BDL Präsident Siegloch: Die Luftverkehrssteuer muss abgeschafft werden

Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. (BDL) lehnt die zum 1. Januar 2011 eingeführte Luftverkehrsteuer (LuftVSt) ab. Sie führt aufgrund des nationalen Alleingangs zu massiven Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten von deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen und schadet mittelfristig dem Standort Deutschland. Der BDL fordert die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag daher auf, die Evaluierung der LuftVSt zum 30. Juni 2012 für deren Abschaffung zu nutzen.


Seit dem 1. Januar 2011 müssen Fluggesellschaften eine Steuer für Passagiere entrichten, die ihren Flug auf deutschen Flughäfen beginnen. Der deutsche Gesetzgeber belastet mit der LuftVSt willkürlich Mobilität und schadet somit dem Standort Deutschland. Die Luftverkehrswirtschaft, die ohnehin ihre Infrastruktur‐ und Betriebskosten selbst trägt, wird seitdem doppelt zur Kasse gebeten. Den Fluggesellschaften werden somit wichtige Finanzressourcen entzogen, die sonst für weitere Investitionen in leiseres und effizienteres – d.h. Kerosin sparendes – Fluggerät zur Verfügung stünden. Der nationale Alleingang bei der Luftverkehrsteuer führt überdies zu vielfältigen Wettbewerbsverzerrungen, die Unternehmen der deutschen Luftverkehrswirtschaft nachhaltig schwächen.

Lesen Sie die ganze PM des BDL dazu hier

Ganz auf Parteilinie sind natürlich die üblichen Verhinderer jeglicher modernen Mobilität – mit Ausnahme der eigenen, versteht sich – und Befürworter einer Gartenlaubenwirtschaft frei nach Hedwig Courts-Mahler. Lesen Sie was sich die "Klimaretter" dazu ausgedacht haben.

Aber wir greifen die bestechende BDL-Logik gern auf.

Erstens bedeutet sie: Die Bundesregierung hat offenbar ein Lenkungsinstrument entwickelt, das fünf Millionen Menschen auf klimafreundlichere Verkehrsmittel umgeleitet hat – wir gratulieren!

Zweitens funktioniert es leider nicht so gut, dass es den klimaschädlichen Wahnsinn am Himmel vom weiteren Wachsen abhält. Es flogen ja trotz Steuer fast zehn Millionen mehr Passagiere als 2010, die Flugbranche hätte sogar gern 15 Millionen mehr gehabt. Die Luftverkehrssteuer muss also

drittens deutlich erhöht werden, um noch besser in Richtung klimafreundliche Mobilität zu steuern. Gelegenheit zur Korrektur hat die Bundesregierung, will sie doch bis 30. Juni einen Evaluationsbericht zur Steuer vorlegen.

Alle weiteren Details der Klimaretter hier

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15 Kommentare

  1. @ S. Hader #14

    Die Zahl ihrer Nullsätze, die ich kommentiert habe ist in Relation zu dem, was Sie fabriziert haben, verschwindend gering. Noch nicht einmal zählen können Sie.

    Daß Kommunisten wie Sie Besteuerung für eine gute Sache halten, ebenso wie die Planwirtschaft, ist bekannt. Nur ist der Kommunismus grandios mit Untergang der „DDR“ auf deutschem Boden und dann auch anderswo kläglich gescheitert.

    Ihre ideologische Verblendung führt zu Ressourcenverschwendung, die in der untergegangenen „DDR“ extrem hoch war, insbesondere das Humankapital wurde verschwendet.

  2. Werter Herr Heinzow, ich gebe gerne meinen Namen für eine vernünftige Sache her :o). Allerdings glaube ich kaum, dass man etwas extra einen Namen geben muss, was eigentlich beim Autobenzin oder Gasverbrauch völlig normal ist, nämlich diese zu besteuern.

    „Sie vertreten Positionen der gescheiterten „DDR“-Ideologie und sind Anhänger der gescheiterten Ideologie der kommunistischen Planwirtschaft. Das sind Tatsachen, die sich aus Ihren Äußerungen hier ergeben.“

    Ich sagte es ja, Unsinn. :o) Wenn man Ihre Maßstäbe ansetzt, müsste auch die Mehrheit ihrer ehemaligen Kollegen in Hamburg „DDR“-Anhänger gewesen sein. So siehts mal aus.

    „Überwiegend schreiben Sie jedoch Nullsätze.“

    Wie langweilig muss denn jemanden sein, wenn er dann permanent Nullsätze kommentiert?

  3. @ S. Hader #12

    Die Hader-Steuer
    „Wenn dem so ist, dann kann man Flugbenzin auch genauso wie andere Treibstoffe besteuern.“

    Die „Hader-Steuer“ soll also bewirken, daß sich Bürger unökonomisch und unökologisch verhalten?

    Ich bin kein „DDR“-Anhänger und auch nicht gescheitert, wer behauptet diesen Unsinn?

    Sie vertreten Positionen der gescheiterten „DDR“-Ideologie und sind Anhänger der gescheiterten Ideologie der kommunistischen Planwirtschaft. Das sind Tatsachen, die sich aus Ihren Äußerungen hier ergeben.

    Überwiegend schreiben Sie jedoch Nullsätze.

  4. @Thomas Heinzow,

    #10: „Sie verkennen etwas: Den Staat trifft keine Pflicht irgendetwas zu besteuern oder wenn Steuern erhoben werden, die für bestimmte Zwecke zu verwenden.“

    Richtig. Der Staat hat jedoch das Recht dazu.

    „Was den Luftverkehr betrifft, so ist er der ökonomisch und ökologisch preiswerteste Transport auf Langstrecken innerhalb Deutschlands und Europas.“

    Wenn dem so ist, dann kann man Flugbenzin auch genauso wie andere Treibstoffe besteuern.

    „Allerdings verschließen sich Ihnen die ökonomischen Dimensionen des Vergleichs verschiedener Verkehrsträger, denn je nach Streckenlänge ist der Verglieich sehr komplex. Kostenrechnungen ist ja bekanntlich nicht Ihr Ding, und deshalb sollten Sie es unterlassen, weitere Nullsätze und Forderungen von gescheiterten „DDR“-Anhängern zu publizieren.“

    Ich bin kein „DDR“-Anhänger und auch nicht gescheitert, wer behauptet diesen Unsinn?

  5. Die Schädlichkeit des derzeitigen Flugverker kann keine Besteuerung gut machen. Man muss sich volgende Frage stellen: Wann wurde in der Vergangenheit der Erde am Rande der Stratosphäre tagtäglich abertausende Tonen des Kerosin verbrand? Die Antwort heißt niemals. Und die folgen? 1)Am Rande und auch in der Stratosphäre wird jeden Tag Wasser, CO2, Kohle-und Schwefelpartikel erzeugt.2)das Wasserdampf steigt weiter in die Stratosphäre weil es leichte als die Luft ist.Durch horizontale Luftströme wird es mittransportiert so lange bis wieder die Eiskristalle entstehen. Die Kohle- bzw.Schwefelpartikel funktionieren als Kondensationskeime.3)die Eiskristalle sind wiederum schwerer als die Luft und fallen dann in die Troposphäre, wo höhere Luftfeuchtigket herscht. Es kommt zu weiterer Kondensation und so mit mit zu einer starken Unterdruckbildung der zu folge eine Entstehung der Wertikalen Turbulenzen hat mit allen den zerstörerischen Folgen für Mensch und Natur.
    Ich bitte alle die damit zu tun haben zu nachdenken.
    mfG

  6. @ S. Hader #4

    „wenn Flugbenzin im Inland überhaupt nicht versteuert wird, aber das Benzin schon, welches Sie, ich und alle anderen brauchen, um von A nach B zu kommen, dann ist das in meinen Augen ein Steuergeschenk.“

    Sie verkennen etwas: Den Staat trifft keine Pflicht irgendetwas zu besteuern oder wenn Steuern erhoben werden, die für bestimmte Zwecke zu verwenden.

    Was den Luftverkehr betrifft, so ist er der ökonomisch und ökologisch preiswerteste Transport auf Langstrecken innerhalb Deutschlands und Europas.

    Allerdings verschließen sich Ihnen die ökonomischen Dimensionen des Vergleichs verschiedener Verkehrsträger, denn je nach Streckenlänge ist der Verglieich sehr komplex. Kostenrechnungen ist ja bekanntlich nicht Ihr Ding, und deshalb sollten Sie es unterlassen, weitere Nullsätze und Forderungen von gescheiterten „DDR“-Anhängern zu publizieren.

  7. Bei aller Sympathie für Herrn Siegloch hinsichtlich der unsinnigen Flugverkehrssteuer wegen Co2-Emissionen, aber es wäre besser gewesen, man hätte vorher nicht mit den Wölfen geheult und das „pöse“ CO2 als Verursacher für die Erwärmung der mittleren Erdtemperatur verantwortlich gemacht, statt klar zu sagen, daß dies wissenschaftlicher Unsinn ist. So bekommt dann doch eins von der Politik auf die Mütze, denn die Politiker sind hinter unserem Geld her, wie der Teufel hinter einen armen Seele.
    MfG
    H. Urbahn

  8. Man merkt auch hier das Gedankengut der ÖKOSOZIALISTEN.
    Seit dem Rot-Grün die Regierung im Bund das erste mal übernommen haben, sind auf einmal die Themen Ökologie wichtiger als die Themen Ökonomie!
    Egal ob jetzt das CO2 oder das Benzin oder auch die Infrastruktur des Landes. Überall wo man die Industrie und Wirtschaft in Deutschland schaden kann, wird diese auch seitdem geschadet. Ob es jetzt ein hirnrissiges Klimaabkommen ist oder die Energiewende.
    Wo sich der deutsche Staat selbst schadet, da lässt man auch freie Hand. Ob jetzt die Unterstützung der deutschen Banken bei der Immobielen- bzw. Eurokrise oder Transfergesellschaften für insolvente Firmen.
    In Summe sind diese alles Maßnahmen, die unsere deutsche Volkswirtschaft (Wohlstand) schadet und uns über die Zeit Alle gleich Arm macht!
    Eine Regierung, die ökologische und soziale Interessen über die der wirtschaftlichen Vernunft und Verstand stellt, ist eine Regierung des Mangel!
    Seit der Wende haben wir in Deutschland immer mehr Einschränkungen in der öffentlichen Meinungsbildung hinnehmen müssen. Über die Einheitsmedien wurde das deutsche Volk dumm, verängstigt und naiv gehalten. Das alles gipfelt vorerst in der ALLEINIGEN Energiewende der Ethikkanzlerin Merkel!
    Rot-Grün mit Fischer und Schröder waren die politischen Wegbereiter und Mekel ist jetzt die Vollstreckerin beim Untergang des deutschen Wohlstand der BRD. Jedes Vernunftswissen, jeder technsicher und wirtschaftlicher Verstand auf dem unser Wohlstand nach dem Krieg aufgebaut ist, ist spätestens mit der Ökomerkel Vergangenheit.
    Wenn Öko- und Glaubensthemen mehr Gewicht haben als wirtschaftliche und technsche Themen, dann ist die Zeit für eine Gesellschaft gekommen, in der es wieder bergab geht!

    Die Ökologie kann ich IMMER an die Ökonomie anpassen aber umgekehrt ist dies immer zum Scheitern verurteilt!

    Die freie Marktwirtschaft wird immer das Maß aller Dinge sein! Richtig eingesetzt und gesteuert wird diese Freie Marktwirtschaft zum Wohle des GANZEN VOLKES beitragen.

    Eine staatliche Planwirtschaft hingegen wird IMMER in den Bankrott eines Landes führen!

  9. Sehr geehrter Herr Hader,

    Herr Schwarz hat Recht, und Sie haben Unrecht:

    http://tax-news.pwc.de/steuern-und-recht/2011/12/keine-mineralölsteuerbefreiung-für-geschäftsflüge.html

    Die Steuerbefreiung von Flugkraftstoffen gibt es nur für Unternehmen, die unmittelbar in den Bereichen Fertigung, Entwicklung, Erprobung und Wartung von Flugzeugen tätig sind.

    Nebenbei bemerkt gehören Flugplätze genauso wie Straßen und Bahnlinien zur Verkehrsinfrastruktur eines Landes. Bau und Erhalt dieser Infrastruktur gehört selbstverständlich zu den öffentlichen Aufgaben eines Industrielandes. Es sei denn, man will eine bestimmte Verkehrsart aus ideologischen Gründen vernichten, so wie die Grünen die Luftfahrt.

    Als Betreiber ovn Luftfahrzeugen zahlen wir übrigens die laufenden Kosten der Luftverkehrsinfrastruktur selbst, während der Unterhalt von Straße (und zum großen Teil auch der Schiene) aus Steuermitteln finanziert wird.

    Mit freundlichen Grüßen,

    M. Stock

    @Admin: tinyurl klappt mit Umlauten im URL nicht.

  10. #1: Wer meint, dass Steuern irgendeinen Sinn hätten, ausser dem des „Abgriffelns“, dort wo noch irgendein Cent zu holen ist, der schaue sich bitte die Doku von Günter Ederer an, die man finden kann, wenn man seinen Namen in youtube eingibt.

    Der Admin hat vollkommen recht: Wir sind mittlerweile so hirntot, dass wir nicht mehr merken, dass uns Vater Staat – ganz wie im Mittelalter über die Pfründe – von vorne bis hinten ausnimmt.

    Wieso werden Medikamente besteuert? Will Vater Staat, dass wir weiter krank bleiben?

    Warum gibt es Steuern auf Lebensmittel? Ist Essen schädlich?

    Warum bezahle ich auf Lebensmittel im Restaurant sogar den vollen Mwst. Satz, wenn ich diese im Sitzen zu mir nehme? Ist Essen im Sitzen verwerflich?

    Wie kann es mit dem Grundgesetz vereinbar sein, dass eine Steuer versteuert wird (Mwst. AUF die Mineralölsteuer)?

    Warum werden wir nicht gleich enteignet und zu Lakaien dieses gerechten und korrekten Umverteilungs Superstaates gemacht?

    Der Gipfel ist dann, dass es Leute gibt, die als „Subvention“ bezeichnen, wenn der Bürger bei einem bestimmten Vorgang nicht von Vater Staat bestohlen wird.

  11. „Ihre Denke ist ja völlig krank. Was bitte schön hat eine nicht eingeführte / bzw. eine Abschaffung der Luftverkehrssteuer mit einem Steuergeschenk zu tun????? Durch die Abschaffung der Luftverkehrssteuer wird niemand geschädigt bzw. bevorteiligt. Alle infrastruckturellen Einrichtungen werden eh durch die Luftfahrtbetreiber selber bezahlt.“

    Herr Hans Peter Schwarz, Flughäfen werden u.a. aus öffentlichen Mitteln finanziert. Landesregierungen versuchen ihren Wirtschaftstandort zu festigen, indem man Regionalflughäfen erhält, z.T. werden die Flugklinien subventioniert, wie beispielsweise in Erfurt.

    „Nichtbesteuerung von Flugbenzin, ist eine klasklare Lüge. Privatpiloten und sogar Firmen die ein Flugzeug im Werksverkehr betreiben, fallen unter die volle Besteuerung des Flugbenzin/Avgas.“

    Dann sollten Sie sich mal folgende Broschüre der AOPA anschauen: http://tinyurl.com/7dwoygh Dort berichtet die Interessensvertretung der Unternehmen der Allgemeinen Luftfahrt, dass man 2009 erfolgreich eingeklagt hat, dass das Benzin für den Werkverkehr wegen der Ungleichbehandlung zur Flugbenzinversteuerung nicht versteuert werden darf. Schon interessant, die Gerichte erkennen den Fakt der Ungleichbehandlung der Steuern an, die Politik scheinbar nicht.

  12. Lieber Herr Limburg, wenn Flugbenzin im Inland überhaupt nicht versteuert wird, aber das Benzin schon, welches Sie, ich und alle anderen brauchen, um von A nach B zu kommen, dann ist das in meinen Augen ein Steuergeschenk. Was spricht dagegen, jede Art von Treibstoffen zur Mobilität gleich hoch zu besteuern? Mit der Einnahme der Flugbenzinsteuer würde dann gleichzeitig die Autobenzinsteuer fallen, wenn es aufkommensneutral gehalten wird. Aber vielleicht können Sie mir den tieferen Sinn erklären, warum man für Flugbenzin keine Steuern erhebt.

    Achja, weil sich Herr Dr.Paul wiederholt mit der irrigen Behauptung zu Wort gemeldet hat, ich wäre eine bezahlter Forenschreiber, machen wir es ganz einfach, bei der nächsten Wiederholung dieser Behauptung geht eine Mail an die Admins um Bitte der Löschung dieser üblen Nachrede und sollte das in Zukunft nicht helfen, dürfen sich Gerichte damit befassen. Nur für den Fall, dass Sie, Herr Limburg, dieses Postings nicht freischalten, wissen Sie als Admin zumindest Bescheid. :o)

    In diesem Sinne
    S.Hader

  13. @1 S.Hader,
    Ihre Denke ist ja völlig krank. Was bitte schön hat eine nicht eingeführte / bzw. eine Abschaffung der Luftverkehrssteuer mit einem Steuergeschenk zu tun????? Durch die Abschaffung der Luftverkehrssteuer wird niemand geschädigt bzw. bevorteiligt. Alle infrastruckturellen Einrichtungen werden eh durch die Luftfahrtbetreiber selber bezahlt. Der Staat zahlt hier eh nix. Und Ihre Darstellung mit der
    Nichtbesteuerung von Flugbenzin, ist eine klasklare Lüge. Privatpiloten und sogar Firmen die ein Flugzeug im Werksverkehr betreiben, fallen unter die volle Besteuerung des Flugbenzin/Avgas. Zur Zeit ~€2,50/L. Bei Kerosin sieht das nicht viel anders aus. Einzig allein die großen Fluggesellschaften wie Lufthansa und Co. fallen natürlich nicht hierunter. Das ganze ist eh eine reine „Neidsteuer“ die mehr an Verwaltungsaufwand kostet als diese überhaupt einbringt.

  14. #1: S.Hader ich hätte als Argument für einen vernünftigen Energieeinsatz beim Transport erwartet, dass die „Grünen“ zumindest für den Inlandverkehr für die Umstellung auf die Magnetschwebebahntechnik gekämpft wird.

    Aber wenn ich richtig informiert bin, haben die das wieder fanatisch und kopflos bekämpft, was ihre Verlogenheit richtig zur Schau stellt.

    Die Konkurrenz im Ausland lacht sich kaputt über die dummen Deutschen.

    Übers Meer kann die allerdings nicht fahren und die Ozeane liegen nun mal nicht innerhalb von Deutschland. Die Sache mit der Konkurrenz im Ausland und den Arbeitsplätzen in Deutschland scheint Sie, wie auch andere Beiträge zeigen, überhaupt nicht zu interessieren.

    Und beim Thema „Steuergerechtigkeit“, für das ich als Autofahrer wirklich größtes Verständnis habe, zeigt Ihre frühere Stellungnahme gegen die „Pendlerpauschale“ (Bundesverfassungsgericht!), Ihr totales Desinteresse an steuerlicher Gleichbehandlung.

    Meinen Sie vielleicht, weil Sie Harz IV beziehen, sollen das auch alle anderen?
    Versteuern Sie eigentlich Ihre bezahlte Forenaktivität, oder machen Sie das schwarz?

    Denken Sie noch mal nach über das Schlachten der Kuh (Wirtschaft) die der Staat melken möchte, um noch mehr Harz IV bezahlen zu können und all die Milliarden an Subventionen für technisch sinnlose Ideologiepolitik im Energie-Bereich.

    mfG

  15. Schön, man hat schon die Nichtversteuerung von Flugbenzin in inländischen Flügen all die Jahre erfolgreich verteidigen können, jetzt soll doch bitte schön das nächste Steuergeschenk an die Flughäfen und deutschen Fluglinien gemacht werden.

    So wie hier immer eingefordert wird, die öffentliche Förderung der Erneuerbaren Energien zu überdenken und abzuschaffen, wäre es nur konsequent dasselbe für die Steuerbevorzugung des Fliegens im Vergleich zu anderen Mobilitätsarten zu fordern. Ich fürchte nur, dass sich dazu keiner bereit findet.

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