Rundbrief der GWPF vom 11. März 2017

Dies geht aus einem vorläufigen Statement für ein Treffen hervor, welches demnächst in Deutschland stattfinden wird. – Joe Ryan, Bloomberg, 11. März 2017 [Ob man davon hierzulande etwas hören oder lesen wird? Anm. d. Übers.]

Benny Peiser in der Financial Post vom November 2016:

Financial Post, 21. November 2016

Der Leiter der Environmental Protection Agency (EPA) Scott Pruitt schaltete sich jüngst in einen Vorgang ein, hinsichtlich dessen die Trump-Regierung seit der Amtsübernahme im Januar geschwiegen hat. Pruitt sagte, das Pariser Abkommen sei „ein schlechter Deal“, der von Obama wie ein Vertrag hätte behandelt werden müssen anstatt wie eine Ausführungs-Bestimmung [executive agreement]. „Ich komme zu der Überzeugung, dass der Pariser Vertrag – oder das Abkommen, wenn man will – wie ein Vertrag hätte behandelt werden sollen. Es hätte dem Senat zur Bestätigung vorgelegt werden müssen“, sagte Pruitt. „Das ist bedenklich“. – Michael Bastasch, The Daily Caller, 9. März 2017

Weißes Haus: Obamas Klimaplan ist tot – und es gibt keinen Ersatz

Pariser Klima-Pakt gestrichen!

Das Pariser Abkommen ist eindeutig ein Vertrag, nicht nur nach Lesart und Praxis, sondern auch den eigenen Termini zufolge. Daher ist die Ratifizierung seitens des Senats unabdingbar, um die Mr. Trump nachsuchen kann – und sollte – falls er nicht einfach die angebliche Verpflichtung für nichtig erklärt. Hierzu muss die illegitime Behauptung von Mr. Obama, die USA an den Pariser Klima-Vertrag gebunden zu haben, annulliert werden. Der Rückzug aus dem UNFCCC ist das Vernünftigste, was er tun kann. Zumindest muss er erklären, dass das Pariser Abkommen ein Vertrag ist und die Rolle des Senats wiederherstellen, bevor es zu spät ist. – Christopher Horner, The Washington Times, 7. März 2017

Übersetzt von Chris Frey EIKE