Aufhebung von Obamas 11-Stunden-Bohrverbot

Craig Rucker
Einführung des Übersetzers: Vor Weihnachten machte ein Schachzug des Noch-Präsidenten Obama die Runde, der ein Gesetz auf den Weg gebracht hatte, dem zufolge in der Arktis nicht nach Bodenschätzen gebohrt werden darf. In den hiesigen Medien wurde das sofort als „genialer Schachzug“ und „Spitze gegen Trump“ gewertet, der angeblich dieses Gesetz nicht gleich wieder aufheben könne.
In diesem Brief des geschäftsführenden Direktors der Denkfabrik CFACT Craig Rucker an den Vizepräsidenten des EIKE Michael Limburg beschreibt Rucker, dass dies sehr leicht doch möglich ist. – Chris Frey, Übersetzer


Bei seinen Vorbereitungen zur Räumung seines Büros konnte Präsident Obama nicht einem „Parthian Shot“ widerstehen gegen die das Amt übernehmende Trump-Regierung, indem er Bohrungen verbot in großen Bereichen des amerikanischen Arktis-Sektors und vor der atlantischen Küste.

Grüne Gruppen behaupten, dass dieses Gesetz von Dauer ist, während Energiestrategen behaupten, dass Präsident Trump dieses Gesetz per Rechtsverfügung aufheben kann.

Auf unserer Website CFACT.org posteten wir einen Beitrag des Energie-Analysten Michael Bastasch hierzu:

„Obama ordnete an, dass sein Bohrverbot ,alle fünf Jahre überprüft werden soll mittels einer auf Klima- und Meereswissenschaft basierenden Abschätzung des Lebenszyklus‘. Im Hinterkopf hatte er dabei wohl, dass ein Klimatest von Offshore-Bohrungen immer einen schädlichen Einfluss auf die Umwelt herausbekommen wird. Umweltaktivisten haben ihn seit Monaten gedrängt, von Abschnitt 12(a) des Outer Continental Shelf Lands Act aus dem Jahr 1953 Gebrauch zu machen, um Offshore-Bohrungen zu blockieren“.

Das gesamte Gesetz kann auf unserer Website hier eingesehen werden.

Die Lektüre des Gesetzes zeigt aber, dass die Klima-Campaigner zu vertrauensselig sind.

Als der Kongress einem Gesetz zustimmte, welches den äußeren Kontinentalschelf der USA betrifft, wurde eindeutig dem Sinn des Gesetzes Ausdruck verliehen:

„Der Äußere Kontinentalschelf ist eine vitale nationale Ressource, die die Regierung für die Öffentlichkeit verwaltet. Er sollte zugänglich gemacht werden für Expeditionen und eine geordnete Entwicklung sowie Gegenstand von Umweltschutzmaßnahmen sein auf eine Art und Weise, die konsistent ist mit der Wahrung von Wettbewerb und anderer nationaler Erfordernisse“.

Der Kongress erkannte die Bedeutung der Ressourcen vor der amerikanischen Küste. Die Absicht des Kongresses war es, Energie und andere Ressourcen für die US-Wirtschaft verfügbar zu machen. Die Umwelt-Vorbehalte bestehen, um eine sichere und verantwortungsvolle Ausbeutung sicherzustellen.

Der Kongress glaubte auch, dass einige empfindliche Gebiete geschützt werden sollten, weshalb die Klausel verankert worden ist, dass „der Präsident der Vereinigten Staaten von Zeit zu Zeit nicht vermietete Gebiete im Äußeren Kontinentalschelf von der Nutzung ausschließen kann“.

Präsident Eisenhower befolgte diese Vorgabe wie geplant, als er ein Gebiet der Florida Keys von der Entwicklung ausnahm.

Nachfolgende Präsidenten erkannten die Weisheit in der Entscheidung von Ike und ließen sie bestehen. Allerdings waren andere präsidiale „Ausschlüsse“ keineswegs „permanent“. Sie wurden von nachfolgenden Präsidenten aufgehoben.

Das Atlanta Journal Constitution berichtet, dass „Präsident Bill Clinton im Jahre 1998 ein Offshore-Bohrverbot bis zum Jahr 2012 verlängerte, welches ursprünglich von Präsident George H. W. Bush in Kraft gesetzt worden war – aber im Jahre 2008 hob Präsident George W. Bush jene Clinton-Proklamation vier Jahre vorher auf“.

Präsident Obama, der prominent mit der Bemerkung „Ich habe einen Stift, und ich habe ein Telefon“ seine Absicht bekundet hatte, den Kongress zu umgehen, gab dem designierten Präsidenten Trump den Rat, sich nicht zu sehr auf präsidiale Verfügungen zu stützen. Gleichzeitig verordnete er das Bohrverbot.

Präsident Trump sollte dieses unkluge Bohrverbot aufheben. Wenn es zu den unvermeidlichen juristischen Klagen kommt, sollte jedes neutrale Gericht die Verordnung der Absicht des Kongresses folgend auslegen.

For nature and people too,

Craig Rucker, executive director

———————————————

In dem oben erwähnten Beitrag von Michael Bastasch beschreibt dieser noch einmal die näheren Umstände. Präsident Trump kann jederzeit mit Hilfe des von Republikanern beherrschten Kongresses dieses Verbot aufheben. Verschiedene Präsidenten zuvor haben bereits von dem gesetz aus dem Jahr 1953 Gebrauch gemacht, und jeweils nachfolgende Präsidenten haben entsprechende Verordnungen wieder aufgehoben.

Bastasch weist aber noch auf einen anderen Aspekt hin (hier): Die Fracking-Technologie ist inzwischen noch kostengünstiger zu betreiben als teure Bohrungen Offshore und in der Arktis. Es kann also gut sein, dass die „Umweltschützer“ ganz umsonst Zeter und Mordio schreien.

Chris Frey, Übersetzer für das EIKE

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3 Kommentare

  1. @Markus Estermeier

    Es liegt immer an der Führung, an der jeweiligen Politik Führung, wie diese den Erfolg verkauft bzw. nicht verkauft.

    Merkel will eine andere Gesellschaftsordnung in Deutschland. Merkel ist der kommunistische Grüne Wolf im konservativen Schafspelz. Die Merkel hatte noch nie ein Interesse für eine funktionierende Marktwirtschaft auf Basis einer Mehrwertschaffenden Leistungsgesellschaft zum Wohl einer Gesellschaft.

    Merkel ist kommunistisch-sozialistisch geprägt. Die kennt nur diese eine Machtpolitik. Und dies hat Sie mit den Grünen zusammen auf die Beine gestellt. Die „gutgläubigen“ und staatshörigen Deutschen sind bzw. waren natürlich hier das optimale Opfer. Eigenverantwortung, Selbstbestimmung…war noch nie dem Deutschen Schaf (Bürger) seins.

    Die meisten Deutschen lassen sich immer noch gerne FÜHREN.. selbst dann noch, wenn der Führer den Selbstmord befiehlt.

    In den USA ist das schon mal ganz anders. Da ist der Führer spätestens nach 8 Jahren weg vom Fenster! In diesen 8 Jahren muss er und seine Politik sich bewähren. Nach diesen acht Jahren wird man sehen, ob der jeweilige Präsident in die Hall of Fame aufgenommen wird oder ob dieser nur ein Präsident war…wie Bush, Clinton, oder Obama.

    Und das weis Trump auch ganz genau. Er will diese 8 Jahre voll ausschöpfen und so in die Ruhmeshalle einzukehren. Das Trump so tickt, erkennt man schon daran, dass dieser, gleich nach seinen Wahlerfolg, die Präsidentenzügel in die Hand genommen hat. Er fackelt nicht lange rum und macht von Anfang an gleich Politik…SEINE POLITIK!

    Und glauben Sie mir…so ein Mann lässt sich von keinen anderen mehr in die Suppe spucken. Der weis ganz genau, was er für eine MACHT bekommen hat und er wird diese Macht mit Vernunft und Verstand einsetzen. Und nichts macht erfolgreicher als der Erfolg. Trump ist ein Geschäftsmann, der weis wiederum wie man einen Erfolg verkaufen bzw. präsentieren kann….um dann eben wiedergewählt zu werden.

    Einen Trump kann man doch mit unseren deutschen Theater Politiker nicht vergleichen. Merkel, Söder, Seehofer…die können alle im Komödienstadl auftreten. Was bewegen die denn schon außer heißer Luft?! Wollen Weltpolizist in ihren Größenwahn noch spielen und irgendwelche Werte verteidigen….Werte, die sie als Edel ansehen und im gleichen Atemzug mit ihrer Islamgläubigkeit ad absurdum machen. Wer nimmt den so einen politischen Zick-Zack Kurs noch ernst. Keine „alte Sau“….jedenfalls nicht der, der mit Vernunft und Verstand ausgestattet ist. Trump hat dagegen ein ganz klare Marschrichtung und die heißt „Great again“….oder um es ins deutsche mal zu übersetzen….Zum Wohl des US Volkes!

     

     

  2. Marc

    „Und geht es der Gesellschaft gut so wird diese es dem „Gönner des Gutsein“ = Präsidenten wieder in Form der Wiederwahl gutschreiben.“

     

    Jein! Wenns der Gesellschaft gut geht gibts immer auch welche die glauben, das „Gutgehen“ wäre vom Himmel gefallen. Siehe unsere alt68er Revoluzer die mit ihrer sorgenfreien Jugend nicht mehr wahrhaben wollen, woher ihr Wohlstand kommt.

  3. Egal welches Umweltgesetz es ist…wen eines dieser Umweltgesetze den Plan von Trump (Great Again) im Wege steht, dann wird dieses Gesetz eingestampft. Das hat doch Trump ganz klar und deutlich gemacht.

    Und die Basis für sein „Great Again“ wird immer eine billige, zuverlässig und unabhängige Energieversorgung sein. Und egal welche Umwelt NGOs oder Umweltgesetze ihm da im Wege stehen…er wird diese beseitigen…er wird dies machen MÜSSEN!

    Eine billige, zuverlässige und unabhängige Energiequelle/Rohstoffe wie Oel, Gas, Uran usw. sind die Grundvoraussetzungen für eine Mehrwertschaffenden Markt-Wirtschaft-Gesellschaft. Die die Menschen in Lohn und Brot und zu Wohlstand bzw. einen modernen Leben verhilft.

    Trump mit seinen Team weis das ganz genau. Die sind ja nicht auf den Kopf gefallen! Und Trump kommt aus dem Baugewerbe…er weis, was es heißt, wenn man billige Energie, Materialien/Grundstoffe als Basis für das „Wirtschaften“ hat…um so größer ist im Nachgang der Gewinn, die Spanne…und dieser Gewinn/Spanne kommt auf Volkswirtschaftlicher Ebene der Gesellschaft dann wieder zu gute.

    Und geht es der Gesellschaft gut so wird diese es dem „Gönner des Gutsein“ = Präsidenten wieder in Form der Wiederwahl gutschreiben.

    Eine Win-Win-Win Situation also!

     

     

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