Allein im Gegenwind

Markus Schär ; Foto WELTWOCHE

Markus Schär*
Das Desaster von Fukushima vor fünf Jahren löste in Deutschland und der Schweiz die Energiewende aus. Die Deutschen denken inzwischen ans Umkehren. Die Schweizer lenken ihre Energiepolitik weiterhin in Richtung Planwirtschaft.


«Jetzt müssen wir zuerst einmal abwarten», riet Christoph Blocher im Gespräch mit dem Newsnetz. «Während Katastrophen darf man keine langfristigen Entscheide treffen, die nicht nötig sind», wusste der Luftschutz­oberst ausser Dienst. Das Interview erschien am 17. März 2011. Sechs Tage zuvor hatte ein Tsunami die Küste von Japan verwüstet und im Reaktor von Fukushima eine Kernschmelze ausgelöst, drei Tage später hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das ­Abstellen von sieben Kernkraftwerken angeordnet: die Energiewende.

Auch in der Schweiz trafen die Politiker – entgegen dem Rat von Blocher – innert kürzester Zeit einen langfristigen Entscheid: 
Sie forderten den Totalumbau der Schweizer Energieversorgung bis 2050, dabei schrieben sie die Erzeugung und den Verbrauch von Strom für drei Jahrzehnte auf die Megawattstunde genau fest. Das Umsetzen des Jahr­hundertprojekts dauert etwas länger: In der laufenden Frühlingssession, zum fünften ­Jahrestag der Katastrophe von Fukushima, soll das Parlament die Feinarbeit an der Energiestrategie 2050 so vorantreiben, dass es sie im Sommer verabschieden kann. Zeit für eine Zwischenbilanz: für eine Geschichte von ­Opportunisten und Profiteuren.

Die Wendehälse – Wer als Zeithistoriker untersucht, weshalb eigentlich ein Seebeben vor Japan die Deutschen und die Schweizer (und nur sie!) erschütterte, der erlebt eine Über­raschung. «FDP vollzieht die Energiewende», staunten die Medien schon am 17. März 2011: Die Nationalräte Filippo Leutenegger und ­Fulvio Pelli sprachen sich in einem «freisinnigen Rückwärtssalto» (St. Galler Tagblatt) für ­eine Zukunft ohne Kernkraftwerke aus – denn sie fürchteten sich vor Verlusten wegen der neu antretenden Grünliberalen bei den Zürcher Kantonsratswahlen vom 3. April. Und für die Energiewende warb auch der Basler Nationalrat und Gewerbefunktionär Peter Malama († 2012): Sie bringe dem Gewerbe reichen ­Segen, so etwa den Installateuren von Sonnenkollektoren.

Noch wendiger zeigte sich nur BDP-Präsident Hans Grunder. Der Berner kämpfte noch bei der kantonalen Volksabstimmung vom 13. Februar für ein neues Werk in Mühleberg – im Verwaltungsrat der Eigentümerin BKW sitzen schliesslich der Ex-Finanzdirektor und die Finanzdirektorin aus seiner Partei. Einen Monat später warf er sich in Pose als erster Bürgerlicher, der den Atomausstieg forderte.

Aber CVP-Präsident Christophe Darbellay liess sich beim Slalom nicht abhängen. Seine Bundesrätin, Energieministerin Doris Leuthard, machte ihrer Partei noch am 26. März «sachlich kühl, fast im Stil einer Vorlesung» (NZZ) klar, dass die Schweiz den Atomstrom weiter brauche. Aber auch sie fügte sich – mit wie viel Überzeugung, wird erst in ihren Memoiren nachzulesen sein – der Parteiräson: Nur auf der Welle aus Japan surfend, konnten die Mitteparteien vermeintlich Verluste bei den Nationalratswahlen im Oktober abwenden.

«Wir können verhindern, dass sich die Parteien im Wahlkampf in der Energiefrage gegen­seitig blockieren», jubelte deshalb am 17. April in der Sonntagszeitung, dem Publikationsorgan der Wendehälse, der FDP-Nationalrat Otto In­eichen († 2012): «Wir machen den Weg frei für die Energiewende.» Eine Allianz von «energiepolitischen Schwergewichten», von den Nationalräten Bastien Girod (GP) und Beat Jans (SP) bis zu SVP-Ständerat This Jenny († 2014), legte eine «Roadmap» mit einem Dreizehn-
Punkte-Programm vor – samt einem milliardenschweren Fonds «Energieumbau Schweiz», einer Stromlenkungsabgabe und Subventionen à discrétion dank unbeschränkter kostendeckender Einspeisevergütung.

Von den Medien vorangetrieben, forderte das Parlament in der Sommersession die eilig gebastelte Energiestrategie 2050. Bei den Nationalratswahlen verlor dennoch die FDP fünf und die CVP drei Sitze, während die Grünliberalen den Gewinn von neun Mandaten feierten. Aber Hauptsache, die Energiewende-Koalition von SP bis CVP hielt den Bundesratssitz von Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) und sorgte so in der letzten Legislatur für die Mitte-links-
Mehrheiten im Bundesrat.

Aus der Sackgasse – Fünf Jahre danach sieht die Energielandschaft anders aus – völlig anders, als es die Heerscharen von Beamten und Beratern des Bundesamtes für Energie in ­ihren Szenarien für die nächsten vierzig Jahre planten. Schuld daran sind gerade die Deutschen, die ihre Energiewende durchzogen, also die Kernkraftwerke abstellten. Wozu das führte, zeigte der deutsche Spitzenpolitiker Peter Ramsauer (CSU), der in der entscheidenden Zeit als Verkehrsminister am Kabinettstisch sass, im Dezember einer Runde von Schweizer Energiepolitikern auf.

«Umweltfreundlich, sicher, bezahlbar» wollten die Deutschen ihre Energiewende gestalten. Das Fazit nach fünf Jahren Atomausstieg: Umweltfreundlich(er) ist die Strom-
produk­tion nicht. Von 2011 bis 2014 sank zwar der ­Anteil der Kernenergie von 17,6 auf 15,5 Prozent, während jener der erneuerbaren Energiequellen von 20,2 auf 25,5 Prozent stieg. Aber auch der Anteil von Braun- und Steinkohle nahm von 42,8 auf 43,8 Prozent zu, Deutschland stösst deshalb immer noch gleich viel CO2 aus wie 2011. Sicher ist die Versorgung nur, weil für jede Solar- oder Windanlage ein konventionelles Kraftwerk anspringt, wenn die Sonne nicht scheint oder der Wind nicht bläst. Und bezahlen lässt sich der Strom für viele kaum mehr: Die Industriemacht Deutschland hat die fünfthöchsten Strompreise Europas für Firmen und gar die zweithöchsten für Haushalte. So unangenehme Wahrheiten mochte Walter Steinmann, der Direktor des Bundesamtes für Energie, beim Referat von Peter Ramsauer nicht gelten lassen: Er wollte die Aussagen des Ex-Ministers, der bei der Energiewende mitbestimmt hatte, richtigstellen.

«Es ist wie im Sozialismus: Unterdrückung von Kritik macht ein System blind und dumm», sagt Alexander Wendt, Autor des ­Buches «Der grüne Blackout». Der Experte bei Focus weist darauf hin, dass die deutschen Stromkunden wegen der steigenden Öko-Umlagen jährlich 25 Milliarden Euro für Strom aufwenden, den die Börse für knapp 2 Milliarden handelt. Oder dass sie 2014 über 100 Millionen Euro für Strom bezahlten, den die Windparks nicht erzeugten, weil sie sonst die Netze überlastet hätten. Und er verrät, dass ihm ein führender Politiker im Vertrauen sagte: «Bei der Energiewende ist es so wie bei einem Fuhrwerk, das in die Sackgasse fährt: Es muss dort wieder herauskommen, wo es hineingefahren ist. Man braucht also nicht hinterherzulaufen. Von Unterhaltungswert ist allein das Wendemanöver.»

Der Bund der Planwirtschaftler – Die Deutschen denken an die Kehrtwende, Bundeskanzlerin Angela Merkel steht auch in der Energiepolitik unter massivstem Druck. Die Schweizer dagegen fahren weiter in die Sackgasse, dabei ist hier ebenfalls alles anders als zuvor. Die Grünliberalen steckten mit ihrer Initiative für eine Energiesteuer vor einem Jahr eine vernichtende Niederlage ein. Die Energiewende-Koalition verlor bei den Nationalratswahlen die Mehrheit (wenn man Grünfreisinnige wie Ruedi Noser oder Christa Markwalder nicht mitrechnet) und darauf auch ihre Bundesrätin, Eveline Widmer-
Schlumpf. Und Nick Beglinger, der sich mit Swisscleantech als die Stimme der Wirtschaft aufspielte, gibt angesichts seines fortlaufenden Erfolges auf. ­Dazu kommt der traurige Zufall, dass alle vier Parlamentarier, die während der letzten Legislatur starben (neben ­Otto Ineichen, Peter ­Malama und This Jenny auch der Glarner Ständerat und Axpo-Verwaltungsrat Pankraz Freitag), sich als führende Energiepolitiker fühlten.

In der Energiepolitik kann niemand mehr «Marktwirtschaft» buchstabieren. Und weil es wegen der Dutzenden Milliarden an Subventionen in Deutschland keinen Markt mehr gibt, schüttet die Schweizer Politik umso mehr Subventionen aus. Sie will die kostendeckende Einspeisevergütung weiter ausbauen, dabei bieten Solar- und Windkraftanlagen auf un­absehbare Zeit hinaus keinen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Sie will die (verfassungswidrig eingeführten) Subventionen für Gebäudesanierungen noch aufstocken – obwohl die Schweizer Klimapolitik keinen Beitrag zur globalen Klimapolitik leistet, die selbst gemäss Berechnungen des Weltklimarates IPCC nichts gegen den Klimawandel bringt. Und sie will jetzt auch noch grosse Wasserkraftwerke subventionieren, weil der Stolz der Schweiz im 20. Jahrhundert nicht mehr rentiert.

Dagegen wehrt sich kaum mehr jemand, die Betreiber der Kernkraftwerke zuletzt. Ihre Produktionskosten liegen, wie die Sonntagszeitung vorrechnete, zwischen 4,5 und 5,5 Rappen pro Kilowattstunde – auf dem Markt gibt es dafür noch 3 Rappen. Deshalb kämpfen die Strom­versorger nicht gegen die Atomausstiegs-In­itiative der Grünen, als deren Gegenvorschlag die Energiestrategie 2050 gilt. Im Gegenteil: Bei ­einem Ja könnten sie ihre Werke abstellen, ­dafür Entschädigungen einsacken und der ­Öffentlichkeit die Kosten für das Abwracken aufbürden. So hätten die Wendehälse um Hans Grunder & Co., die im Frühling 2011 innert weniger Tage die Schweizer Energielandschaft umpflügten, ihr Ziel erreicht.

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)*  Anmerkung der EIKE-Redaktion : Dieser Artikel ist zuerst erschienen in WELTWOCHE Zürich:

Allein im Gegenwind | Die Weltwoche, Ausgabe 9/2016 | Mittwoch, 2. März 2016

http://www.weltwoche.ch/

EIKE dankt der Redaktion der WELTWOCHE und dem Autor Markus Schär für die Gestattung des ungekürzten Nachdrucks.

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7 Kommentare

  1. #4 Herr Paul

    „Es gibt eine Partei die ständig mehr Stimmen bekommt, das sind keine Mitläufer“

    Ja, die AfD erlebt gerade wieder stürmische Zeiten so kurz vor den 3 Landtagswahlen. Und daß es sich unter den Mitgliedern wohl überwiegend um selbstdenkende Menschen handelt beweist die interne Themenumfrage für das Bundesparteiprogramm.

    Ein paar Beispielfragen und Antworten:

    Soll der Themenkomplex Energie, Klima, Technik und Infrastruktur in das Parteiprogramm aufgenommen werden?
    92,7% Ja, 2,7% Nein (Rest Enthaltungen)

    Klima
    Sollte Deutschland die von der Bundesregierung und den anderen Parteien angestrebten Alleingänge zur Reduzierung der CO2 Emissionen unterlassen sowie besondere finanzielle Belastungenfür den „Klimaschutz“ zurücknehmen, sich ggf. auf den natürlichen Klimawandel einstellen und vor allem eine ideologiefreie Forschung zum Klima betreiben?
    75,8% Ja, 11,7% Nein

    Klimaneutrales Deutschland 2050
    Sollte Deutschland die in diesem Programm angestrebte staatliche zentrale Planwirtschaft mit ideologischer Bevormundung der Bürger mit Deindustrialisierung Deutschlans stoppen und stattdessen in eine für den Bürger eigenverantwortliche umweltverträgliche Energiepolitik eintreten, die die Strom- und Treibstoffpreise sowie Heizkosten konkurrenzfähig und für den Bürger bezahlbar hält?
    80,3% Ja, 8,8% Nein

    EEG
    Das EEG muß ersatzlos kassiert werden, und es darf kein Tabu sein, den Umfangbestehender Subventionsverpflichtungen aus dem EEG infrage zu stellen.
    83,8% Ja, 5,1% Nein

    EnEV/EEWärmeG
    Deutschland soll die EnEV und das EEWärmeG ersatzlos aufheben, die staatliche Bevormundung beenden, Besitzern von Gebäuden, Wohneigentümern und Mietern die Maßnahmen zur Wärmedämmung und Erhöhung der Energie-Effizienz in Gebäude in Eigenverantwortung selbst überlassen.
    83,8% Ja, 6,9% Nein

    Leider kann man mit ein paar Landtagssitzen noch keine Wende von der Wende durchsetzen. Aber schon mal ordentlich Unruhe stiften unter den Ökopatzen.

  2. Wo in Deutschland die Umkehr stattfinden soll ist mir schleierhaft. In der Tagespresse wird jede abgeholzte Wald für die Subventionspropeller, jedes in Beton gegossene Fundament, jeder Tranport von WKA-Bauteilen in der von „das Oberkommando der Wehrmacht gibt bekannt“Stil als „Erfolgsmeldung gefeiert! Im Rundfunk geht es weiter, heute im SWR 1 zur Landtagswahl: Der Erfolg der Grün-Roten-Landesregierung beim Windkraftausbau bliebe aus. Als Beispiel wird der CDU-Bürgermeister von Bonndorf im Schwarzwald gebracht, der gerne viel mehr Windräder hätte aber von Herrn Untersteller wegen des Rotmilans ausgebremst wird. Oder auf einer CDU-Veranstaltung ein Bundestagsabgeordneter aussagt, er sein für Windkraft, allerdings nur für ganz große Windräder. Ich denke, er hat die mit gelpanten 300 – 400 m gemeint.
    Da denkt man nur noch: Oh Herr schmeiß Hira raa!!!

  3. Ich kann den Schweizern nur raten die Lobbygruppen und die NGOs dieser Welt aus ihren Parlament und dem Land heraus zu schmeißen.
    In Deutschland haben die NGOs von Greenpeace über WWF und BUND eine Schneise der Verwüstung in unserer Volkswirtschaft/Gesellschaft hinterlassen. Egal ob jetzt die Grünen die SPD oder die Union alle wurden von dem Lobby und NGO Virus infiziert und die Deutsche Regierungspolitik leidet bis heute darunter.

    Als erstes hätte ich in der Schweiz die UN rausgeschmissen und dann alle anderen Volkswirtschaftsschädlichen Lobby und NGOs Institutionen.

    Wenn erst einmal selbsternannte Experten oder ein Ethikrat die Deutungshoheit haben und damit die Medien und Politik bestimmen und auf den Rat von Fachleuten nicht mehr gehört wird dann ist es eine Entwicklung der es gilt ein schnelles Ende zu machen bevor die gesamte Volkswirtschaft / Gesellschaft den Bach runter geht. Danke!

  4. ach was, verehrter Herr #3: Frank Endres,
    es gibt auch die Macht des faktischen, es ist nur eine Frage der Zeit. Na klar, wird das wegen der „Verfestigung“ der Strukturen nicht schlagartig gehen sondern Zeit brauchen. Aber die haben doch heute schon Gegenwind!!!
    Deswegen aber gerade das Denken nicht ausschalten und und stolz sein, dass man zu den Vernünftigen gehören.
    Es gibt eine Partei die ständig mehr Stimmen bekommt, das sind keine Mitläufer.
    Wer glaubt denn heute noch einem Schellnhuber oder Rahmstorf?

    Es ist richtig, dass die Manipulation des „Bürgers“ nicht nur vom Staat ausgeht und es geht nicht nur um Klimarettung.
    Technik und Medien neigen auch zu sehr zu Manipulation. Man wird nicht in Ruhe gelassen. Ein Rechner, oder das Betriebssystem wird permanent „up-gedatet“, aus meiner Sicht negativ mit Verminderung der persönlichen Freiheit. Ich habe bei einem Systemwechsel z.B. lange gebraucht, das versteckte und für mich störende Rechtschreibeprogramm auszuschalten und all die vielen links ins Internet im Hintergrund. Offline-arbeiten ist daher mein Motto und Ratschlag und Kontakte nur auf Wunsch.
    —-
    “Ich fürchte den Tag, an dem die Technologie unsere Menschlichkeit überholt. Die Welt wird dann eine Generation von Idioten sein.”
    Albert Einstein
    —-
    Das lässt sich selbstverständlich verhindern, wenn man sich nicht unterwirft, sondern von dieser „Technik“ verlangt, dass sie dient und nicht herrscht.
    Und hinter der Technik stehen immer „die Programmierer“.
    Neben der ziemlich unverschämten „Werbung“ schon für Kleinkinder im Fernsehen ist eine besonders fragwürdige Berufsgruppe die Lehrer.
    Die müssen stärker kritisiert werden, da sie zur Verblödung erheblich beitragen.

  5. #2: Ich sehe eben tagtäglich, wie unser Land auf vielen Ebenen vernichtet wird. Ich rechne damit, dass der Schaden bald irreversibel ist. Die Indoktrination durch die Medien hat erschreckende Züge angenommen. Mir geht es, nachdem ich das Unvermeidbare akzeptiert hatte, jedoch nun besser als noch vor einem Jahr. Ich habe zum Glück eine ganz gute Position und beinahe alle Freiheiten. Sie wissen ja: Über einem C4-Professor stehen nur Gott und das Beamten-Gesetz.

    Ich kann den Deutschen in der Breite nicht helfen. Wenn sie diese Narretei wollen, dann kriegen sie eben diese Narretei. Dass sich ein Volk so betrügen lässt, beantwortet zumindest mir nun einige Fragen aus dem Geschichtsunterricht zum dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Aber wir bereiten uns auf die Zukunft vor.

  6. Lieber Herr Endres,

    in meiner Zeitung „Bremer Nachrichten“ war heute der
    nachfolgende Artikel.
    http://tinyurl.com/gu7h4zh
    Ich lese ja schon seit langem Ihre Kommentare und glaube erkennen zu können, dass Sie die Hoffnung auf
    die Wiederkehr der Vernunft in Deutschland aufgegeben
    haben. Der Zeitungsartikel löst bei mir auch nur noch Hoffnungslosigkeit aus.
    Wie wissenschaftsgläubig Redakteure sind konnte man
    ja vor einigen Wochen erfahren:
    „Gravitationswellen aus dem Weltall empfangen !“.
    Die Redaktionen glauben alles was sie nicht verstehen
    und verbreiten den Unsinn auch noch mit Hinweis auf Einstein. Dann muss das ja stimmen. Die haben ja noch
    nicht mal ihre Metaphysik gelernt , haben aber einen
    unanzweifelbaren Zeugen : Einstein.
    Der bezeugt dann „Schwarze Materie“, „Schwarze Energie“,
    Photonen und den Urknall, bei dem aus „Nichts“ „Alles“ entstand.

    Beste Grüße
    Horst Maler

  7. „Die Deutschen denken inzwischen ans Umkehren.“

    Habe ich irgendwas verpasst? In den Zeitungen steht doch jeden Tag: „Die Energiewende ist unumkehrbar!“

    Oder sollte es heißen: „Die Schweizer denken inzwischen ans Umkehren. Die Deutschen lenken ihre Energiepolitik weiterhin in Richtung Planwirtschaft.“

    Nicht dass hier noch jemand davon absieht, die Welt zu retten …..

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