Sternstunde im Parlament – unbemerkt von der schwatzenden Klasse. Teil 2

Gestern trat der deutsche Bundestag zu seiner zweiten Plenarsitzung der 19. Wahlperiode zusammen. Die neuen Abgeordneten waren fast vollständig versammelt. Manche Anträge wurden diskutiert, viele Reden wurden gehalten. Manche davon eindrücklich und nachdenklich machend, andere „me too“, zum Gähnen langweilig, weil schon zigmal gehört. Nur wenige aufrüttelnd – wie z.B. die Rede von AfD Frontfrau Alice Weidel zur fortgesetzten Euro- Zins-und Schuldenkrisenpolitik von Regierung und EZB.

Doch es gab auch richtige Novitäten – Nach gefühlten Jahrzehnten wagten es nun einige Abgeordnete der als rechts-populistisch, ja tlw. als rechts-radikal, diffamierten AfD, den vorgeblichen „Klimaschutz“ anzusprechen und die unter diesem Mantra begangenen schweren Fehler öffentlich beim Namen zu nennen. Fehler die unser Land locker zugrunde richten können, zumindest aber -und besonders die unteren Einkommensschichten- auf das heftigste in die Zange nehmen. Von der einen Seite durch die extrem hohen Strompreise – mehr und mehr Energiearmut produzierend- von der anderen Seite durch unvermeidbaren Jobverluste von denen der derzeitige Rückbau der Siemens-Kraftwerkssparte nur die Spitze des Eisbergs ist. Der größere Teil ist die bereits jetzt unumkehrbare Abwanderung ganzer Industriezweige samt Wertschöpfung und Arbeitsplätzen

Video der Rede von Karsten Hilse AfD: „Wie eine linksgrüne Ideologie den gesunden Menschenverstand außer Kraft setzt“ am 21.11.17 im Deutschen Bundestag

Natürlich plusterten sich alle Parteien, voran die SPD, über die Siemens Cosa auf und bezichtigten die Manager von Siemens des völligen Versagens, ohne auch nur einmal selbstkritisch festzustellen und öffentlich zuzugeben,   dass es insbesondere ihre „Klimaschutz“-Politik der vergangenen Jahrzehnte war, die zu dieser Situation führte.

Diese Politik ist immer noch aktuell und verbindlich im Klimaschutzplan 2050 festgeschrieben, der ohne jede Diskussion den vergangenen Bundestag und Bundesrat ohne jede Gegenstimme passierte. Unermüdlich angetrieben von der „Klimakanzlerin“ Merkel und besonders den Bündnis 90/Grünen.

Antragstext der B90/Grünen vom 21.11.17 zum sofortigen Kohleausstieg. Zum Vergrößern anklicken

Diese wollten gestern die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nutzen, nach den – wie man hört auch an der Klimafrage- gescheiterten Jamaika-Sondierungen, um die weitere Dekarboniserung der Bundesrepublik unumkehrbar voranzutreiben. Der sofortige Kohleausstieg und div. andere dumme Zeugs sollte vom Bundestag an seiner zweiten Plenarsitzung beschlossen werden. Doch diesmal war alles anders als sonst. Konnten sie noch zu Beginn der Sondierungsverhandlungen die FDP und die Union in die Bekenntnisfalle locken, in dem sie ihnen ein „Bekenntnis“ zur Pariser Klimaübereinkunft abrangen, und damit verpflichteten auch ihren sonstigen völlig abwegigen „Klimaschutzideen“ zuzustimmen, gab es diesmal zum allerersten Mal richtigen Gegenwind. Von der AfD und von ihrem Neu-Abgeordneten Karsten Hilse, zuvor Polizeibeamter in Bautzen.

Und was der zu sagen hatte, entsprach zwar dem aktuellen Stand der Wissenschaft, war eingängig und plausibel, widersprach aber in fast allem den Glaubensbekenntnissen vieler Parlamentarier voran den GrünInnen.

Und deshalb wurde es ein Sternstunde, des bisher auch bei diesen Themen zum reinen Abnickverein verkommen Parlamentes.

Es darf wieder diskutiert werden, es darf wieder gestritten werden. Auch Glaubensbekenntnisse, wie das vom menschgemachten Klimawandel, sind nicht mehr tabu, sondern gehören mit all ihren schlimmen Wirkungen und Nebenwirkungen in die öffentliche Diskussion, aufs höchste deutsche Podium, dem Deutschen Bundestag. Ein Anfang ist gemacht.