Monat: Juli 2014

Energiewende: Land unter im Stromsee – Nur hohe Nutzungsgrade machen Sinn

von Fred. F. Mueller
Die neue Fassung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes ist unter Dach und Fach. Statt endlich einen sinnvollen Plan zu entwickeln, hat die Politik lediglich versucht, das Gezerre der einzelnen Lobbygruppen um die größten Anteile am Kuchen zu moderieren. An den Ausbauzielen wird nicht gerüttelt, und nur wirklich naive Zeitgenossen glauben, dass der weitere Anstieg der Kosten gebremst wird. Politiker und verantwortliche Fachleute in offiziellen Institutionen wie der Netzagentur scheinen die Probleme, die durch die zunehmende Einspeisung zufällig anfallender Strommengen aus wetterabhängigen Quellen unweigerlich auf unser gesamtes Stromversorgungssystem zukommen, nicht wahrnehmen zu wollen. Die Folgen wären jedoch dramatisch: Wir bzw. unser Stromversorgungssystem würden in regelrechten Strom-Tsunamis untergehen.

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BGH hält EEG für verfassungskonform

Von Michael Limburg
Im Weltmeistertaumel schaffte es diese Meldung nur auf eine schmale Notiz in den Innenseiten der Zeitungen. Der BGH hält das EEG (in Bezug auf den Klagetext, Anmerkung des Verfassers) nicht für verfassungswidrig. Er wies damit am Montag dem 14.7.14 die Klage eines mittelständischen Textilunternehmens ab. Dieses hatte im April 2012 seine EEG Abgabe in Höhe von 10.000 € nur unter Vorbehalt bezahlt, weil es in ihr eine verfassungswidrige Sonderabgabe sieht.

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Meine Tage im Hass (FAZ)

von Horst-Joachim Lüdecke und Klaus-Eckart Puls
„Meine Tage im Hass“ lautet ein Beitrag der FAZ im Feuilleton-Teil der Online-Ausgabe vom 11.Juli 2014. Beklagt werden unzumutbare Leserreaktionen, die sich in Verbalinjurien wie „Neunmalkluge“, „Hetzpresse“, „die FAZ ist ein widerliches Manipulations- und Agitationsinstrument“, „Ihr missbraucht Eure Rolle als Vierte Macht im Staate“ und Ähnlichem mehr äußern. Formal betrachtet beklagt sich die FAZ-Redakteurin Andrea Diener natürlich zu Recht. Reicht dies aber aus? Versuchen wir doch einmal zu ergründen, welches die Ursachen dieser Leserreaktionen sind! Hierzu wollen wir nicht die Leserkritik an der politischen Berichterstattung der FAZ analysieren, sondern vielmehr die Themen „Klimaschutz“ und „Energiewende“ auswählen, die sich weit besser eignen, die von erzürnten FAZ-Lesern angeprangerten Defizite dieser Zeitung zu beleuchten.

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