Klimawahnsinn geht weiter Regierung prüft „Klimawohngeld“ und Umstellung im Hartz-IV-System

Bild Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Es kommt wie es kommen musste. Statt den Wahnsinn der vielfältigen „Klimaschutz“-Abgaben und – Steuern mangels Problem zu beenden, fallen den Regierenden immer neue Möglichkeiten ein, den Wahnsinn voranzutreiben um den selbst angerichteten Schaden möglichst „gerecht“ an verschiedene Wählergruppen zu verteilen. Die einen werden bevorzugt, die anderen benachteiligt. „Poltisches Gestalten“ vom Schlimmsten…


Geht es nach den Plänen der Bundesregierung, sollen Empfänger von Hartz IV auch in teurere Wohnungen ziehen können, wenn diese geringere Heizkosten aufweisen. Das Wohngeld soll um eine "Klima-Komponente" erweitert werden.

Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren können: Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach prüft die Regierung die Einführung eines "Klimawohngelds". Zudem werde geprüft, ob die Kommunen die Angemessenheit der Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger künftig auch auf Basis der höheren Bruttowarmmiete anstelle der Kaltmiete bewerten dürfen.

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Mit Dank an Spürnase R. Sibiller

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14 Kommentare

  1. @T.Heinzow at al
    Theoretisch wäre denkbar gewesen, im Container des LKW hätte sich ein Überdruck gebildet, dann würde der zur Bombe, klar ?
    Und wer in der Bevölkerung weiß auf Anhieb, was in dem LKW drin ist, wenn sie plötzlich nix mehr sehen vor lauter Nebel, der da plötzlich die Straßen einhüllte ?
    Also mal ruhig mit den Pferden und nicht immer gleich rummotzen 🙂

  2. @ A. Schmitt #10

    Und weiter:

    Kohlenstoffdioxyd ist nicht brennbar und nur in sehr hohen Konzentrationen giftig.

    Was fällt Ihnen zu diesem Journalismus noch ein?“

    Das sind Trollos. Die parken um diese Jahreszeit auf dem Fischmarkt und wenn die Rechnung von der Feuerwehr kommt, behaupten die, daß der Klimawandel wegen des giftigen CO2 Verursacher gewesen sei.

  3. @ #9 K. Gans

    Natürlich ist bekannt gewesen, was da austrat, denn derartige Laster sind gekennzeichnet.

    Aber darum geht es nicht: Sowas gehört nicht in eine (über)regionale Zeitung. Die haben keine Anwohnerwarnfunktion.

    Die Gefahr des kalten! CO2 besteht ja darin, daß es sich nicht mit der Luft vermischt sondern eine Bodenschicht bildet, die in tiefer gelegene Regionen wie Kellern wie eine Flüssigkeit schwappt und so zu Erstickungsfällen führen kann.

  4. Die Regierung will doch nur verschleiern, dass das Wohngeld angesichts des Rentenklaus und anderer Heldentaten dieser Politik, die darin besteht, die Menschen zu enteignen, zu entmündigen, ihnen die Beine abzuhacken und dann zu gefügigen Bittstellern zu machen – ich nenne mal unser unrechtsstaatliches Arzthaftungsrecht – schon lang nicht mehr ausreicht, die selbst geschaffene Not auszugleichen.

  5. #8 T.Heinzow

    dumm, dümmer, deutscher Journalismus!

    Die heutige WAZ-Ausgabe bringt eine Meldung von dpa zu dem Mainzer Gasaustritt:

    Laut Polizeisprecher entwich das Gas offenbar aus einem Lastwagen. Giftig ist es nur bedingt.

    Und weiter:

    Kohlenstoffdioxyd ist nicht brennbar und nur in sehr hohen Konzentrationen giftig.

    Was fällt Ihnen zu diesem Journalismus noch ein?

    MfG

  6. @T. Heinzow #8
    Die Explosionsgefahr wurde deshalb in der Form explizit ausgeschlossen, weil in vielen Meldungen nur von einem Gasaustritt die Rede war. Können Sie als Ortsfremder natürlich nicht wissen, dass es CO2 war, war nicht sofort bekannt, man sah nur die Wolken, die die Sicht nahmen.

  7. sreu/dpa + FAZ kriegen den CO2-Jahrestrollo der Fischmarktparker

    Meldung in der FAZ heute: „Eine große Menge ausströmendes Kohlendioxid hat am Dienstag Teile der Mainzer Innenstadt lahmgelegt.“

    „Laut der Feuerwehrleitstelle bestand keine Explosionsgefahr.“

    Da fällt einem nix mehr ein.

    Wie sagte es Herr Endres völlig falsch:

    dumm, dümmer, deutsch

    Nö, das muß heißen:
    dumm, dümmer, deutscher Journalismus!

  8. @ 2 : Frank Endres :

    Herr Endres, Sie sagten „Dumm. dümmer, deutsch?“
    Ich verstehe Ihren Ärger aber wenn ich richtig informiert bin, sind Sie auch Deutscher und ich würde Sie als intelligent und nicht als dumm bezeichnen. Ich könnte Ihren Spruch dagegen sogar zu 50 % äußern, da ich zur Hälfte ein Franzose bin, wofür allerdings nicht meine Französisch-Kenntnisse sprechen. Mein Großonkel in Südfrankreich spricht exzellent deutsch und meine Cousine in Lothringen ist Englisch-lehrerin. Was Sprachen betrifft, so bin ich ein fauler Hund und meine Sprachkenntnisse beschränken sich auf Deutsch und Englisch. Meine Frau ist dagegen Sprachen begabt und spricht 4 Sprachen perfekt. Ich bin froh, dass sie exzellentes Deutsch spricht denn meine Koreanisch Kenntnisse beschränken sich auf wenige wenn auch wichtige Sätze. Ich wünsche Ihnen und allen anderen Kommentator*innen und dem EIKE Team hiermit :
    Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr !
    Sung Tan Chuk Ha !
    Joyeux Noel et Bonne Année !
    Merry Christmas and Happy New Year !
    Mo’adim Lesimkha. Shana Tova !
    Colo sana wintom tiebeen !
    Mitho Makosi Kesikansi !
    Shinnen Omedeto. Kurisumasu Omedeto !
    Kung His Hsin Nien bing Chu Shen Tan !
    Sukhamaya christmass ebang khusibhara naba barsa!
    Herrn Landvoig möchte ich nochmals danken, dass er auf eine Frage, die ich Ihnen gestellt habe ausführlich eingegangen ist.
    mit den allerbesten Grüßen an Sie alle
    Horst Denzer

  9. #5 K.Sander

    Man redet und schreibt ja häufig von Sozialbetrug und denkt leider meißt nur an die Empfängerseite. Das sind aber nur die „professionals“ die ihre Rechte und die dazugehörigen Paragraphen genau kennen.
    Der größte Sozialbetrüger ist aber die Sozialbürokratie, die unwissende und in Not geratene Bürger eiskalt im Regen stehen lassen.

  10. Das ist wie immer politischer Schwachsinn. Als es mit Hartz IV losging, gab es eine Reihe Diskussionen im Fernsehen. Damals wurde auch über Menschen diskutiert, die weniger als Hartz IV erhalten. Es gibt eine Reihe von Gründen. Manche arbeiten z.B. für die staatliche Krankenkassen als selbständige Pflegekräfte, die z.B. sprachbehinderte Kinder betreuen und besuchen müssen. Die bekommen zu wenig Geld. Die GKV bezahlt nur den Anteil für die Betreuung, nicht aber die Zeit und den Aufwand für die Fahrt. Viele verzichten auf Hartz-IV-Zuschuss, weil der peinlich und Bürokratie ist. Viele büroktratischen Aktivitäten sind dabei mehr Erpressung. Also haben die darauf verzichtet und bekommen weniger Geld als Hartz IV. In dem Fall würden die nichts zusätzlich kriegen. Das ist wie bei der GEZ-Gebühr. Die müssen die, die nicht als Hartz-IV anerkannt sind, aber wenig verdienen, trotzdem bezahlen. Ein anderes Beispiel sind Studenten, die kein Bafög bekommen. Auch die müssen die GEZ bezahlen und damit werden die durch höhere Energiekosten belastet. Die Ursache warum Studenten kein Bafög bekommen, kann verschiedene Ursachen haben. Wenn ein Student mal ein gesundheitliches Problem am Tag der Prüfung hat und seine Arbeit nicht bis 0:00 Uhr sondern erst am nächsten Tag abgibt, wird das (bürokratisch) nicht akzeptiert. Will er trotzdem sein Studium schaffen, muss er noch ein jahr länger studieren, aber eben ohne Bafög. Wohngeld gibt es dann auch nicht.

    Einen ähnlichen Effekt gibt es bei vielen Selbständigen und Kleinunternehmern. Dort wird das Einkommen künstlich hochgerechnet. Netto bleibt nicht viel zum Leben. Und die kriegn nichts. Ein Beispiel in der Sendung von Anne Will im ZDF ab Minute 54 (Zeit habe ich schon eingestellt):
    http://tinyurl.com/nhbrj8s

    Die wird das Einkommen des Hotelbesitzers künstlich für Steuern hochgerechnet und der hat 400 Euro im Monat.

    Ich habe mit vielen Arbeitgebern und Arbeitnehmern kleiner Firmen gesprochen und so viele Dinge erfahren, wie der Staat durch Tricks abkassiert und die Nettolöhne auf Hartz-IV-Niveau (oder sogar darunter) drückt. Die kriegen garantiert kein Klimawohngeld.

    Aber wie soll ein Selbständiger überhaupt Wohngeld kriegen? Der muss dafür erst mal 1400 Euro an den Staat bezahlen um dann 20 Euro Wohngeld monatlich zu erhalten. So habe ich es vor 15 Jahren erlebt als ein Kunde pleite ging. Ich habe es mit anderen Sparmaßnahmen trotzdem überlebt.

    Was die Politik hier macht ist vollkommen daneben und absolut unsozial. Sie nimmt das Geld der Mehrheit weg und steckt es sich selbst und der eigenen Lobby in die Tasche (wie hätte der Sonnenkönig von Solarworld sich sonst mehrere Schlösser kaufen können).

    Und wie sieht es bei Mindestlohnempfänger aus. Taxiverfahrer bekommen jetzt den Mindestlohn und haben monatlich 150 bis 200 Euro weniger netto als zuvor. Die haben nicht mehr genug Geld, zählen nicht als Hartz-IV-Empfänger und kriegen damit auch kein „Klimawohngeld“.

    Mit Sozialstaat hat das alles nichts zu tun. Was hier abläuft ist das Gegenteil. Dafür hat man die „menschengemachte Klimamkatastrophe“ erfunden. Ein Grund um anderen das Abkassieren einzureden.

  11. Das schlimme an diesen ganzen Politischen und Marktfeindlichen = Gesellschaftsfeindlichen Maßnahmen wie ESM, EEG, Asylrechtsmissbrauch wie auch die Willkür von der Regierung Recht und Ordnung so auszulegen, wie es die Lobbygruppen vorgeben ist, dass es auf Kosten unserer Freiheit und unseres Sozialen Gesellschaftlichen Wohlstand geht. Es ist schlimm, dass die Politik und damit die Lobbygruppen nicht der Markt und damit die Freiheit einer selbst bestimmenden Gesellschaft das Sagen in Deutschland und in der EU und damit in Großen Teilen Europas hat.
    Auch im EU Parlament werden zusehends 5 Jahrespläne als Kommunistischen DDR System vorgetragen. Die Eigenverantwortung und die Freiheit einer Marktgesellschaft wird seit Jahren einer politischen sozialistischen Diktatur geopfert. Als ob wir in Deutschland nicht schon viel zu viel schlechte Erfahrungen mit einen Gemeinschafts-Sozialismus gemacht hätten (NS, DDR Zeit) kommen wir nur zum dritten Mal in den Genuss so einer politischen sozialistischen=gemeinschaftlichen Diktatur einer Machtpolitik der Macht- und Wahnsinnige. Diesmal kommt die Sozialistische Mangel und Armutsdiktatur nicht im braunen oder Roten Gewandt daher, sondern im Grünen.

  12. Na bitte – hab ich’s nicht gesagt! Und was bekomme ich: „Zurechweisungen“. Deutschland wird den neuen Pariser Kompromiss natürlich 150%ig erfüllen. Da müssen ja erst einmal alle noch in der Pipeline harrenden Erlasse etc. rausgepimpt werden. (Ich lasse den Verschre-i-iber stehen)
    Gute neue Klima-Welt.

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