Entscheidungen hält,  sondern diese ohne einen Kommentar übergeht,   diese Parlamentarier aufgefordert hat, doch die ihnen zugegangen Texte zu lesen! Was diese bis dahin nicht getan hatten. Änderte aber nichts – daher ist es wurscht, ob die da in Berlin tagen oder nicht. „Die EU, die EU, die hat immer recht …“ oder: „EU befiehl, wir folgen.“ Einen wie Orbán kann man hier  mit der Lupe suchen  –  wer ihn findet, bitte laut „HIER IST ER“ rufen! Vielleicht schafft das die AfD noch. Mal sehen.

  2. Herrn Altmaier hatte ich am 27.03.18 zusammen mit 35 weiteren Abgeordneten (aller Parteien) folgendes Schreiben zugesandt:

    <<<< Betr. Klimaschutz, eine teure Illusion

    Mit dem Ziel, die Verwendung fossiler Brennstoffe drastisch zu reduzieren betreibt Deutschland eine sog. Energiewende, um auf diese Weise das Klima zu schützen. Grundlage für eine solche Umwelt- und Energiepolitik sind allein die Ergebnisse von Modellrechnungen einer großen Zahl von Wissenschaftlern, die einen sog. anthropogenen Klimawandel beschreiben, der die Erde unzulässig erwärmen würde. Leider ist den Beteiligten dabei ein Vorzeichenfehler unterlaufen, der ein solche Erwärmung lediglich vortäuscht:

    Die Hypothese des CO2 – getriebenen Klimawandels basiert allein auf einer unzulässigen Addition. Tatsächlich wirken steigende Konzentrationen des CO2 nicht additiv, sondern werden inhärent und gegenläufig vom atmosphärischen Wasserkreislauf kompensiert. Den Versuchen der deutschen Politik, das Klima zu schützen, fehlt daher die vermutete wissenschaftliche Grundlage.

    Im Hinblick auf das Klima ergeben sich keine Einschränkungen für die Nutzung fossiler Brennstoffe. Dagegen kann ihr verstärkter Einsatz zur Nahrungsversorgung einer wachsenden Weltbevölkerung signifikant beitragen.

    Eine Korrektur der deutschen Umwelt- und Energiepolitik ist daher dringend erforderlich.

    Der link führt zum vollständigen Artikel: 

    https://de.scribd.com/document/374695239/Anthropogener-Klimawandel >>>>>

    Herr Altmaier ließ mir am 19.04.18 mitteilen, dass für den Klimaschutz nicht das BMWi federführend zuständig sei, sondern das BMU und empfahl, dort vorstellig zu werden. Das hatte ich jedoch bereits am 16.04.18 mit einem Brief an die Frau Bundesministerin Schulze getan mit dem abschließenden Hinweis:

    Eine entsprechende Korrektur der deutschen Klima- und Energiepolitik muss unverzüglich erfolgen.

    Wenn es ein Europa geben soll, dass als solches international auftreten kann, müssen zweifellos die Einzelstaaten auch bisherige Zuständigkeiten abtreten und ggf. ihre Verfassung entsprechend ändern. Das darf  jedoch nicht dazu führen, dass einzelne Gruppen ihre innenpolitischen Ziele über Europa „durchmogeln“ – weil zum Beispiel Frankreich begeistert einer Ächtung fossiler Brennstoffe zustimmen kann!!!!

  3. Den schönen Artikel 20 GG kann man doch inzwischen getrost entsorgen. Er hat mit unserer fremdbestimmten Wirklichkeit, dem Verlust unserer Währungshoheit, der Unterordnung der Bundeswehr unter NATO-Oberbefehl, der bedingungslosen Akzeptanz jeder, noch so unsinnnigen Vorgabe aus Brüssel, nichts mehr zu tun:

    Waren wir – wie es Hr. Dr. Schäuble ausdrückte – schon seit 1945 kein souveräner Staat mehr, beschränkt sich heute unser Rest von Selbstbestimmung nur auf die  Verwaltung des (noch) Eigenen, wobei auch dabei inzwischen durch Millionen von gelenkten Zuwanderern tagtäglich neue Realitäten geschaffen werden. Da geraten so absurde Aktivitäten wie die eines grünen Staatssekretärs Baake, der künftig die gesamte EU durch die Prinzipien der deutschen „Energiewende“ genesen lassen will, leicht aus dem Fokus des politischen Tagesgeschäftes.

    Dieses wird eher dominiert von den Problemen EU-weiter Staatsverschuldung, durch unwillige Mitglieder wie die vier Visegrad-Staaten, die neue Geldgier eines französischen Präsidenten, den einst unvorstellbaren BREXIT, die immer neuen Konstellationen in der Weltpolitik der Großmächte und den wachsenden Widerstand aufgewachter Menschen gegen die von NGOs und der Open Society eines Herrn Soros gewollte Auflösung der alten europäischen Nationen.

  4. Das kommt raus, wenn politische Laienschauspieler wie Barbara Hendicks (das war die mit der Doktorarbeit über die Margarine-Industrie am Niederrhein) oder Svenja Schulze, eine SPD-Spitzenkraft aus NRW mit Magister in Germanistik und Politik, auf Grüne Hardcore-Ideologen in den Ministerin treffen. Auf Leute wie Rainer Baake, Jochen Flasbarth und  Co. Für mich gehören die zur „Fünften Kolonne“ von Jürgen Trittin. Viele der Hardcore Grünen und Roten haben dazu eine ganz andere Agenda. Wie beschrieb nochmal Axel Berg, einer der Autoren des EEG dessen Ziel öffentlich im Gebühren-TV: „Den Kapitalismus mit den eigenen Mitteln schlagen.“

    Aber der Passus im Koalitionsvertrag, die EU-Beschlüsse 1:1 umzusetzen, war eine Abmilderung der bisher gängigen Praxis. Da hat der Grüne Wahn in Deutschland oft dazu geführt, dass die EU-Vorschriften noch verschärft wurden. Beispiel Diesel. Die Grenzwertregelungen für Stickoxide. Grenzwerte, die eigentlich repräsentativ für ein größeres Umfeld sein sollten, mit entsprechenden Abstandsregeln zum Verkehr und mit Aufstellungsvorschriften für Messstationen, wurden in Deutschland ganz ohne EU-Zwang zu Messstationen von punktuellen Höchstwerten. Sie stehen damit im Widerspruch zu den EU-Regelungen! Würde Deutschland die EU-Regeln anwenden, gäbe es die ganze Diesel-Diskussion gar nicht. 12 Millionen Bürger würden nicht enteignet. Sie hätten keinen Vermögensschaden in Milliardenhöhe. Das muss man sich mal vorstellen!!! Wo bleibt der Bürgerprotest? Wo bleibt die vermeintliche Autofahrer-Vertretung, der ADAC?

    Wie doof muss man als Politiker denn noch sein. Oder hat das vielleicht sogar System? Man verschärft die Messvorschriften für sowieso schon absurd niedrige Grenzwerte, verstößt gegen EU-Recht und muss dann auch noch Millionen an Strafen zahlen. Wer wählt solche Politiker?

    • @Klaus Metzger

      Solche Laienschauspieler wurden doch in den Letzten Jahren bewusst in die Deutsche Politik/Regierung eingschleusst. Die Lobbyisten und NGOs im Hintergrund sind das Problem…die breiten den Weg für diese Laienschauspieler Politiker doch erst vor…damit die NGO und Lobbyisten über diese Laienschauspieler ihre eigene Politik/Interessen durchboxen können…..die Politiker in unseren Land sind über Jahrzehnte zu Marionetten der Wirtschaft- und Finanzlobbyisten geworden…erst für die in Deutschland und jetzt für die Weltweiten NGOs….die einzigen Politiker die mit Vernunft und Verstand, mit Sach- und Fachwissen zum Wohle der Deutschen Gesellschaft im Bundestag und in den Landtagen Politik machen, sind die von der AfD.

       

  5. Die EU ist nur ein Papiertiger – siehe Ungarn. Orban ignoriert einfach die Vorgaben aus Brüssel bzgl. Flüchtlingskontingente und was passiert? Nichts! Wer den Blödsinn nicht mitmacht lässt es eben bleiben. Das gilt auch für die „Energiewende“.

  6. Die antidemokratische, totalitäre EU muß zerstört werden. Ein Dexit wäre dazu notwendig. Das deutsche Volk muß einen Volksentscheid über den Verbleib in der EU fordern und durchsetzen.

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