Energiewende wirkt: Finanzminister droht Steuer-Ausfall in Milliardenhöhe

Leere Kasse; Bild Michael Andre May/pixelio.de

Wettbewerbswidrigkeit der EEG-Umlage könnte zu Milliarden-Fiasko führen. Pressemeldung der „markt-intern“-Gruppe


Das aktuelle McKinsey-Gutachten zu den Auswirkungen der Energiewende bescheinigt der Bundesregierung durch die Bank verheerende Noten: Beispielsweise hinkt Angela Merkel beim Punkt Versorgungssicherheit ebenso "hoffnungslos" hinter den selbst gesteckten Zielen hinterher wie bei dem Punkt gesicherte Reserve-Marge. Besonders bitter dürfte für Wolfgang Schäuble, Peter Altmaier & Co. sein, dass auch beim Punkt Wirtschaftlichkeit die "Zielerreichung unrealistisch" ist.



Nach Recherchen des Düsseldorfer Branchenbriefverlages `markt intern` hat das Gutachten einen entscheidenden Aspekt nicht berücksichtigt: Das Steueraufkommen. Bisher kamen die Steuerschätzer zu dem Ergebnis, dass der Staat als dicker Gewinner aus der Energiewendepolitik herauskommt.

 Diese Einschätzung ist seit dieser Woche allerdings Makulatur:

Denn bei der für Wettbewerbsrecht zuständigen EU-Kommissarin laufen derzeit zwei Prüfungsverfahren. Zum einen prüft Antoine Colombani die rechtliche Zulässigkeit des über das Erneuerbare-Energien-Gesetz/(EEG) zugesicherten Tarifs für die Produzenten von Wind- und Sonnenenergie.

Das EEG enthält eine Preiszusage für den Ökostrom, der deutlich über dem tatsächlichen Börsenpreis für Strom liegt und als Anreiz zur Photovoltaik- und Windenergie-Produktion gedacht ist.

 Weiterhin prüft die EU-Wettbewerbskommissarin, ob die im EEG normierte Ausnahmeregelung für sogenannte energieintensive Unternehmen rechtlich zulässig ist. Diese Ausnahme von der Zahlungsverpflichtung der EEG-Umlage könnte als illegale staatliche Befreiung für die begünstigten Großkonzerne gewertet werden. Statt derzeit 3,5 Cent pro Kilowattstunde zahlen diese Unternehmen lediglich eine EEG-Umlage zwischen 0,05 und 0,4 Ct/KWh. `markt intern` hat errechnet, dass die Ersparnis allein bei der EEG-Umlage für 2012 bei 300 Millionen Euro liegt. Die Zusage aus dem EEG für die Ökostrom-Produzenten, die 20 Jahre lang eine feste Vergütung bekommen, summiert sich derzeit auf 200 Milliarden Euro. Wobei jeder weitere Ausbau von Solar- und Windenergie diese Summe weiter erhöht.



Die Auskunft der EU-Wettbewerbshüter über die Prüfung der Wettbewerbswidrigkeit wird nach Einschätzung von `markt intern` dazu führen, dass sowohl die vom EEG begünstigten energieintensiven Unternehmen als auch die Produzenten von Solar- und Windenergie Rückstellungen in ihrer Bilanz in Milliardenhöhe einstellen müssen und damit ihre Steuerschuld in entsprechender Größenordnung minimieren können. Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes sind Rückstellungen dann möglich, wenn ein Ereignis mit "hinreichender Wahrscheinlichkeit" eintrifft.






markt-intern Pressestelle

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21 Kommentar(e)

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1

@Ronny Witzgall #20
Komm mal auf den Punkt und teil dich uns sachlich mit...

2

Mhh, ich könnte mich immer über die Leute amüsieren, die meinen mit Kohle und Gas lässt sich ein Blumentopf gewinnen.

Hier stand gerade noch mehr Text. Aber lohnt bei Starrsinn eh nicht. Dann noch schönes Kohle schaufeln.

3

Da wird dann zum gegebenen Zeitpunkt eine Rückbauentschädigungszahlung für die Eigentümer und Investoren in Form einer REG-Umlage nach Rückbauentschädigungsgesetz fällig.

Steht auch in o.g. Bericht #17 von Karl Eller:

„Den Steuerzahlern, welche die Subventionen für die Windparks zahlen, darüber hinaus das Geld für die Errichtung von unzuverlässigen Stromerzeugungsanlagen, wird es schließlich überlassen, die Zeche für die Aufräumarbeiten durch das Grüne Öko-Chaos zu begleichen in einer Nachwelt des hausgemachten globalen Klimawandels.“

Es gibt – derzeit – diese totale Rückbaupflicht – zum Glück oder besser: noch?

Auch aus o.g. Bericht:

„Wind ist nicht das Wichtigste an Windkraftanlagen. Es geht um die steuerlichen Subventionen.“

Und wenn mit Auslaufen der Subventionen dann in Deutschland jährlich 1.000 oder mehr WKA zurückgebaut werden müssen, bin ich mir nicht so sicher, ob dann nicht mittels einer Gesetzesnovelle der Rückbau des Fundamentes auf 1m unter Bodenoberfläche beschränkt wird, was heute schon z.T. potenziellen Eigentümern geeigneter Grundstücke oder Interessenten an Bürgerbeteiligungen, - wenn auch in dubioser Art und Weise - so verkauft wird.
Rein aus der Überlegung heraus, dass die Dinger dann wenigstens, incl. der oberirdischen Bauteile mit einem für den Betreiber oder die Kommune noch finanziell vertretbaren Aufwand zurückgebaut werden können.
Mit dem Rest soll sich die Natur kümmern, schließlich blieb ihr dadurch über 20 Jahre der CO2-Ausstoss für die nicht benötigte fossile Stromerzeugung erspart (Stopp: ich weiß – reine Ironie und rein bildlich gesprochen).
Und das ist dann sogar noch zynisch, weil sie an der Stelle gern auf bis zu 30 m tiefe Fundament aus mehreren Tausend Tonnen Stahlbeton, incl. z.T. km-lange Betontrassen für Schwerlasttransporte als Zuwegung, die während der Standzeit einer WKA vor- und instandgehalten und dann ebenfalls zurückgebaut werden müssen, verzichtet hätte, auf das CO2 aber nur sehr ungern.

PS:
Daran besonders bedenklich – mein Rechtschreibprogramm kannte das Wort: Rückbauentschädigungsgesetz bereits – keine Rückfrage „Zum Wörterbuch hinzufügen“?

4

@ K. Eller #17

"So sieht es bei uns in 20 Jahren auch aus."

Nein, denn es gibt eine totale Rückbaupflicht einschließlich der evt. nötigen Gründungspfähle. Und wenn der Betreiber bzw. Grundstücksbesitzer pleite ist, muß die Gemeinde zahlen, wenn die nicht kann der Kreis und wenn der nicht kann, das Land ... .

Auf diese Risiken für die Gemeinde-, Kreis- und Landeshaushalte wird aber nie hingewiesen. Wäre ja geschäftsschädigend, wenn Gemeindräte sich aus finanziellen Gründen gegen die Windmühlen aussprächen ... .

5

"Bevor staatliche Subventionen für die Metallkolosse in vielen Gegenden gekürzt
oder vollständig zurückgezogen wurden, waren die Windparks ein boomendes Geschäft.
Aber in der Ära nach den Steuer-Subventionen übersteigen die Kosten für
Wartung und Betrieb von Windenergieanlagen bei weitem die Erträge aus der erzeugten Energie,
weshalb in vielen Gebieten der USA - die vorteilhaftesten für die Erzeugung
von Windenergie - ein Flickenteppich von Windkraftanlagen-Friedhöfen hinterlassen worden ist."

Der ganze Bericht hier:

http://tinyurl.com/c6wnt5z

So sieht es bei uns in 20 Jahren auch aus.

6

@L.Stiller #11
Da sieht man mal wieder, was für Pfeiffen selbst in den deutschen Konzernen/Unternehmen sitzen!
Ein länger andauernder Produktionsausfall zwecks Stromausfall wird einen wirtschaftlich agierenden Unternehmen nachhaltig sehr viel Schaden bringen. Da hilft auch kein staatliche oder Verbraucherausgleichzahlung!
Wenn ein Unternehmen durch Stromengpässe in Deutschland nur noch im "Stop an Go Verfahren" seine Produktionsbänder betreiben kann, dann wird es spätenstens nach dem 1 Jahren insolvent anmelden oder aus Deutschland abwandern. Das sind dann keine wirtschaftlichen Arbeitsbedingungen mehr.
Man wird mit diesen politischen Fehlentscheidungen und Korrektur immer mehr ein Stück unwirtschaftliche DDR.
Schande über die einstmal freien und markirtschaftlichen Parteien von CDU/CSU und FDP!

7

@Vaclav Endrst #10
"Das Vollkommende braucht man nicht Verbessern"...dieser Satz gefällt mir. 😉
Leider glauben wir gerade in Deutschland dies mit der Energiewende machen zu wollen. Hoffe die Tschechen und Polen setzen weiter auf die Stromerzeugung aus einem Kraftwerksmix von Kohle-Kern und Gaskraftwerken und setzen nicht wie wir Deutschen auf die Erneuerbare Ennergie-(EEG) Sackgasse.
Irgend Jemand sollte ja uns Deutsche dann wieder einmal aus einer Sackgasse herausholen...Die deutsche Medienpolitik verrennt sich mit der ökosozialistischen Energiedenkweise mal wieder so richtig. Und wer das deutsche Wesen kennt, der weis, dass hier bis zum alternativlosen "Energie-Endsieg" festgehalten werden muss.

8
Hans-Eberhard Fischer

#2Hofmann,M
Sie haben unbedingt und uneingeschränkt recht!
Noch immer, wenn die Politik versuchte, gegen den Markt zu agieren, endete das in einer Katastrophe - ich kann hier nicht alle Fälle aufzählen.
Die absolute Sch**** aber ist, dass dieses Politpack absolut lernunfähig und -willens ist. Das Hauptproblem wohl.

Noch immer wurde nach einer solchen Katastrophe nach dem Motto gehandelt:
"Leute, das war nichts! Wir haben wohl zu wenig Geld gehabt /eingesetzt / einsetzen können usw.
Lasst es uns also ein weiteres Mal mit mehr Geld versuchen! (EU > EUdSSR).
Weil: unsere Idee ist absolut richtig - ja sie kann gar nicht falsch sein!

Sollte auch der nächste Versuch fehl schlagen, dürfen wir keinesfalls die Flinte ins Korn werfen!
Nein, nein, wir müssen es beim übernächsten Versuch dann eben mit noch viel mehr Geld ein weiteres Mal versuchen - bei weiteren "Versuchen" dann mit noch mehr ...
Wir kennen das schon.

Diese Hirnamputitierten möchten sich doch einmal mit der "Österreichischen Schule der Nationalökonomie" befassen!
Und insbeondere Friedrich August von Hayeks "Der Weg zur Knechtschaft" lesen - das der übrigens "Den Sozialisten in allen Parteien" gewidmet hatte !!!

Wir Ältere erinnern uns an die Zeit des "Wirtschaftswunders" in Deutschland, dessen Konzeption auf eben den "Österreichern" beruhte und das Erhard, stark beeinflusst durch Eucken, durchsetzen konnte - die Folgen und der Erfolg sind bekannt - und unbestritten.

Ich befasse mich seit geraumer Zeit etwas mit China.
Wenn man die dortige Wirtschaftsentwicklung zu verstehen versucht, wird augenblicklich und offensichtlich, dass dieser kleine Mann Deng Xiaoping die "Österreicher" nicht nur gelesen, sondern sie auch sehr genau studiert und eben auch v e r s t a n d e n (!!!) hatte.
Ich bewundere sein fabelhaftes Durchsetzungsvermögen gegen all' diese verrückten Roten Ideologen!

Vor allem ihm hat China seinen uns nicht vorstellbaren und rasanten Aufstieg zu verdanken:
Deng Xiaoping installierte den Markt in China - ja ja, ich weiß, nur in eingeschränkten Zonen zunächst. Das aber interessiert die Chinesen heute Null.
Wie man wissen kann sind sie ein begnadetes Händler-Volk - wenn "man" sie nur lässt ...

Nun ja, die EU beschäftigt sich eben lieber mit Gurken, Bananen, Glühlampen, dem Weltklima, neuerdings mit Wasserhähnen und dergleichen.
Die Folgen sind vorhersehbar.
Da braucht es keine Hellseher, die Kristall-Kugeln im Kanzler(in)amt schon gar nicht ...

9

Auch nicht schlecht:

http://tinyurl.com/deutschland-zahlt

"Altmaier will 2013 einen 'Club der Energiewendestaaten' gründen."
Wow, Club of Rome, Club der Klimawendestaaten. Da soll noch einmal jemand behaupten diese Gutmenschen halten sich nicht für etwas besseres.

Und die Polen werden mir immer sympathischer. Nachdem sie sich nicht von der Vogelgrippe-Angst haben anstecken lassen, scheinen sie auch bei den Klimazielen zu mauern.

10

Hallo Admin: Bei mir funktioniert er, habe ihn gerade noch mal aus dem beitrag kopiert und getestet.

11

Die Planwirtschaft in D ist in vollem Gange.

Gerade gefunden:

http://tinyurl.com/planwirtschaft-in-vollendung

Schon interessant, das man Gesetze macht, für Probleme die offiziell immer verneint werden:

"Ebenfalls in der letzten Woche beschloss die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel, stromintensive Unternehmen bei Versorgungsengpässen finanziell zu entschädigen"

Ist natürlich wieder eine tolle Idee, die Betriebe ruhig zu stellen, indem man ihnen Entschädigungen für solche Fälle verspricht. Anstatt das diese Betriebe dann auf den Missstand aufmerksam machen werden Sie zukünftig hoffen das viele solcher Engpässe gibt und damit auch saftige Entschädigungen. Gleichzeitig führen solche 'Engpässe' dann zu einem niedrigeren Angebot des produzierten Produkts so das man vielleicht sogar höhere Preise verlangen kann.

12

zu #3 Alexander Owen
Auf einem Bierkarton aus Pilsen habe ich ein Werbeslogan gelesen und wie folgt in Deutsch übersetzt:
DAS VOLLKOMMENES braucht man nicht VERBESSERN
Vielleicht erscheint auch Ihnem eine Paralele zu dem Unsinn der Energiewende in der BRD

13

Sehr geehrter Herr Alexander Owen

Sie haben den Sinn des Artikels und seine Aussage nicht erkannt. Subventionen sind "Anschubfinanzierungen" mit einer befristeten Laufzeit. Das EEG dagegen hat keine Laufzeitbegrenzung. Sie schließen dort nach wie vor Verträge mit 20jähriger Garantiezahlung ab.
Nach Wegfall der Subventionen für "Atomstrom" konnte diese Energieart alleine laufen. Machen Sie das einmal bei der Ökoenergie. Und die wird auch schon seit jahrzehnten Gestützt.

"Auf der anderen Seite sieht man doch, dass wir im Strombereich nicht mal im Ansatz einen Markt haben, wir haben dort ein Oligopol."
Das ist Ihre Sichtweise. Sei´s auch drum. Die Strompreise lagen nicht einmal auf halben Niveau von heute. Das ist Fakt. Elektroenergie für Nachtspeicherheizungen konnten wir in den 70zigern für 1,5 Cent beziehen. Und heute....

"denn Strom haben wir im Norden genug"
Ganz kutz: Versuchen Sie bitte diese Behauptung mit Zahlen zu belegen. Und bitte zu jeder Tageszeit und jedem Wetter.

"Ein weiterer Markteingriff ist die Freistellung von "energieintensiven" Unternehmen, das fördert sicherlich nicht die effizientere Nutzung."
Stimmt. Ich fordere sogar die Freistellung von jeden Unternehmen und Bundesbürger.
Übrigens: Was hat eine Freistellung von der EEG mit einer effizienten Nutzung zu tun? Wenn die gute Firma also keine Umlage bezahlt ist es auch nicht effizient?
Her, laß Hirn ...
Ach, das hatten wir schon so oft, aber Hirn ist aus.

14
Dieter Rohrlack

Herr Owen,

""Das Problem was wir haben, ist die Verhinderung des Netzausbaus, denn Strom haben wir im Norden durch die Windenergie mehr als genug""

WENN DER WIND WEHT hätte mindestens in Klammer noch dazu gehört

""nur kann er nirgends zwischengespeichert werden""

Richtig erkannt! Und bleibt auch noch ein paar Jahre so. Und zwar nicht, weil es von bösen Oligarchien verhindert wird, sondern weil es keine brauchbare technische lösung dafür gibt.

""noch über lange Strecken in die Industriezentren gebracht werden.""

Doch, könnte man schon. Ergibt nur weniger Sinn, als den Strom gleich vor Ort zu erzeugen ( was viele Jahrzehnte lang in Deutschland ganz gut funktioniert hat ). Zumal man die bereits vorhandene Infrastruktur ( Kraftwerke ) eh nicht stilllegen kann, weil . . . siehe Punkt 1 und 2.

Natürlich kann ich an die Einfahrt einer Sackgasse ein Schild "Highway" hinstellen. Wer dann hinten mit Karacho gegen die Mauer fährt, kann ja den Schilderaufsteller für seinen schaden Verantwortlich machen. Selber denken wäre auch eine Möglichkeit gewesen . . . wird aber immer unbeliebter.

D. Rohrlack

15

Zum Kommentar von Herrn Owen:
ich finde es immer wieder "toll" wenn Leute mit viel Halbwissen vorgeben alles verstanden zu haben und einem erklären wollen, wie die Welt funktioniert. Zu behaupten, dass wenn man nur den verhinderten Netzausbau in Ordnung brächte, dann wäre alles in Ordnung, zeigt dass die komplexen Zusammenhänge nicht verstanden wurden und man keine Ahnung davon hat, von welchen Größenordnungen man spricht. Schließlich geht es um den Transport und die Speicherung von elektrischer Leistung im Bereich von mehreren 10.000 MW. Die transportiert man nicht so einfach quer durch Deutschland. Ganz zu schweigen von Speichermöglichkeiten. Die Technologien dafür werden uns für mehrere Jahrzehnte noch nicht zur Verfügung stehen. Die Unbezahlbarkeit sei nur noch der Vollständigkeit halber genannt.

16

@Alexander Owen #3
Bitte Belegen Sie Ihre Subventionsvorwürfe bei den Rohstoffen Kohle,Uran und Gas.
Bitte nennen Sie uns die Vorteile von den Erneuerbaren Energieerzeugern im Vergleich zu den Oligopol von 4 Großkenzernen (RWE,Vattenfall,ENBW und EON) wenn es um die Stromendverbraucherkosten geht.
Bitte erklären Sie uns den Vorteil von einem Energieträger (Wind oder Sonne) der nur ab und zu verfügbar ist und wenn er verfügbar ist, dann nicht zu der Zeit, wo er vom Endverbraucher nachgefragt wird und somit sinnlos ins Nirvana abgeleitet bzw. verschenkt werden muss.
Bitte erklären Sie uns den Vorteil von immer mehr Stromtrassen, wenn diese nur dann Strom abführen können, wenn der Wind weht und die Sonne scheint und ansonsten sinnlos in der Landschaft rumstehen.
So zu sagen dienen diese Netze als Wind-Sonnenstromüberschussableiter um das übrige noch bestehende Kraftwerksversteilungsnetz immer weiter überzubelasten.
Bitte erklären Sie uns den Sinn von zusätzlichen Speichern, wenn ich mit den Kraftwerken aus Kohle,Uran und Gas schon eine bedarfsgerechte Stromproduktion habe und damit keine großdimensionierten und Naturraubende Speicher benötige.
Fragen über Fragen, Hr. Owen....bitte erstmal selbst über diesen Irrsinn einer Erneuerbaren Energieversorgung einer industriell basierenden Wohlstandsgesellschaft gedanken machen, bevor Sie hier irgendeinen vorgequierlten Propagandaquatsch hinterherlaufen...

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Vortrag eines Prof. der OHM-Hochschule Nürnberg
Ich war bei diesem Vortrag dabei. Prof. Graß hat sich sehr um Neutralität im Vortrag bemüht. Wer mitdenkt findet natürlich schon die Knackpunkte.

http://tinyurl.com/bsyhez4

(gekürzt um Versuchsberichte: z.B. Dorf mit "Schlafsiedlung" kann die Menge an PV-Strom gar nicht abnehmen, die bei optimaler Sonne eingespeist wird. Blöderweise ist anzunehmen, das die Leute mit E-Autos tagsüber in die Stadt zum Büro fahren. Schauen Sie mal die notwendige Ladeleistung für die Nachstungen an, wo soll die herkommen?)

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Und diesmal nennt sich der Strohmann-User Alexander Owen. Ich denke, man braucht auf diese Äußerungen gar nicht mehr einzugehen.

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Und wie hat sich die Politik bei Atom-, Kohle-, und Gasstrom in den Markt eingemischt? Ohne die Subventionen durch den Staat hätte Atomstrom niemals realisiert werden können.

Auf der anderen Seite sieht man doch, dass wir im Strombereich nicht mal im Ansatz einen Markt haben, wir haben dort ein Oligopol.

Das Problem was wir haben, ist die Verhinderung des Netzausbaus, denn Strom haben wir im Norden durch die Windenergie mehr als genug, nur kann er nirgends zwischengespeichert werden, noch über lange Strecken in die Industriezentren gebracht werden.

Ein weiterer Markteingriff ist die Freistellung von "energieintensiven" Unternehmen, das fördert sicherlich nicht die effizientere Nutzung.

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Tsaja, so ist es halt, wenn sich die Politik mit Gesetzen in den Markt von Wettbewerb und wirtschaft einmischt. Das EEG/Energiewende ist und bleibt ein perfides deutsches Wohlstandsabzockersystem zum Schaden des deutschen Volkswohlstands!

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Hans-Eberhard Fischer

Wenn die EU diesen Irr- und Wahnsinn beenden oder wenigstens drastisch beschränken würde, wäre das vermutlich das erste Mal, dass aus Brüssel etwas "Gescheites" käme.