Australiens Kohlenstoff-Steuer abgeschafft: Ruhe in Frieden!

Etwa gegen 11.14 Uhr lokaler Zeit in Australien war es vollbracht!
ABC News: Das Gesetz zur Abschaffung der Kohlenstoffsteuer hat das Parlament passiert, ein großer politischer Sieg der Regierung Abbott. Nach längerer Debatte stimmte der Senat dafür, den Preis für Kohlenstoff loszuwerden, und zwar mit einem Stimmenverhältnis von 39 zu 32. Dies war der dritte Versuch der Regierung seit der Wahl, die Steuer zu kassieren – bei den ersten beiden Malen hatte der Senat nicht zugestimmt.


12.00

Im Australian heißt es:

Die Kohlenstoffsteuer ist abgeschafft, womit Tony Abbott seinen „Blutschwur“ erfüllt hat, den Eckpunkt der Vorgänger-Regierung Gillard zu beseitigen .

Der Senat stimmte dem überarbeiteten Antrag der Regierung zur Abschaffung der Kohlenstoffsteuer mit 39 zu 32 Stimmen zu. Nur die Labor Party und die Grünen stimmten dagegen. Es war der dritte Versuch im Senat, die Abschaffung durchzusetzen.

Die Abstimmung erfolgte, als sich Bill Shorten klar dafür ausgesprochen hat, einen neuen Mechanismus für einen Kohlenstoff-Preis bei der nächsten, im Jahre 2016 fälligen Wahl einzubringen, und zwar in Gestalt eines Emissions-Zertifikate-Handels.

Der ganze Bericht hier.

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Ein vom Unglück verfolgter Ausflug, der niemals Sinn machte

Gastkommentar von Phillip Hutchings

[Dieser Gastkommentar war vor der Abstimmung erschienen. Anm. d. Übers.]

Vielleicht mit ein paar mehr effekthaschenden Schwindlern mehr in unserem Senat in dieser Woche wird Australiens zweijähriges Experiment mit einer Kohlenstoffsteuer bald zu Ende gehen. Der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Steuer, die durch die Linkskoalition von Labor und Grünen Mitte 2012 eingeführt worden war, hat nach nur einem Jahr Amtszeit der neuen konservativen Regierung ausgedient.

Die Kohlenstoffsteuer hat drei Ministerpräsidentschaften [?] gekostet, die wählende Bevölkerung verwirrt und so gut wie nichts erreicht. Andere Marktkräfte waren viel wichtiger bei der Veränderung der australischen Treibhausgas-Emissionen, und doch ist es politisch unsensibel, diese zu erwähnen.

Die Scheinheiligkeit einer solchen Steuer in Australien ist atemberaubend. Wir sind ein Energie-Schwergewicht und der Welt größter Kohle-Exporteur. Bald auch werden wir der Welt größter Exporteur von verflüssigtem Gas sein. Zur gleichen Zeit, zu der unsere Labor-Premierminister bei internen Machtkämpfen wegen der Kohlenstoffsteuer erfolgreich auserlesen worden waren, haben die größten Öl- und Gasunternehmen der Welt mehr als zwei Drittel der globalen Investitionen in die LNG-Herstellung nach Australien geleitet. Das war der größte Investmentboom jemals in diesem Land.

Unsere Wirtschaft beruht auf dem Welthunger nach fossilen Treibstoffen. Allerdings befinden sich diese vitalen Exportindustrien entweder Offshore oder an abgelegenen Stellen und sind damit für die meisten der australischen Wähler unsichtbar.

Die Kohlenstoffsteuer selbst war ein Leichtgewicht. Die der Kohlenstoffsteuer zugrunde liegende Theorie war es, ein langfristiges Preissignal zu setzen, um eine Änderung des Verhaltens in der Industrie und beim Verbraucher zu erreichen. In dieser Hinsicht war die australische Steuer zum Scheitern verurteilt. Schließlich sollte sie den Latte schlürfenden Linken schmackhaft gemacht werden, ohne deren Brieftaschen zu belasten.

Das Ergebnis: eine verwässerte Politik aus lauter Lärm ohne etwas dahinter.

Um den ökonomischen Fallout zu minimieren, hat die Labor-Grüne-Koalition die Kohlenstoffsteuer auf große industrielle Emittenten beschränkt (mehr als 25.000 CO2 e pro Jahr). Das Transportwesen auf der Straße und die Landwirtschaft waren ausgenommen. Alles in allem bedeutete das, dass lediglich etwa 185 Unternehmen in der australischen 1,5 Billionen US-Dollar-Wirtschaft zahlen mussten. Und selbst diese wenigen waren nur leicht berührt.

Industrien im internationalen Handel [„trade exposed”] wie Zement oder Aluminium-Schmelzen waren zumeist ausgenommen, sie bekamen entweder 66% oder 94,5% ihrer Kohlenstoffkosten ersetzt durch die Gewährung freier Einheiten.

Etwas über ein Drittel der australischen Kohlenstoff-Emissionen stammen aus mit Kohle betriebenen Stromgeneratoren. Und die schmutzigste Elektrizität stammte von Braunkohle-Kraftwerken in Victoria – mit fast doppelt so starken Emissionen wie moderne Gaskraftwerke. Und doch, obwohl sie im für Labor stimmenden Herzland lagen, kamen auch sie nur leicht betroffen davon, wurde ihnen doch die erste Hälfte ihrer Emissionen im Endeffekt kohlenstoffsteuerfrei gelassen. Nett.

Nichts von alledem sorgte für wesentliche Anreize für die Kohlenstoff-Reduktion. Es sind keine Beweise erkennbar, dass Industrien langfristig in weniger Kohlenstoff emittierende Fabriken oder Kraftwerke investieren.

Die heimischen Fluggesellschaften wurden mit einer zusätzlichen Treibstoffabgabe von 6 Cent pro Liter Treibstoff belastet, mit Sicherheit genauso grob, wie eine Kohlenstoffsteuer nur sein kann. Wie sollte das jemals Emissionen reduzieren? Ja doch, die Luftflotte der Fluggesellschaften wird mit der Zeit erneuert, und man kann wetten, die Treibstoff-Effizienz ist ein Faktor, wenn man alternative Flugzeuge sucht. Aber eine Abgabe auf den Treibstoff selbst hat die Emissionen von Qantas nicht verändert.

Als politisches Instrument sorgte die australische Kohlenstoffsteuer also niemals für eine Änderung der Emissionen selbst. Es war ein kastriertes Programm, das das Einkommen der Regierung steigerte, aber keinerlei Änderungen des Verhaltens bewirkte.

Quelle: Vierteljährliche Aktualisierung der australischen nationalen Treibhausgas-Inventur: das nationale Treibhaus-Konto in Australien im Dezember 2013

Trotzdem sind die Treibhausgas-Emissionen in Australien seit fast acht Jahren zurückgegangen. Nach Jahrzehnten einer stetigen Zunahme ist dieser Stillstand hinsichtlich der Kohlenstoffemissionen seit 2007 erstaunlich. Und das begann bereits sechs Jahre, bevor die Kohlenstoffsteuer eingeführt worden war. Es ist ziemlich einfach, den Hauptgrund dafür zu finden – ein stetiger Rückgang des nationalen Stromverbrauchs. Jüngste Zahlen zeigen, dass der Stromverbrauch in Australien auf dem niedrigsten Niveau seit 2006 liegt. Und mit drei Vierteln des australischen Stromes, der von kohlenstoffintensiven Kohlekraftwerken kommt, hat der Rückgang des Stromverbrauchs direkt in den Stillstand der Kohlenstoffemissionen geführt.

Aus welchen Gründen aber haben die australischen Verbraucher ihren Stromverbrauch während der letzten acht Jahre reduziert? Einfach der Preise wegen! Es gab riesige Investitionen in das Netzwerk und die Drähte. In den meisten Staaten [von Australien] führte das zu einer Verdoppelung der Strompreise. Und ja, die Verbraucher haben wirklich auf dieses Preissignal reagiert, indem sie von elektrischer Verschwendung zu Sparsamkeit wechselten. Es hatte nichts mit der Kohlenstoffsteuer zu tun, sondern mit der regulierten Stromversorgungs-Industrie, die ihr Kapitalinvestment ausgleichen wollte.

Was lernen wir daraus? Die Theorie hinter einer Kohlenstoffsteuer funktioniert gut – man setze ein Preissignal, und der Verbraucher reagiert. In diesem Falle ist es wirklich nur das, es hatte nicht das Geringste mit der Kohlenstoffsteuer zu tun und alles mit regulierten Versorgungsunternehmen, die ihre Strompreise verdoppelt haben, um die Netzwerk-Investitionen wieder einzuspielen.

Es gibt eine weitere, ein wenig perverse Änderung. Vor einigen Jahren habe ich einem Neuling von Gasproduzenten dabei geholfen, einen langfristigen Vertrag bzgl. Gasverkauf zur Stromerzeugung auszuhandeln. Der Kunde war ein staatlicher, der Regierung gehörender Stromerzeuger, der damals ein neues Flaggschiff und sauberes Gaskraftwerk errichtete. Das half, die staatlichen Erzeugungsquellen vor zehn Jahren weg von der schmutzigen Kohle hin zu saubererem Gas zu verschieben.

Dennoch hat dieser Erzeuger Anfang dieses Jahres die Schließung seiner Gas-Erzeugung verkündet zugunsten der schmutzigeren Kohle-Erzeugung. Der Grund? Weil man den Bau von drei großen Werken zum Export von verflüssigtem Gas genehmigt hat, ist dieses Gas mehr wert, wenn man es nach China exportiert als meinen Kühlschrank mit Strom zu versorgen. Im Endeffekt hat die Regierung eines [australischen] Bundesstaates Blut gerochen an den Absichten, geschweige denn dem Preissignal der föderalen Kohlenstoffsteuer.

Als politisches Instrument war die australische Kohlenstoffsteuer also ein Fehlschlag. Sie könnte niemals funktionieren. Und politisch war es ein Friedhof. Wollen wir hoffen, dass Politiker und Bürokraten aus erleuchteteren Gerichtsbezirken diesen Fall studieren und daraus lernen.

Die australische Kohlenstoffsteuer – kein Wunder, dass man dabei ist, sie zu begraben.

Mehr: http://www.abc.net.au/news/2014-07-17/live-blog-coalition-in-bid-to-push-through-carbon-tax-repeal/5603830

Link: http://wattsupwiththat.com/2014/07/16/rip-australias-carbon-tax/

Übersetzt von Chris Frey EIKE

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14 Kommentar(e)

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1

#11: Hallo Rainer Hoffmann,
die ARD ist doch eine "Erziehungsanstalt" mit Zwangsmitgliedschaft für Bürger.
Hier wurde aktuell auch ein "Elternführerschein" (für Kindererziehung) diskutiert, wobei man bitte nur für freiwillig oder Zwang (Forderung CDU!!!!, nicht "Grüne") diskutieren sollte.
Mein Hinweis des neuen Gesetzes im "Bürgerlichen Gesetzbuch" von Ende 2012:
§ 1631d?
Beschneidung des männlichen Kindes,
der das Grundgesetz verletzt, siehe
Strafgesetzbuch:

§ 223? Körperverletzung
(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

wurde NICHT freigeschaltet.

mfG

2

@ K. Meihardt

"Lupenreine Atheisten."
Das ist der echte Sommerhit des Jahres, absolut passende Beschreibung dessen, was derzeit östlich von uns abgeht. Gefällt mir.

3

@ #7 f. Abels

"Der Antwortbrief war dass wohl unsäglichste "bla-bla" Schreiben, dass ich je erhielt."

Was erwarten Sie von Wahnsinnigen? Daß die rational "denken" können?

Hier einer der Täter mit der Weisheit letztem Schluß aus der heutigen FAZ:

"Kempmann ist für Ökostrom, aber er ist dagegen, dessen Produzenten auf Dauer zu subventionieren: "Wenn ich eine Fabrik betreibe, deren Produkte keiner haben will, weil sie zur falschen Zeit geliefert werden oder zu teuer sind, dann habe ich ein Problem. Das gilt für Orangensaft genauso wie für Strom.""

Man schaue in der FAZ selbst nach, werd Johannes Kempmann war, jetzt ist und was er mit der Energiepolitik zu tun hat.

Jedenfalls braucht man keine psychologischen oder psychiatrischen Tests, um bei solchen Menschen eine "Wahnerkrankung" zu diagnostizieren. Ideologische Wahnvorstellungen gehören auch zu dem Krankheitsbild "Wahn".

4
Rainer Hoffmann

Auf TAGESSCHAU.DE konnte man lesen:

"Abbott will die Industrie nun statt mit der Steuer zu bestrafen für CO2-Einsparungen finanziell belohnen."

(Zitat-Quelle auf TAGESSCHAU.DE hier: http://tinyurl.com/nqcoxh4)

Ich vermute und hoffe mal, dass dieses Zitat einem politischen Wunsch eines politisch-gesteuerten ARD-Nachrichten-Magazins geschuldet ist...

5

@ #6 K. Meinhardt

"Die bestehen jeden (wichtigen) Test."

Schauen Sie mal im DSM, dem ICD und im Pschyrembel nach. Tests braucht man mit denen nicht mehr machen. Der Wahn ist offenkundig.

"dies wäre doch die Hölle"

Wieso? Die Zeiten, wo Psychiatrien Knäste waren sind doch schon lange vorbei. Und der Zaun drumrum und die Pförtnerhäuschen dienen dem Schutz der Insassen vor dem Pöbel, der sich an den Kranken ergötzen will.
Glauben Sie nicht? Dann lesen Sie mal die Geschichte des Krankenhauses Ochsenzoll. Der Zaun diente dem Schutz der Patienten vor den allzu neugierigen Anwohnern ...

6

Australien, du hast es besser.
Man tut hier was für die Natur,
Abbott will Millionen von Bäumen pflanzen
und für den Mensch:
http://tinyurl.com/nuhexj3

7
Juergen Uhlemann

#5: T.Heinzow

Ich habe keine Antwort gesucht, da mir klar ist das sich viele Regierungen, Organisation und Wissenschafler auf diesen Carbon Zug aufgespriungen sind. Viel e haben Rang und Namen und deswegen wird der "Wahsinn" noch eine Weile weitergehen.

Wegsperren? Eine Möglichkeit, aber nicht denkbar. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Wenn die 17 Jahre und 10 Monate ohne globale Erwärmung noch einige Jahre weitergeht, vielleicht, aber nure vielleicht wird sich etwas ändern.
Die "Daily Mean Temperatures in the Arctic 1958 - 2014" zeigt zumindestens das in den Anfangs =jahren es etwas wärmer war als dieses Jahr. http://tinyurl.com/2flsb7e
Cold is the new warm 😉

Das die Australische Regierung zumindestens im Moment es abgeschaft hat ist in meinen Augen trotzdem ein Licht am Ende des Tunnels.

8

# 6

Hallo Frau Meinhardt,

eine kleine Bemerkung zu dem Einfluss der Atheisten im Energiegetümmel unserer Tage.

Als die katholische Kirche vor einigen Jahren auch mit dem Klimaunsinn und der Antikernkraft
Kampagne anfing und ein deutscher Bischof von seinen Schäfchen forderte Gottes Natur (CO2) zu schützen und die von Gott nicht erwünschte Nuklear Energie zu verhindern fragte ich ihn in einem Brief, ob er sich trotz seiner dogmatischen Verstrickung vorzustellen vermag, dass es Gottes Plan sein könnte der Menschheit Intelligenzen wie Curie, Einstein, Meitner, Hahn usw. zur rechten Zeit zu geben, damit diese für die Menschen eine langfristig sichere und für alle bezahlbare Energiequelle zu beschaffen, welche Armut und Not verhindert.

Der Antwortbrief war dass wohl unsäglichste "bla-bla" Schreiben, dass ich je erhielt.

Freundliche Grüße.

Frank Abels

9
Katrin Meinhardt

#5: Aber, aber, Monsignore T.Heinzow, dies wäre doch die Hölle. Dies kann doch niemals im Interesse eines Herrn Deschners sein. Wo ist denn auf einmal die Freiheit und die Toleranz verblieben?

Zitat:
"Nein, Wahnsinnige kann man nur durch Wegsperren vor Schädigung der Bevölkerung abhalten."

Monsignore, auch ist dies nicht exakt genug. 🙂 Diese Menschen handeln rational. Die bestehen jeden (wichtigen) Test. Ihre Beweisführung ist nicht sauber. Treten Sie in Verbindung mit diesen Menschen, keine falsche Bescheidenheit, bitte. Und dies geht einzig und allein auf die Kappe des Atheismus. Warum kann dies nur so sein? Nicht nur ein Herr Rasim hat damit Kopfprobleme, die er allein bis heute nicht bewältigen konnte, weil er die Objekte falsch definiert. Eine Feldstudie bringt genau dies zum Vorschein. Lupenreine Atheisten.

Viele schöne und humorvolle Grüsse von Bischof Wright an den verehrten Herrn T. Heinzow 😉

P.S.: Die Fachgebiete der Physik, Geographie, Geologie, Ozeanographie und Meteorologie arbeiten zusammen an der interdisziplinären Klimatologie, die Schamanen lassen grüssen. Irgend etwas läuft schief in der Kommunikation. Wie konnte die (überwiegende Mehrheit der) Atheisten so töricht werden? Adolf H. wäre neidisch (auf so viele geistige Mörder).

Jeder gute Mensch weiß, es ist immer noch sehr viel Platz auf der Erde, für sehr viele Menschen, dies kann man durch elementare Mathematik und klugem regieren nachweisen. Wieso kapieren das nicht die Atheisten? Warum greifen viele zur Mordwaffe? Woher diese Verachtung für das Leben?

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@ #2

"Ist das der Anfang vom Ende?"

Nein, Wahnsinnige kann man nur durch Wegsperren vor Schädigung der Bevölkerung abhalten.

Wahnsinnige können die Realität nicht mehr wahrnehmen, denn weder China, die USA, Indien oder Rußland werden auf die Nutzung der fossilen Brennstoffe verzichten. Zudem ist für den Fall der Fälle Anpassung an einen potentiellen Klimawandel billiger.

Zudem fehlt jedweder Beweis, daß wärmere Zeiten tatsächlich Schäden mit sich bringen. Die meiste Artenvielfalt findet sich in den heißen und feuchten Regionen unseres Planeten und nicht in den gemäßigten Breiten. Im heißen Indien und Afrika leben mehr Menschen als im kühlen Europa ... .

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Martin Nehring

Sehr interessant. Es wäre zu hoffen, dass dies ein Anfang von einem neuen, besseren Anfang sein könnte. Das klingt einfach gut, sachlich und wohltuend. Ganz anders als die Nachrichten aus Ukraine...

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Katrin Meinhardt

Doch die rationale grün-atheistische Opposition warnt, dass es in Australien nun keine wirksamen Maßnahmen mehr gegen den Klimawandel gibt.

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Juergen Uhlemann

Da konnte auch Al Gore nichts daran ändern als er am 26 Juni in Australien war.
Ist das der Anfang vom Ende?

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Martin Landvoigt

Danke für diese Einblicke in die Hintergründe. Mir und bestimmt vielen Anderen war vermutlich nicht klar, was es im Detail damit auf sich hatte.

Zwei Punkte fielen mit auf: Zum Einen wird spekuliert, ob der Emissionshandel in Australien Fuß fassen würde. Ist das nach dieser Entscheidung wirklich realisisch?

Zum Anderen wird von der schmutzigen Kohle und sauberen Gas gesprochen. Geht es dabei nur um CO2-Anteile? Oder haben australische Kraftwerke kein Rußfilter?